Mittwoch, 19. Februar 2020, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 10. Stadtbezirk Moosach Hardenbergstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart Frankfurter Ring 1. Ausübung 2. Finanzierung C) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing - West Apianstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
2.
TOP - A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Oberländerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Entenbachstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung C) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Humboldtstraße / Nähe Humboldtstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
3.
TOP - Erwerb eines Grundstücks im Wege der Zwangsversteigerung 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
4.
TOP - Teilaufgabe eines Arkadenrechts 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Zweifel an Rechtmäßigkeit des Stadtratsbeschlusses zur Alten Akademie ausräumen Antrag Nr. 14-20 / A 05915 von DIE LINKE vom 16.09.2019
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17746
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
5.
TOP - Münchenzulage und Jobticket Zone M für Beschäftigte der vom Referat für Arbeit und Wirtschaft betreuten städtischen Beteiligungsgesellschaften im Alleineigentum der LHM
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.02.2020
1.
TOP - Ruhestand 3. Bürgermeisterin § 2 Nr. 3 GeschO
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17222
Referent*in:
OBM Reiter, Berufsm. Stadtrat Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 12.02.2020
2.
TOP - Vertragsanpassung eines Sonderdienstvertrages beim Eigenbetrieb it@M
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17577
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 05.02.2020
3.
TOP - Handball-Europameisterschaft 2024 - München als Ausrichterstadt von Vorrunden- oder Gruppenspielen im Olympiapark
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17673
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Finanzausschuss vom 11.02.2020
4.
TOP - Generalsanierung des Gasteig Bauherreneigenschaft Option zum Ankauf des Erbbaurechts von der AKL Finanzierung
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17101
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 11.02.2020
5.
TOP - Stadtwerke München GmbH hier: LHM Services GmbH Bildung eines Aufsichtsrats
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17666
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Kulturausschuss vom 11.02.2020
6.
TOP - Gasteig München GmbH Generalsanierung Gasteig Interimsquartiere – Sachstand Modulbauten Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 -2023
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17385
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 06.02.2020
7.
TOP - Vergabe eines Erbbaurechts 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17450
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht in Starnberg auswärtiger Grundbesitz
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17452
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Aufhebung von Beschlüssen vom 28.02./20.03.2019
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17449
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Bestellung eines Erbbaurechts 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17446
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat" Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Alte Heimat" 1. Genehmigung des Projektauftrags für die Neubauabschnitte 3 und 4 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17454
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 18.02.2020
12.
TOP - München Klinik gGmbH Münchenzulage für die Beschäftigten der München Klinik gGmbH (MüK)
Sitzungsvorlage 14-20 / V 17847
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung des Stadtrates am 19.02.2020
Sitzungsvorlage 14-20 / V 18002
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
2.
TOP - Der Stadtrat verurteilt das provokative Zeigen des gewaltverherrlichenden Plakatmotivs des Neonazi Heinz Meyer auf dem Marienplatz
Sitzungsvorlage 14-20 / V 18013
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E