Dienstag, 10. Dezember 2019, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - Protokoll/e der Sitzung vom Juli 2019 August 2019 September 2019 November 2019
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens in der Fasangartenstraße vor dem Haus für Kinder; Bürgeranliegen vom 25.11.2019
2.
TOP - Parklizenzbereich Wallbergstraße; Bürgeranliegen vom 12.11.2019
3.
TOP - Zusätzlich zum 10 Minuten Takt zwischen Ostbahnhof und Höhenkirchen-Siegertsbrunn, soll ein Regionalexpress Rosenheim - Bad Aibling - Aying - Ottobrunn - Giesing - Ostbahnhof eingeführt werden; Bürgerschreiben vom 06.11.2019
4.
TOP - Parksituation in der Schwanseestraße; Bürgerschreiben vom 11.11.2019
5.
TOP - Tempo 30 in der Schlierseestr. am Anton Fingerle Zentrum und dessen Überwachung; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 18.11.2019
6.
TOP - Brecherspitzstraße: Probleme mit Laubhaufen; Bürgerschreiben (E-mail) vom 18.11.2019
7.
TOP - Antrag auf Errichtung eines Zebrastreifens auf der Traunsteiner Straße, plus bessere Beschilderung: "Kindergarten" "Schule"; Bürgerschreiben vom 12.11.2019
8.
TOP - Fahrradstraße in Fasanengarten; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 12.11.2019
9.
TOP - Schau- oder Informationskasten mit integriertem Briefkasten an der Ecke Holtzendorffstraße, Feuerbachstraße; Bürgerschreiben vom 06.11.2019
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Zusätzlicher Lebensraum für Insekten und Kleinstlebewesen auch in der Großstadt Nachtrag - FF UA Umwelt
2.
TOP - Mehr Sicherheit für Radfahrer*innen an Giesinger Kreuzungen - mehr Radfahrstreifen/ Fahrradaufstellstreifen; Antrag der SPD-Fraktion
3.
TOP - Beschilderung für das Sozialbürgerhaus in U-Bahn-Haltestellen; Antrag SPD-Fraktion
4.
TOP - Mobilität für Menschen mit Handicap vereinfachen!; Antrag Fraktion Die Grünen
5.
TOP - Räume für Kinder und Jugendliche schaffen - Spielplatz am Kulmbacher Platz einrichten!; Antrag Fraktion Die Grünen
6.
TOP - Erhaltung des Schriftzuges "Unversity of M(a)ryland/Abklärung des Verbleibs; Antrag der CSU-Fraktion (Nachtrag)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Curatorium Altern gestalten Silberfilm München vom 01.01. - 31.12.2020 9.380,00 € / Az. 0262.0-17-0225
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Giesinger Müllfisch" Planung und Konstruktion des Giesinger Müllfischs 21.600,00 € / Az. 0262.0-17-0226
3.
TOP - Antrag auf Budget des BA 17 durch den Verein für Sozialarbeit e.V. Familientreffpunkt Giesing (FTG) für bauliche Anpassung am Vorplatz des Neubaus "Pöllat-Insel" in Höhe von 7.240,00 Euro
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Sozialarbeit e.V. Familientreffpunkt Giesing (FTG) Bauliche Anpassungen am Vorplatz des Neubaus "Pöllat-Insel" von Dezember 2019 - Mai 2020 7.240,00 € /Az. 0262.0-17-0227
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
TOP - Mehr Bäume für den Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag CSU-Fraktion
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Standardauflage für Bewilligungsbescheide des BA 24 - Grafikdateien für Logos
2.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget - Antrag des 103er Freizeittreff Obergiesing, KJR München-Stadt vom 20.05.2019 - Besuche von Veranstaltungen
3.
TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Finanzierung aus dem Stadtbezirksbudget mit 4.500,- €
4.
TOP - Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid der LHM für die Aktion Amisiedlung World Cleanup Day 2019
5.
TOP - Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget; 2. Halbjahr 2019
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Beteiligung des Bezirksausschusses 17 an der Machbarkeitsstudie für den Ausbau des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße Keine weitere Erhöhung der Zuschauerkapazität im Grünwalder Stadion
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Herbert-Quandt-Straße a) Bekanntgabe der Sachlage b) Weiteres Vorgehen c) Antrag und Empfehlungen - Beschlussentwurf - - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.04.2018, eingegangen am 25.04.2018 b)“Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln“ Antrag Nr. 14-20 / A 04249 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier vom 04.07.2018, eingegangen am 04.07.2018 c)“Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen“ Antrag Nr. 14-20 / A 04324 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.07.2018, eingegangen am 25.07.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018 c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018 d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019 e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019 f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019 g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2019 – 30.06.2019
5.
TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.05.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Unterrichtung über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen der Erhaltungssatzung - ObernzellerStr. 13 - Weinbauernstr. 10 - Martin-Luther-Str. 9
8.
TOP - (U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
12.
TOP - (U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - (U) Hachinger Tal a) Strukturkonzept b) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00335: Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf–Perlach vom 10.09.2014
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mehr Spiel- und Freiräume für die Kinder ihres Bezirks; Mobile Spie- und Kunstaktionen 2020 und 20021
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Skateanlage und Platz für ältere Kinder in der Siedlung am Perlacher Forst Platz für ältere Kinder! Antrag Nr. 14-20 / A 04234 ......................... Skateanlage für den Red Dragon Antrag Nr. 14-20 / A 04231 ........................ 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Siedlungswachstum und Schulplanung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
3.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung Antrag Nr. 14-20 / B 05956 ................................ "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit) Antrag Nr. 14-20 / B 05958 ........................ "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten Antrag Nr. 14-20 / B 06048 ......................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
1.
TOP - Ergebnisse des Ortstermins zur Verkehrssituation im Umfeld TeLa am 09.09.2019 (zu TOP 2.1.2.2./07/19)
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) weiteres offen bleiben der Parkflächen im Gebiet Fasangarten seitens BlmA (A) künstliche Parkplatzverknappung im Gebiet Fasangarten seitens BImA (B)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Widmung einer Stichstraße der Fasangartenstraße (beim Kreuzbichlweg)
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
2.
TOP - Erinnerungsverfahren: Schwarzenbacher/ Tirschenreuther Straße
3.
TOP - Herbert-Quandt-Straße a) Bekanntgabe der Sachlage b) Weiteres Vorgehen c) Antrag und Empfehlungen - Beschlussentwurf - - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrsführung in der Silberhorn- und Deisenhofener Straße sowie Verschwenkung Heimgarten- bis zur Werinherstraße
3.
TOP - Durchgangsverkehr in der Feldmüllersiedlung reduzieren: Straßen nur für Anlieger freigeben !
4.
TOP - Schulwegsicherheit: Europäische Schule - Bürgerantwort
5.
TOP - Massive Belästigung durch Nachtbaustelle Tram - Nockerberg, Tegernseer Landstraße, St.-Bonifatius-Str.
6.
TOP - (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“ Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018 Busspuren auch für Taxi und Carsharing Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen Scharfreiterplatz und Hohenschwangauplatz im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Projektkosten (Ausführungskosten): 2.450.000 Euro Ausführungsgenehmigung
5.
TOP - (U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Leifstr. 2 - 30, auf Höhe Haus Nr. 30: Genehmigung durch die Lokalbaukomission
8.
TOP - "Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Mitteilung der Standorte
9.
TOP - Ergreifung effizienter Maßnahmen zur Reduktion der Stickoxid-Belastung in Obergiesing-Fasanengarten
10.
TOP - (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Hachinger Tal a) Strukturkonzept b) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00335: Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf–Perlach vom 10.09.2014 Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00335 des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom 10.09.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12664
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - "Festival der Marionetten" vom 13. - 27.10.2020
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 Anlagen: Antrag für Errichtung einer Freischankfläche, Bayrischzeller Str. 10, Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 vom 12.11.2019
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verlagerung der Bezirksinspektion Süd - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Beginn des Christkindlmarkts neu regeln Antrag Nr. 14-20 / A 04802 von Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Jens Röver vom 18.12.2018, eingegangen am 18.12.2018 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Benützung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarktsatzung) Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte Antrag Nr. 14-20 / A 04801 von Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 18.12.2018, eingegangen am 18.12.2018 Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Änderung der Fristen zur Antragstellung bei einer Marathonveranstaltung Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
2.
TOP - Änderung der BA-GeschO hinsichtlich Handhabung der Ordnung und Hausrecht
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung Frist: 30.12.2019
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Einbringung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019-2023
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.