Dienstag, 17. Dezember 2019, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Entfernung der Betonplatten am Baum vor der Schillerstraße 31, um dort ein Grünpatenprojekt zu ermöglichen
2.
TOP - Umgestaltung des Spielplatzes an der Schmellerwiese
3.
TOP - Antrag a.1 der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung vom 21.11.2019 Kostenfreie MVV-Tickets für Kinder aus Übergangsklassen
4.
TOP - Antrag a.2 der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung vom 21.11.2019 MVV-Kindermonatstickets für maximal 20,- €
5.
TOP - Antrag b der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung vom 21.11.2019 Skateranlage für Anfänger
6.
TOP - Antrag c der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung vom 21.11.2019 Haus für Obdachlose
7.
TOP - Antrag d der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung vom 21.11.2019 Mildere Konsequenzen beim Fehlen in der Schule wegen „Fridays for Future“-Demos
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Piazza Zenetti Projekt Piazza Zenetti von April - Oktober 2020 8.878,0 Euro, Az.: 0262.0-2-0314
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Erhöhung der Zuwendung an den Tanztendenz München e.V. um die Summe von 4.499,02 € für Umbaumaßnahmen (ursprünglicher Antrag s. TOP A 2.7 der Sitzung am 21.05.2019)
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Vorstellung des Informationsangebots für das Oktoberfestattentat
2.
TOP - Task Force Kindertageseinrichtungen, Sachstandsbericht (vertagt aus der Sitzung am 26.11.2019)
3.
TOP - Gestaltung der Hauswand Pestalozzistraße 52 - 60
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Schillerstraße 11a Nutzungsänderung: Bar zu Wettannahmebüro
2.
TOP - Pettenkoferstraße 24 / RGB TEKTUR: Anbau zweier Balkone
3.
TOP - Pettenkoferstraße 25 / RGB VORBESCHEID: Neubau eines Wohngebäudes im Hinterhof
4.
TOP - Herzog-Heinrich-Straße 5 Erweiterung einer Dachgeschosswohnung und Anbau eines Aufzugs
5.
TOP - Bavariaring 18 TEKTUR: Verringerung der Grundfläche, Zusammenlegung des Erd- und Obergeschosses zu einer Wohneinheit, Verkleinerung der Tiefgarage durch den Einbau von Duplex-Parksystemen
6.
TOP - Westermühlstraße 19 VORBESCHEID: Aufstockung eines eingeschossigen Rückgebäudes sowie Nutzungsänderung zu einem Wohnhaus
7.
TOP - Goethestraße 25a Nutzungsänderung Lagerflächen zu Bürofläche
8.
TOP - Goethestraße 11 Teilumbau Hotel Dolomit - Nutzungsänderung EG / UG: Laden zu Gaststätte mit Freischankfläche sowie Anbau von Markisen an den Vordächern über den Freischankflächen und Änderung der bisher externen Büro- und Konferenzräumen zu Hotelnutzung
10.
TOP - Mittererstraße 9 TEKTUR: Änderung Freiflächenplan mit Wirtsgarten und Ständer für 26 Fahrräder sowie Nutzungsänderung
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Ersatzbaumpflanzung Goethestraße Ecke Pettenkoferstraße
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Brandgefahr durch Elektroautos (Anfrage vom 27.11.2019)
2.
TOP - Informationsgewinnung bezüglich zulässiger Geruchsemissionen; vgl. TOP C 5.6
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Radabstellanlagen in der Jahnstraße Schaffung von mehr Fahrradabstellplätzen in der Jahnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01817 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017 Umwandlung von vier Auto- in Fahrradstellplätze in der Jahnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02286 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltung „Eiche-Fasching“ am 25.02.2020, Reichenbachstraße
3.2
Verkehr
1.
TOP - Errichtung einer Ladezone im Bereich Goethestraße 40/42 (vertagt aus der Sitzung am 22.10.2019)
2.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen an der Paul-Heyse-/Schwanthalerstraße
3.
TOP - Bauzeitliches Fahrradparken am Hauptbahnhof, Tempo 30 in der Bayerstraße zur Ermöglichung von Fahrradabstellanlagen am Fahrbahnrand
4.
TOP - Kfz-Stellplatzumwandlung vor den Häusern Goethestraße 2 bis 8 zu circa 75 Fahrradabstellplätzen
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Stellplatzumwandlung in der Thalkirchner Straße 88, Alternativstandorte, Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06592
2.
TOP - Gefahrenstelle für Fahrradfahrer an der Thalkirchner Straße, Antwortschreiben zum Bürgeranliegen
3.
TOP - Erweiterung der Gehwegnase an der Kreuzung St.-Pauls- / Schwanthalerstraße zur Vergrößerung der Aufstellfläche vor dem Schuleingang Schwanthaler-Schule
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung: Umgestaltung des Kapuzinerplatzes (vertagt aus der Sitzung am 26.11.2019)
2.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung: Dauerhafte Umgestaltung des Zenettiplatzes (vertagt aus der Sitzung am 26.11.2019)
3.
TOP - Bürgeranliegen, Ehrengutstraße zwischen Dreimühlenstraße und Roecklplatz für Autos sperren (vertagt aus der Sitzung am 26.11.2019)
4.
TOP - Bürgeranliegen, Beibehaltung der Trambahnhaltestelle Fraunhoferstraße 38 (vertagt aus der Sitzung am 26.11.2019)
5.
TOP - Bürgeranliegen, Verkehrskonzept für das Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel
6.
TOP - Bürgeranliegen, Unser Schlachthof stinkt zum Himmel
7.
TOP - Bürgeranliegen, Lichtverschwendung in der Grundschule Tumblingerstraße
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Besetzung der Unterausschüsse: Entsendung von Frau Hermansson (CSU-Fraktion)
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16835
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung Antrag Nr. 14-20 / B 05956 ................................ "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit) Antrag Nr. 14-20 / B 05958 ........................ "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten Antrag Nr. 14-20 / B 06048 ......................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Meldeliste vom 04.11.2019
3.
TOP - Festsetzen der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019-2023, Infrastrukturversorgungskonzept 2019-2023, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15810
4.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt Münchens, Vergabeermächtigung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16302
6.
TOP - (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Baumschutz in der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16921
8.
TOP - (U) Anschlussbereiche westlich / östlich der Ludwigsbrücken zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel, im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.000.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Direkt
9.
TOP - Fällgenehmigung, eine Kastanie, Jahnstraße 48
10.
TOP - Fällgenehmigung, ein Laubbaum, Ehrengutstraße 20
11.
TOP - Tekturantrag Bavariaring 47 - Antwort auf BA-Stellungnahme vom 27.11.2019
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Aufforderung der Anbieter der E-Tretroller zur Einhaltung der Nutzungsbedingungen des öffentlichen Raums
7.
TOP - (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“ Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018 Busspuren auch für Taxi und Carsharing Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Umgestaltung der Fraunhoferstraße im Dialog mit Gewerbetreibenden und Anwohnenden
9.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Goethestraße 40, Entscheidung des Oberbürgermeisters
10.
TOP - (U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.02.2919 Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden Antrag Nr. 14-20 / A 05273 von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär vom 25.04.2019 Bauliche Qualität von Fahrradwegen Anfrage Nr. 14-20 / F 01522 von Herrn StR Marian Offman vom 06.06.2019 Radverkehrsbilanz Antrag Nr. 14-20 / A 05732 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl vom 26.07.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (E) Lindwurmstraße stadtauswärts: Ampelertüchtigung für links abbiegende Radfahrer in die Reisingerstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
12.
TOP - Jahresgenehmigung 2020 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen
13.
TOP - Jahresgenehmigung 2020 für Müllsammelfahrzeuge im Stadtgebiet München
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget, 2. Halbjahr 2019
E 2