Mittwoch, 18. März 2020, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Nachtrag: - BV 2.13-2.19: Bauvorhaben - BVI 2.3: Austausch Lichtsignalanlage Eduard-Schmid-/Ohlmüllerstraße - BVI 2.4-2.6: Baumfällungen
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
1.
TOP - Planungen für den Radweg am Gebsattelberg offenlegen !
2.
TOP - Die Stadtverwaltung legt die Streichungen von Parkplätzen im Stadtbezirk 5 offen !
3.
TOP - Dachaufbau und innerstädtische Verdichtungen
4.
TOP - Erneuerung und Erweiterung öffentlicher Grünflächen und Spielplätze in der Au
5.
TOP - Kegelhofmühlbach: Nachpflanzung eines Ersatzbaums
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Aufstellung Bücherschrank am Genoveva-Schauer-Platz ab 18.03.2020 10.293,50 €; Az. 0262.0-5-0279 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Dokumentarfilm" Produktion eines Dokumentarfilms vom 03.-30.04.2020 2.750,00 € / Az. 0262.0-5-0282 - siehe auch UA Kultur - - Eilentscheidung durch OB -
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Verkehrsgrund in der Weißenburger Str. 17 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verkürzung der Rotphase der Ampel Innere Wiener Straße 1 zu ungunsten des Autoverkehrs
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Fahrradstraße in der Kirchenstraße: Nachbesserungen (2. Spiegelstrich)
9.
TOP - Kein Abriss der historischen Anwesen Hochstr. 53 und 53a, Aufnahme in die Denkmalliste - Zwischennachricht -
11.
TOP - 1. Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße 2. Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße
12.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Aufstellung einer Bank über dem Auer Mühlbach
13.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Pflanzung einer Hecke am Kolumbusplatz / Humboldtstraße
14.
TOP - Einrichtung eines Tagesheims an der Grundschule am Mariahilfplatz
15.
TOP - Eilanfrage zu Mariahilfplatz 18: Schulbauoffensive - Abbruch und Erweiterung Sporthallen mit Tagesheim
16.
TOP - Versammlungsstätten für nachbarschaftliches Engagement Vertagung aus der Sitzung vom 19.02.2020
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Baumgräben in der Lothringer Straße instand setzen Antwort Baureferat zur Anfrage BA 5 vom 19.02.2020
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Welfenstraße
2.
TOP - Graffiti Wildwuchs
3.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020 a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte Antrag Nr. 14-20 / A 06018 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau Stadträtin Heike Kainz vom 02.10.2019 b) Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 04.06.2019 c) Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit um Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung) BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06665 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 09.07.2019 d) Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung e) Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und des Hausrechts 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Bürgermeisterin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
10.
Mieterbeirat
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Vorstellung der Theatergruppe "Brettgeflüster"
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Dokumentarfilm" Produktion eines Dokumentarfilms vom 03.-30.04.2020 2.750,00 € / Az. 0262.0-5-0282 - Eilentscheidung durch OB -
3.
TOP - ThemenGeschichtsPfad "Eisenbahn im Münchner Osten" erarbeiten
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Situation am Kolumbusplatz Antwort AKIM zum Schreiben BA 5 vom 31.01.2020 => dazu Bürgeranliegen: Entschärfung der angespannten Situation am Kolumbusplatz
2.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2019/2020
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Kleinkindschaukel für den Spielplatz auf der Postwiese (Ziffer 2 des Antrags)
2.
TOP - Zuschuss für zwei Aktionstage für Mädchen und Jungen Schreiben von Projekt-Laden International Haidhausen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Aufstellung Bücherschrank am Genoveva-Schauer-Platz ab 18.03.2020 10.293,50 €; Az. 0262.0-5-0279
2.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Verkehrsgrund in der Weißenburger Str. 17
2.
Anhörungen
1.
TOP - ASZ Sommerfest am 25.06.2020 am Kolumbusplatz - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
2.
TOP - Kulturelle Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke vom 15.05.-15.08.2020 - Fristverlängerung bis 30.04.2020 -
3.
TOP - Skatepark Mobil in der Postwiese am 02.05., 04.06., 27.06., 18.07., 31.07., 14.08., 28.08., 04.10. und 24.10.2020 - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
4.
TOP - Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2020, Antrag auf Sammelgenehmigung - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Braystr. 16: Ausbau Dachgeschoss 2 sowie Anbau eines Aufzugs, Tektur - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
2.
TOP - Weißenburger Str. 29: Aufbau einer Dachterrasse auf dem Seitenflügel im 1. Obergeschoss, Tektur - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
3.
TOP - Gaisbergstr. 18: Zusammenlegung zweier Nutzeinheiten im Erdgeschoss - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
4.
TOP - Rosenheimer Str. 65: Abbruch und Neuerrichtung Satteldach, DG-Ausbau, Anbau neuer Balkone, Einbau eines Aufzugs, Neugestaltung der Fassade, Nutzungsänderung des Hofgebäudes, Tektur - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
5.
TOP - Ismaninger Str. 22: Anbau eines Bettenaufzugs in der Urologie zwischen Stationsgebäude und Treppenhaus mit Zugangssteg im 1. und 2. Obergeschoss und neuer Außentreppe als Zugangs- und Fluchttreppe im Erdgeschoss - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
6.
TOP - Falkenstr. 21: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage, Abbruch Wohn- und Geschäftshaus - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
7.
TOP - Lilienstr. 2: Nutzungsänderung UG von Gaststätte zu Escape Games, Schließung eines Ausgangs des bestehenden EG-Kinos zur räumlichen Abtrennung eines Rettungswegs aus der Nutzungseinheit UG, Tektur - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
8.
TOP - Preysingstr. 87: Nutzungsänderung eines Seminarhauses zu einem Verwaltungsbau sowie Errichtung neuer Türöffnungen - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
9.
TOP - Max-Weber-Platz 9: Überdachung Lichthof mit Kellerabgang - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
10.
TOP - Regerstr. 25: Errichtung einer Überdachung mit beweglichen Glaselementen für die Terrasse des bestehenden McDonalds Restaurants - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
11.
TOP - Regerstraße: Neubau des Sternenhauses mit 3 separaten Wohnungen - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
12.
TOP - Regerstraße: Neubau eines Wohnblocks (91 WE) mit Kindertagesstätte und Tiefgarage / Baugebiet 2 (2) - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
13.
TOP - Eggernstr. 3: Abbruch der Garagenanlage, Neubau eines Hinterhofgebäudes mit Wohnflächen sowie Entsiegelung des asphaltierten Hofes durch wasserdurchlässigen Belag, Begrünung des baumlosen Grundstücks - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
14.
TOP - Johannisplatz 18: Neubau einer Dachgaube - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
15.
TOP - Lilienstr. 56: DG-Ausbau in einem denkmalgeschützten Wohngebäude mit Errichtung von 8 Gauben sowie eines Balkons an der Innenhoffassade - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
16.
TOP - Holzhofstr. 3: Schaffung von Wohnraum im Innenhof in 3 Varianten, Vorbescheid - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
17.
TOP - Wörthstr. 2: Schulbauoffensive - Sanierung und Umbau von WC-Anlagen, Einbau zweier Aufzüge, Nutzungsänderung von Klassenzimmern zu Mittagsbetreuung und Fachlehrsälen sowie Einbau von Akustikdecken - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
18.
TOP - Wörthstr. 3: Rückbau des Notdachs aus dem Jahr 1945 und Wiederherstellung des ursprünglichen Mansarddachs von 1895 mit DG-Ausbau (2 WE) sowie Anbau eines Personenlifts, Tektur (Anbau von Notleiteranlagen u.a.) - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
19.
TOP - Pariser Str. 30: Errichtung eines privaten 1-zügigen jüdischen Gymnasiums im rückwärtigen Grundstücksbereich durch Umbau/Sanierung des derzeit bereits als Schulhaus genutzte 4-geschossige "Hofgebäude" sowie Ergänzung um einen 4-geschossigen Erweiterungsbau im süd-östl. Bereich nach Rückbau des an dieser Stelle befindlichen Garagenbaukörpers - VORBESCHEID - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
4.
TOP - (U) "Wohnungsbau in Holzbauweise" - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2019 - Holzwohnungsbau weiter fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich vom 15.10.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Errichtung einer Treppenanlage an der Maximiliansbrücke auf der Praterinsel Genehmigungsbescheid
6.
TOP - Information zum Beginn von Baumaßnahmen an der S-Bahn-Station und in der Grünanlage Rosenheimer Platz
7.
TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Asamstr. 5 b) Milchstr. 6 c) Sommerstr. 7
8.
TOP - Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk
9.
TOP - Sperrmüll in den Innenhöfen der Lothringer Str. 8 und 8a Antwort AWM zum Schreiben BA 5 vom 31.01.2020
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Prüfung Vorkaufsrecht Balanstr. 41 und 41 a
2.
TOP - Keine weitere Genehmigungen für Dachausbauten Vertagung aus der Sitzung vom 19.02.2020
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen an der Maximiliansbrücke Ost - Stellungnahme nicht erforderlich (Unterrichtung) -
2.
TOP - Maria-Theresia-Str. 3a: Fällung von 1 Vogelkirsche - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
3.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen in der Eduard-Schmid-/Ohlmüllerstraße - Stellungnahme nicht erforderlich (Unterrichtung) -
4.
TOP - Breisacher Str. 9: Fällung von 1 Birke - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
5.
TOP - Kirchenstr. 24: Fällung von 1 Weide - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
6.
TOP - Mariahilfstr. 8: Fällung von 2 Robinien - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan - Behandlung der Stadtratsanträge Anträge ...........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 01962 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 24.03.2016 b) Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen Antrag Nr. 14-20 / A 01984 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 07.04.2016 c) Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in aller Richtungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01401 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 06.04.2017 d) Öffentlich besser fahren 1 Stadt – Umland – Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 03434 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 e) Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte Antrag Nr. 14-20 / A 03436 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 usw
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
4.
TOP - (U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger vom 13.08.2019 Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen und der Fußgängerzone Antrag Nr. 14-20 / A 06066 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 16.10.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020, eingegangen am 21.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Umbau Trambahnhaltestelle Deutsches Museum Stellungnahme Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Planfeststellungsverfahren
8.
TOP - Information zu den Sperrungen der Ludwigsbrücken während der Bauarbeiten
9.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung Antwort Untere Naturschutzbehörde zum Schreiben BA 5 vom 26.02.2020
10.
TOP - Parksituation mit dem Anwohnerausweis "Franziskanerstraße" Antwort KVR zum Schreiben BA 5 vom 06.02.2020
11.
TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, hier: 1 Bergahorn, Preysingplatz
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Vorfahrt Pariser Platz / Behinderungen durch Falschparker (Ziffer 1 und 3 des Antrags)
2.
TOP - Errichtung von Fahrradstellplätzen in der Balanstr. 28 vor dem ASZ Au
3.
TOP - Diverse Anliegen für den Bezirksausschuss: 1. Regelmäßige Fahrradentrümpelungen in der Oberen Au/Haidhausen ? 2. "Zweckentfremdung" von Gehwegen und Baumgrünflächen z.B. in der Welfenstraße 3. Orleansstraße / X 30 Haltestellenerweiterung Welfenstraße / Aurbacherstraße 4. Gehwegerweiterung am Gebsattelberg stadteinwärts 5. Anbringung von Parkverbotsschildern an der Aurbacherstraße 6. Bahnübergang Ostfriedhof 7. Infrastruktur von Einkaufsmöglichkeiten und Erholung
5.
TOP - Ampel an der Orleansstraße / Elsässer Straße Antwort KVR liegt vor
6.
TOP - Fahrradstraße für den Bereich Zeppelinstraße / Mariahilfstraße / Bereiteranger
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 30.03.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 30.03.2020, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 31.03.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 01.04.2020, 19.00 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 02.04.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 22.04.2020, 19.00 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 BA-Vorstand, Dienstag, 24.03.2020, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.