Mittwoch, 22. Januar 2020, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Ergänzungen: - zu TOP A 8.1.7: Antrag Denkmalschutz Schutzengelhaus - zu TOP A 8.1.8: Antrag Anti-Graffiti-Beschichtung - zu TOP B II 1. und 1.a: Dringlichkeitsantrag Stadtbezirksbudget - zu TOP B V 2.16: Antrag Bauvorhaben Lilienstr. 15
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
1.
TOP - Außenbeleuchtung an der Adalbert-Stifter-Schule
2.
TOP - Zwischennutzung im Motorama ?
3.
TOP - Sanierung der Versailler Straße
4.
TOP - Radlaufstellfläche Einstein-/Kuglerstraße
5.
TOP - Feuerwehranfahrt am Wiener Platz prüfen !
6.
TOP - Wertstoff-Inseln im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen vernünftig bewirtschaften !
7.
TOP - Ausschilderung Ostbahnhof I: Busbahnhof
8.
TOP - Ausschilderung Ostbahnhof II: Ausgelagerte Linien in der Orleansstraße
9.
TOP - Weitere Zeitkartenautomaten im Ostbahnhof
10.
TOP - Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Herausgabe des "Auer/Haidhauser Journals" vom 01.04.2020 - 31.03.2021 2.500,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 1.480,00 € - siehe auch UA Kultur -
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Anschaffung eines Gartenspielgerätes 14.472,98 € - siehe auch UA Soziales -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein des Sonderpädagogischen Förderzentrums (SFZ) An der Isar e.V. Fest zur Ernennung als "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" am 13.02.2020 2.790,00 € - siehe auch UA Soziales -
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer für eine Physiotherapiepraxis in der Sckellstr. 3 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Ritzi", Maria-Theresia-Str. 2 a - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Errichtung einer Blitzeranlage an der Kreuzung Humboldtstr./Claude-Lorrain-Str. zur Einhaltung des Tempo 30
7.
Anhörungen
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 Frist: 31.03.20
2.
TOP - Anwohnerdialog zur 2. Stammstrecke: Suche nach Multiplikatoren aus dem 5. Stadtbezirk
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
4.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Oefelestraße
7.
TOP - Abriss des historischen "Schutzengelhauses" auf dem Gelände des Kirchlichen Zentrums ? => dazu: Antrag Herr Haeusgen
8.
TOP - Fortgesetzte Vernachlässigung des Maxwerks durch die Stadtwerke München (SWM) => dazu: Antrag Herr Haeusgen
9.
TOP - Keine Einzäunung des Maxwerks, sondern endlich Sanierung der Fassade und Entfernung der Graffiti !
12.
TOP - Workshopergebnisse "Orleansplatz" auf den Prüfstand stellen und bearbeiten
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - (U) Sportbauprogramm 2019 A. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Projektliste 2019 2. Verfahren 3. Anpassung des Standardraumprogramms 4. Bericht zu den lfd. Projekten, zum 1. und 2. Maßnahmenpaket 5. Beschreibung und Festlegung des 3. Maßnahmenpaketes 6. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Projektliste 2019 2. Bericht 3. Verfahren 4. Finanzierung C. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" 1. Projektliste 2019 2. Bericht 3. Verfahren 4. Finanzierung D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der Umsetzung des Sportbauprogramms befassten Dienststellen E. Behandlung von Anträgen aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen Prüfauftrag: ... F. Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
10.
Mieterbeirat
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 1.480,00 € - Vorstellung durch die Antragsteller - => dazu: Dringlichkeitsantrag Stadtbezirksbudget
2.
TOP - ThemenGeschichtsPfad "Eisenbahn im Münchner Osten" erarbeiten - Anhörung -
3.
TOP - Benennung der Wegeverbindung zwischen Keller- und Rosenheimer Straße - nichtöffentlich -
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Anschaffung eines Gartenspielgerätes 14.472,98 €
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein des Sonderpädagogischen Förderzentrums (SFZ) An der Isar e.V. Fest zur Ernennung als "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" am 13.02.2020 2.790,00 €
2.
Anhörungen
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Welfenstraße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ausbau der Mietberatungsstelle, Stärkung der Beratungsleistungen für Mieterinnen und Mieter in Not Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14841
2.
TOP - Neues Belegrechtsprogramm "Soziales Vermieten leicht gemacht"
3.
TOP - Alkoholkonsum und Vandalismus auf dem Hypopark Zwischenmitteilung Sozialreferat zum BA-Schreiben vom 16.12.2019
4.
TOP - Ausbau der Offenen Kinder- und Jugendarbeit rund um das Neubaugebiet des ehemaligen Paulaner Brauereigeländes Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16495 - nichtöffentlich -
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Bitte um Entschärfung der angespannten Situation am Kolumbusplatz; Bürgerschreiben vom 16.09.19
Hinweis:
War versehentlich auf der Tagesordnung des BA 18 in der Sitzung am 17.12.2019.
2.
TOP - Erneuerung Spielplatz an der Reichenbachbrücke
3.
TOP - Stationäres Hospiz für den Münchner Osten
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Herausgabe des "Auer/Haidhauser Journals" vom 01.04.2020 - 31.03.2021 2.500,00 €
2.
TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer für eine Physiotherapiepraxis in der Sckellstr. 3
3.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Ritzi", Maria-Theresia-Str. 2 a
2.
Anhörungen
1.
TOP - Demokratiemobil am 18.02.2020 in der Einsteinstr. 28
2.
TOP - Kinderaktion des AKA e.V. im Jahr 2020 an verschiedenen Standorten im Stadtbezirk
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Einlagerung Parkbank am Mariahilfplatz wegen des Bauern- und Wochenmarktes
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Rosenheimer Str. 15: Flächenänderung der Freischankfläche vor der Bar/Lounge; Tektur
3.
TOP - Mariahilfplatz 17a und 18: Schulbauoffensive, Sanierung Schule und Kita, Dachausbau Dienstwohnung; Tektur
4.
TOP - Lilienstr. 2: Nutzungsänderung: Gaststätte im Souterrain zu "Escape Games"
5.
TOP - Austausch einer Werbeanlage in der Rosenheimer Straße / DB-Brücke: Errichtung von 2 Mooswänden mit je 1 Digitalboard mit 10 Sekunden Bildwechsel
6.
TOP - Nigerstr. 1: Speicherausbau zu einer Wohnung, Aufstockung der Aufzugsanlage bis zum Dachgeschoss
7.
TOP - Asamstr. 5: Sanierung und Erweiterung Wohngebäude mit Balkon- und Aufzugsanbau, Vorbescheid
8.
TOP - Leuchtenbergring 20: Errichtung einer Freischankfläche
9.
TOP - Pariser Str. 25: Errichten einer Balkonanlage vom EG bis 3. OG (Seitengebäude) und Nutzungsänderung von zwei Gewerbeeinheiten in zwei Wohnungen (EG und 1.OG, Seitengebäude)
10.
TOP - Pariser Str. 23: Umbauarbeiten in Wohnung Nr. 10 / 1. OG mit Änderung tragender Bauteile
11.
TOP - Lothringer Str. 11: Errichtung zweier außenliegender Aufzugsanlagen an Vorder- und Rückgebäude
12.
TOP - Innere Wiener Str. 57: Dachgeschossausbau und Aufzugsanbau (2 WE)
13.
TOP - Schneckenburger Str. 11: Wohnraumvergrößerung eines Appartements durch Speicherausbau
14.
TOP - Ohlmüllerstr. 12: Dacherhöhung mit DG-Ausbau, Balkonvergrößerung, Liftanbau, Tektur (Nutzungsänderung Wohneinheit 3 zu Ferienwohnung
15.
TOP - Nockherstr. 2-4: Errichtung zweier Fußgängerstege über den Auer Mühlbach
16.
TOP - Lilienstr. 15: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Stützpunkt der DLRG, Vorbescheid => dazu: Antrag Bau von ausschliesslich gefördertem Wohnraum
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Öffentliche Flächen vor dem Motel One sollen öffentlich bleiben - Verweis aus der Sitzung vom 11.12.2019 (Recherche im Bebauungsplan) -
2.
TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB, jährlicher Sachstandsbericht Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15999
3.
TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Asamstr. 19 b) Preysingstr. 26
4.
TOP - Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk a) vom 25.10.2019 b) vom 03.11.2019 c) vom 16.12.2019
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Öffnung der Höfe in der Lothringer Str. 8 und 8a
2.
TOP - Lärmbelästigung durch Baustellen auf dem Gelände des Kirchlichen Zentrums
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung des aktuellen Planungsstands der Baumaßnahme Ludwigsbrücke durch die MVG
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ludwigsbrücken: Umbau der Trambahnhaltestelle Deutsches Museum
2.
TOP - Franziskanerstr. 14: Fällung von 1 Säulenpappel
3.
TOP - Mariahilfplatz 17 a und 18: Fällung von 1 Linde und 1 Prunus avium
6.
TOP - Errichtung eines Wertstoffcontainerstandorts an der Lucile-Grahn-Straße / Haidhauser Straße als Ersatz für den Standort Grillparzerstraße / Ernst-Reuter-Straße
7.
TOP - Errichtung einer Ladezone in der Kirchenstr. 86
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Anschlussbereiche westlich / östlich der Ludwigsbrücken zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel, im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.000.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Direkt
2.
TOP - (U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.02.2919 Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden Antrag Nr. 14-20 / A 05273 von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär vom 25.04.2019 Bauliche Qualität von Fahrradwegen Anfrage Nr. 14-20 / F 01522 von Herrn StR Marian Offman vom 06.06.2019 Radverkehrsbilanz Antrag Nr. 14-20 / A 05732 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl vom 26.07.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Vollzug der Wassergesetze, hier: Vorwegmaßnahmen der Instandsetzung der Ludwigsbrücken Bescheid des Referats für Gesundheit und Umwelt
4.
TOP - (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018 Altstadt-RadIring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk
6.
TOP - Durchgeführte Ersatzpflanzung Orleansstr. 10-12
7.
TOP - Fahrtrichtung in der Schiltbergerstraße Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 30.07.2019
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Gefahrenstelle für Schulkinder in der Preysingstraße => dazu: Protokoll Ortstermin vom 11.12.2019
4.
TOP - Errichtung von Fahrradparkplätzen in der Zeppelinstraße Höhe Hausnummer 67 / 65
5.
TOP - Schuiwegsicherheit am Gebsattelberg
6.
TOP - Eröffnung eines REWE-Marktes in der Falkenstraße: verkehrliche Probleme für Fußgänger im Areal
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 10.02.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 10.02.2020, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 11.02.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 12.02.2020, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 13.02.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 19.02.2020, 19.00 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 BA-Vorstand, Dienstag, 04.02.2020, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.