Dienstag, 12. November 2019, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Erweiterung Anwohnerparken Wallbergstrasse; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 27.09.2019
2.
TOP - Wann wird die Wallbergstraße zum Parklizenz-Bereich; Bürgeranfrage (E-Mail) vom 30.09.2019
3.
TOP - Positionspapier der Bürgerinitiative "Frischluftzufuhr für München" zum Interkommunalen Strukturkonzept Hachinger Tal; Schreiben vom 07.10.2019
4.
TOP - Erhalt einiger Bäume und Sträucher in der Traunsteiner Str./in der Lincolnstraße/ in der Sinpertstr.; Bürgeranliegen von 24.10.2019
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Haltelinien auf Radwegen an Ampelanlagen verbessern; Antrag der SPD-Fraktion
2.
TOP - Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Neuschwansteinplatz als "Unechte Einbahnstraße"; Antrag der SPD-Franktion
3.
TOP - Mehr Sicherheit für Radfahrer*innen an Giesinger Kreuzungen - mehr Radfahrstreifen/ Fahrradaufstellstreifen; Antrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Straßen instand halten; Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen
5.
TOP - Stadtratsbeschlüsse aktualisieren; Antrag der Bündnis90/DIE GRÜNEN
6.
TOP - Sportmöglichkeiten für die Siedlung am Perlacher Forst erhalten, Antrag der CSU-Fraktion
7.
TOP - Bepflanzung von Grünstreifen entlang der Werinherstaße; Antrag der Bündnis90/DIE GRÜNEN
8.
TOP - Zusätzlicher Lebensraum für Insekten und Kleinstlebewesen auch in der Großstadt Nachtrag - FF UA Umwelt
9.
TOP - Umwelt, Stadtklima und Naherholungsgebiet schützen - Nein zum Autobahnsüdring Dringlichkeitsantrag
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "play/rewind" Intergenerationelles Begegnungsformat "play/rewind" vom 24.01. - 30.05.2020 8.680,00 € / Az. 0262.0-17-0223
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Aufstellung aller Anträge aus BA-Budget im Zeitraum vom 01.01.2019 bis 30.09.2019
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Verlagerung der Bebauung nach Bebauungsplan Nr. 2118 von der westlichen auf die östliche Seite der BAB A8
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Beteiligung des Bezirksausschusses 17 an der Machbarkeitsstudie für den Ausbau des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße Keine weitere Erhöhung der Zuschauerkapazität im Grünwalder Stadion
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Schwanseestr. 89: Umbau mit Nutzungsänderung von Großtagespflege zu Kindertagesstätteneinrichtung mit 2 Gruppen
2.
TOP - Schwanseestr. 10-12, Neubau eines Rückgebäudes, Dachaufstockung und Umbau der Vordergebäude mit Wohnungen und einem Studentenwohnheim sowie Errichtung einer Tiefgarage - Vorbescheid
3.
TOP - Gemeinde Unterhaching; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
4.
TOP - Perlacher Str. 3, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid
5.
TOP - Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Errichtung einer Interimswerkstatt in der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße Bitte um Stellungnahme bis spätestens 04.10.2019 Zuleitung vom 22.08.2019
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
3.
TOP - (U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen! Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich vom 23.04.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
8.
TOP - (U) 46. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Aufstellung einer Parkbank in der Unteren Grasstraße 13 - 13 a; Finanzierung aus dem Stadtbezirksbudget
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Verkehrssituation vor der Schule an der Weißenseestraße (Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 08.10.19, ohne Vorgang)
2.
TOP - Ein- und Ausfahrtssituation Tiefgarage Deisenhofener Straße (Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 08.10.19, ohne Vorgang)
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Markierung einer Stufe am Giesinger Bahnhof bei der Bienen- Apotheke durch Klebestreifen (für alte Menschen und Menschen mit Sehbehinderung) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02767 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Zwischenergebnis der Machbarkeitsstudie für eine Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg vorstellen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02737 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer in der Deisenhofener Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02735 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Farbliche Markierung der Tramplanbegrenzung in der TeLa zwischen Wirtstraße und Tegernseer Platz
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Beseitigung der illegalen Lade- und Haltezone in der TeLa
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Sanierung der Tirschenreuther- und der Waldmünchener Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02744 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Buslinien Nrn. 220 und 147 im 10-Minuten-Takt Empfehlung Nr. 14-20 / E 02758 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Änderung des MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“ Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018 Busspuren auch für Taxi und Carsharing Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15495 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungs- und Bauausschusses am 09.10.2019 (VB) Öffentliche Sitzung Frist: 23.10.2019
2.
TOP - Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - (U) Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Finanzierung Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 Aschenbecher an Münchens U-Bahnabgängen anbringen Antrag Nr. 08-14 / A 04625 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer vom 12.09.2013 Aschenbecher für die U-Bahn-Station „Therese-Giehse-Allee“ Antrag Nr. 14-20 / B 00645 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014 Aschenbecher an den Auf-/Abgängen zur U-Bahn aufstellen Antrag Nr. 08-14 / B 04848 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 14.05.2013 Aschenbecher an Abgängen zu U- und S-Bahnhöfen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01207 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 29.11.2011 Aufstellung von Abfalleimern und Aschenbechern an den U-Bahnhöfen in Moosach Empfehlung Nr. 08-14 / E 01072 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 11.10.2011
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung Runder Tisch von Experten, Entscheidern der Landeshauptstadt München und Mitgliedern des Bezirksausschusses 17 zur Identifikation von Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Luftsituation in Giesing; Empfehlung Nr. 14-20/E 02766 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 15898 - Anhörung des Bezirksausschusses -
3.
TOP - Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das BMBF Sachstand und Ausblick
2.
TOP - Wiederinbetriebnahme der derzeit geschlossenen, öffentlichen Toilettenanlage im MVG-Zwischengeschoss des Giesinger Bahnhofplatzes; Finanzierung aus dem Stadtbezirksbudget
3.
TOP - (U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Fällungsantrag Balanstr. 348: Genehmigung durch die Lokalbaukomission
5.
TOP - Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 /E 02501 der Bürgerversammlung des Statdtbezikes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Leitungsteam RODEO 2020 und Terminwunsch für Zusammenarbeit mit dem BA 17: Themen, Lokalitäten und Ansprechpartner
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gemeinsames Schmücken des öffentlichen Weihnachtsbaumes am Tegernseer Platz, am 08.12.2019, von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe" Personalbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Schwanseestr. 3
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 Anlagen: Antrag für Errichtung einer Freischankfläche, Bayrischzeller Str. 10, Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 vom 12.11.2019
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Tegernsee Landstr. 185b, Nutzungsänderung: Laden zu Gaststätte
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Morelli La PinsaPizzeria", Wirtstraße 15a Antrag auf unveränderte Fortführung
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.