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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 22. Januar 2020, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ergänzungen: - zu TOP A 8.1.7: Antrag Denkmalschutz Schutzengelhaus - zu TOP A 8.1.8: Antrag Anti-Graffiti-Beschichtung - zu TOP B II 1. und 1.a: Dringlichkeitsantrag Stadtbezirksbudget - zu TOP B V 2.16: Antrag Bauvorhaben Lilienstr. 15

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Außenbeleuchtung an der Adalbert-Stifter-Schule

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zwischennutzung im Motorama ?

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sanierung der Versailler Straße

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Radlaufstellfläche Einstein-/Kuglerstraße

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Feuerwehranfahrt am Wiener Platz prüfen !

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wertstoff-Inseln im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen vernünftig bewirtschaften !

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ausschilderung Ostbahnhof I: Busbahnhof

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Ausschilderung Ostbahnhof II: Ausgelagerte Linien in der Orleansstraße

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Weitere Zeitkartenautomaten im Ostbahnhof

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Herausgabe des "Auer/Haidhauser Journals" vom 01.04.2020 - 31.03.2021 2.500,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 1.480,00 € - siehe auch UA Kultur -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Anschaffung eines Gartenspielgerätes 14.472,98 € - siehe auch UA Soziales -

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein des Sonderpädagogischen Förderzentrums (SFZ) An der Isar e.V. Fest zur Ernennung als "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" am 13.02.2020 2.790,00 € - siehe auch UA Soziales -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer für eine Physiotherapiepraxis in der Sckellstr. 3 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Ritzi", Maria-Theresia-Str. 2 a - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Errichtung einer Blitzeranlage an der Kreuzung Humboldtstr./Claude-Lorrain-Str. zur Einhaltung des Tempo 30

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 Frist: 31.03.20

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwohnerdialog zur 2. Stammstrecke: Suche nach Multiplikatoren aus dem 5. Stadtbezirk

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Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - WLAN / WiFi in allen MVG- und MVV-Bereichen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Orleansplatz: Wiederherstellung des Brunnens

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parksituation rund um das Prinzregententheater durch Baustelle

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Oefelestraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Busch- und Baumrückschnitte in der Brutzeit

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Neue Verkehrsführung: Fahrradstraße in der Kirchenstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Abriss des historischen "Schutzengelhauses" auf dem Gelände des Kirchlichen Zentrums ? => dazu: Antrag Herr Haeusgen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Fortgesetzte Vernachlässigung des Maxwerks durch die Stadtwerke München (SWM) => dazu: Antrag Herr Haeusgen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Keine Einzäunung des Maxwerks, sondern endlich Sanierung der Fassade und Entfernung der Graffiti !

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Kolumbusstraße: Errichtung von Fahrradständern

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Errichtung von Radabstellplätzen in der Wörthstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Workshopergebnisse "Orleansplatz" auf den Prüfstand stellen und bearbeiten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Beschleunigung der Planungen zum Aus-/Umbau der Regerbrücke

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Sportbauprogramm 2019 A. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Projektliste 2019 2. Verfahren 3. Anpassung des Standardraumprogramms 4. Bericht zu den lfd. Projekten, zum 1. und 2. Maßnahmenpaket 5. Beschreibung und Festlegung des 3. Maßnahmenpaketes 6. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Projektliste 2019 2. Bericht 3. Verfahren 4. Finanzierung C. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" 1. Projektliste 2019 2. Bericht 3. Verfahren 4. Finanzierung D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der Umsetzung des Sportbauprogramms befassten Dienststellen E. Behandlung von Anträgen aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen Prüfauftrag: ... F. Beteiligungen und Anhörungen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt 01/20

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Unterabschnitt
10.

Mieterbeirat

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 1.480,00 € - Vorstellung durch die Antragsteller - => dazu: Dringlichkeitsantrag Stadtbezirksbudget

TOP herunterladen

Typ:
Entscheidung

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - ThemenGeschichtsPfad "Eisenbahn im Münchner Osten" erarbeiten - Anhörung -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Benennung der Wegeverbindung zwischen Keller- und Rosenheimer Straße - nichtöffentlich -

TOP herunterladen
Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Anschaffung eines Gartenspielgerätes 14.472,98 €

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein des Sonderpädagogischen Förderzentrums (SFZ) An der Isar e.V. Fest zur Ernennung als "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" am 13.02.2020 2.790,00 €

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Welfenstraße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausbau der Mietberatungsstelle, Stärkung der Beratungsleistungen für Mieterinnen und Mieter in Not Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14841

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neues Belegrechtsprogramm "Soziales Vermieten leicht gemacht"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Alkoholkonsum und Vandalismus auf dem Hypopark Zwischenmitteilung Sozialreferat zum BA-Schreiben vom 16.12.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ausbau der Offenen Kinder- und Jugendarbeit rund um das Neubaugebiet des ehemaligen Paulaner Brauereigeländes Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16495 - nichtöffentlich -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bitte um Entschärfung der angespannten Situation am Kolumbusplatz; Bürgerschreiben vom 16.09.19

TOP herunterladen
Hinweis:
War versehentlich auf der Tagesordnung des BA 18 in der Sitzung am 17.12.2019.
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erneuerung Spielplatz an der Reichenbachbrücke

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Stationäres Hospiz für den Münchner Osten

TOP herunterladen
Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Herausgabe des "Auer/Haidhauser Journals" vom 01.04.2020 - 31.03.2021 2.500,00 €

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer für eine Physiotherapiepraxis in der Sckellstr. 3

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Ritzi", Maria-Theresia-Str. 2 a

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Demokratiemobil am 18.02.2020 in der Einsteinstr. 28

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kinderaktion des AKA e.V. im Jahr 2020 an verschiedenen Standorten im Stadtbezirk

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einlagerung Parkbank am Mariahilfplatz wegen des Bauern- und Wochenmarktes

TOP herunterladen
Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rosenheimer Str. 15: Flächenänderung der Freischankfläche vor der Bar/Lounge; Tektur

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Albanistr. 7: Errichtung von Balkonen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mariahilfplatz 17a und 18: Schulbauoffensive, Sanierung Schule und Kita, Dachausbau Dienstwohnung; Tektur

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Lilienstr. 2: Nutzungsänderung: Gaststätte im Souterrain zu "Escape Games"

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Austausch einer Werbeanlage in der Rosenheimer Straße / DB-Brücke: Errichtung von 2 Mooswänden mit je 1 Digitalboard mit 10 Sekunden Bildwechsel

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Nigerstr. 1: Speicherausbau zu einer Wohnung, Aufstockung der Aufzugsanlage bis zum Dachgeschoss

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Asamstr. 5: Sanierung und Erweiterung Wohngebäude mit Balkon- und Aufzugsanbau, Vorbescheid

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Leuchtenbergring 20: Errichtung einer Freischankfläche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Pariser Str. 25: Errichten einer Balkonanlage vom EG bis 3. OG (Seitengebäude) und Nutzungsänderung von zwei Gewerbeeinheiten in zwei Wohnungen (EG und 1.OG, Seitengebäude)

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Pariser Str. 23: Umbauarbeiten in Wohnung Nr. 10 / 1. OG mit Änderung tragender Bauteile

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Lothringer Str. 11: Errichtung zweier außenliegender Aufzugsanlagen an Vorder- und Rückgebäude

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Innere Wiener Str. 57: Dachgeschossausbau und Aufzugsanbau (2 WE)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Schneckenburger Str. 11: Wohnraumvergrößerung eines Appartements durch Speicherausbau

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Ohlmüllerstr. 12: Dacherhöhung mit DG-Ausbau, Balkonvergrößerung, Liftanbau, Tektur (Nutzungsänderung Wohneinheit 3 zu Ferienwohnung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Nockherstr. 2-4: Errichtung zweier Fußgängerstege über den Auer Mühlbach

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Lilienstr. 15: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Stützpunkt der DLRG, Vorbescheid => dazu: Antrag Bau von ausschliesslich gefördertem Wohnraum

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffentliche Flächen vor dem Motel One sollen öffentlich bleiben - Verweis aus der Sitzung vom 11.12.2019 (Recherche im Bebauungsplan) -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB, jährlicher Sachstandsbericht Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15999

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Asamstr. 19 b) Preysingstr. 26

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk a) vom 25.10.2019 b) vom 03.11.2019 c) vom 16.12.2019

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffnung der Höfe in der Lothringer Str. 8 und 8a

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lärmbelästigung durch Baustellen auf dem Gelände des Kirchlichen Zentrums

TOP herunterladen
Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
0.

Vorstellung im Unterausschuss

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des aktuellen Planungsstands der Baumaßnahme Ludwigsbrücke durch die MVG

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Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ludwigsbrücken: Umbau der Trambahnhaltestelle Deutsches Museum

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Franziskanerstr. 14: Fällung von 1 Säulenpappel

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mariahilfplatz 17 a und 18: Fällung von 1 Linde und 1 Prunus avium

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Metzstr. 42: Fällung von 1 Vogelkirsche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gallmayerstr. 13: Fällung von 1 Esche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Errichtung eines Wertstoffcontainerstandorts an der Lucile-Grahn-Straße / Haidhauser Straße als Ersatz für den Standort Grillparzerstraße / Ernst-Reuter-Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Errichtung einer Ladezone in der Kirchenstr. 86

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Anschlussbereiche westlich / östlich der Ludwigsbrücken zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel, im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.000.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Direkt

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.02.2919 Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden Antrag Nr. 14-20 / A 05273 von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär vom 25.04.2019 Bauliche Qualität von Fahrradwegen Anfrage Nr. 14-20 / F 01522 von Herrn StR Marian Offman vom 06.06.2019 Radverkehrsbilanz Antrag Nr. 14-20 / A 05732 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl vom 26.07.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Wassergesetze, hier: Vorwegmaßnahmen der Instandsetzung der Ludwigsbrücken Bescheid des Referats für Gesundheit und Umwelt

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018 Altstadt-RadIring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 ...

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Durchgeführte Ersatzpflanzung Orleansstr. 10-12

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fahrtrichtung in der Schiltbergerstraße Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 30.07.2019

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gefahrenstelle für Schulkinder in der Preysingstraße => dazu: Protokoll Ortstermin vom 11.12.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Konzept für Wertstoffinsel Senftlstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verbot von privaten Kaminfeuer

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Errichtung von Fahrradparkplätzen in der Zeppelinstraße Höhe Hausnummer 67 / 65

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schuiwegsicherheit am Gebsattelberg

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Eröffnung eines REWE-Marktes in der Falkenstraße: verkehrliche Probleme für Fußgänger im Areal

TOP herunterladen
Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 10.02.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 10.02.2020, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 11.02.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 12.02.2020, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 13.02.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 19.02.2020, 19.00 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 BA-Vorstand, Dienstag, 04.02.2020, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerversammlung - Bezirksteil Haidhausen am 23.01.2020 um 19 Uhr im Hofbräukeller - Bezirksteil Au am 30.01.2020 um 19 Uhr im Pestalozzi-Gymnasium

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