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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 18. März 2020, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachtrag: - BV 2.13-2.19: Bauvorhaben - BVI 2.3: Austausch Lichtsignalanlage Eduard-Schmid-/Ohlmüllerstraße - BVI 2.4-2.6: Baumfällungen

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planungen für den Radweg am Gebsattelberg offenlegen !

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Die Stadtverwaltung legt die Streichungen von Parkplätzen im Stadtbezirk 5 offen !

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Dachaufbau und innerstädtische Verdichtungen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erneuerung und Erweiterung öffentlicher Grünflächen und Spielplätze in der Au

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kegelhofmühlbach: Nachpflanzung eines Ersatzbaums

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Aufstellung Bücherschrank am Genoveva-Schauer-Platz ab 18.03.2020 10.293,50 €; Az. 0262.0-5-0279 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Dokumentarfilm" Produktion eines Dokumentarfilms vom 03.-30.04.2020 2.750,00 € / Az. 0262.0-5-0282 - siehe auch UA Kultur - - Eilentscheidung durch OB -

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Verkehrsgrund in der Weißenburger Str. 17 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Verkürzung der Rotphase der Ampel Innere Wiener Straße 1 zu ungunsten des Autoverkehrs

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradstraße in der Kirchenstraße: Nachbesserungen (2. Spiegelstrich)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Befüllung und Entleerung der Enzis am Mariahilfplatz

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Radaufstellfläche Einstein-/Kuglerstraße

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Weitere Radlständer in der Weißenburger Str. 41

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gehwegbenutzung "Am Nockherberg" bergabwärts durch Radfahrer

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Schuiwegsicherheit am Gebsattelberg erhöhen

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Pflaster am Genoveva-Schauer-Platz bearbeiten

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Kein Abriss der historischen Anwesen Hochstr. 53 und 53a, Aufnahme in die Denkmalliste - Zwischennachricht -

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Ausbaupläne der MVG am Ostbahnhof

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - 1. Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße 2. Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Aufstellung einer Bank über dem Auer Mühlbach

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Pflanzung einer Hecke am Kolumbusplatz / Humboldtstraße

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Einrichtung eines Tagesheims an der Grundschule am Mariahilfplatz

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Eilanfrage zu Mariahilfplatz 18: Schulbauoffensive - Abbruch und Erweiterung Sporthallen mit Tagesheim

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Versammlungsstätten für nachbarschaftliches Engagement Vertagung aus der Sitzung vom 19.02.2020

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Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Zwischennutzung im Motorama ?

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumgräben in der Lothringer Straße instand setzen Antwort Baureferat zur Anfrage BA 5 vom 19.02.2020

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Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Welfenstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Graffiti Wildwuchs

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020 a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte Antrag Nr. 14-20 / A 06018 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau Stadträtin Heike Kainz vom 02.10.2019 b) Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 04.06.2019 c) Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit um Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung) BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06665 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 09.07.2019 d) Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung e) Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und des Hausrechts 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026

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Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt März 2020

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Unterabschnitt
10.

Mieterbeirat

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung der Theatergruppe "Brettgeflüster"

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Dokumentarfilm" Produktion eines Dokumentarfilms vom 03.-30.04.2020 2.750,00 € / Az. 0262.0-5-0282 - Eilentscheidung durch OB -

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - ThemenGeschichtsPfad "Eisenbahn im Münchner Osten" erarbeiten

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Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Situation am Kolumbusplatz Antwort AKIM zum Schreiben BA 5 vom 31.01.2020 => dazu Bürgeranliegen: Entschärfung der angespannten Situation am Kolumbusplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2019/2020

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Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kleinkindschaukel für den Spielplatz auf der Postwiese (Ziffer 2 des Antrags)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zuschuss für zwei Aktionstage für Mädchen und Jungen Schreiben von Projekt-Laden International Haidhausen

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Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Aufstellung Bücherschrank am Genoveva-Schauer-Platz ab 18.03.2020 10.293,50 €; Az. 0262.0-5-0279

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Verkehrsgrund in der Weißenburger Str. 17

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - ASZ Sommerfest am 25.06.2020 am Kolumbusplatz - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kulturelle Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke vom 15.05.-15.08.2020 - Fristverlängerung bis 30.04.2020 -

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Skatepark Mobil in der Postwiese am 02.05., 04.06., 27.06., 18.07., 31.07., 14.08., 28.08., 04.10. und 24.10.2020 - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2020, Antrag auf Sammelgenehmigung - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Braystr. 16: Ausbau Dachgeschoss 2 sowie Anbau eines Aufzugs, Tektur - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Weißenburger Str. 29: Aufbau einer Dachterrasse auf dem Seitenflügel im 1. Obergeschoss, Tektur - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gaisbergstr. 18: Zusammenlegung zweier Nutzeinheiten im Erdgeschoss - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Rosenheimer Str. 65: Abbruch und Neuerrichtung Satteldach, DG-Ausbau, Anbau neuer Balkone, Einbau eines Aufzugs, Neugestaltung der Fassade, Nutzungsänderung des Hofgebäudes, Tektur - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ismaninger Str. 22: Anbau eines Bettenaufzugs in der Urologie zwischen Stationsgebäude und Treppenhaus mit Zugangssteg im 1. und 2. Obergeschoss und neuer Außentreppe als Zugangs- und Fluchttreppe im Erdgeschoss - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Falkenstr. 21: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage, Abbruch Wohn- und Geschäftshaus - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Lilienstr. 2: Nutzungsänderung UG von Gaststätte zu Escape Games, Schließung eines Ausgangs des bestehenden EG-Kinos zur räumlichen Abtrennung eines Rettungswegs aus der Nutzungseinheit UG, Tektur - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Preysingstr. 87: Nutzungsänderung eines Seminarhauses zu einem Verwaltungsbau sowie Errichtung neuer Türöffnungen - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Max-Weber-Platz 9: Überdachung Lichthof mit Kellerabgang - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Regerstr. 25: Errichtung einer Überdachung mit beweglichen Glaselementen für die Terrasse des bestehenden McDonalds Restaurants - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Regerstraße: Neubau des Sternenhauses mit 3 separaten Wohnungen - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Regerstraße: Neubau eines Wohnblocks (91 WE) mit Kindertagesstätte und Tiefgarage / Baugebiet 2 (2) - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Eggernstr. 3: Abbruch der Garagenanlage, Neubau eines Hinterhofgebäudes mit Wohnflächen sowie Entsiegelung des asphaltierten Hofes durch wasserdurchlässigen Belag, Begrünung des baumlosen Grundstücks - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Johannisplatz 18: Neubau einer Dachgaube - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Lilienstr. 56: DG-Ausbau in einem denkmalgeschützten Wohngebäude mit Errichtung von 8 Gauben sowie eines Balkons an der Innenhoffassade - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Holzhofstr. 3: Schaffung von Wohnraum im Innenhof in 3 Varianten, Vorbescheid - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Wörthstr. 2: Schulbauoffensive - Sanierung und Umbau von WC-Anlagen, Einbau zweier Aufzüge, Nutzungsänderung von Klassenzimmern zu Mittagsbetreuung und Fachlehrsälen sowie Einbau von Akustikdecken - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Wörthstr. 3: Rückbau des Notdachs aus dem Jahr 1945 und Wiederherstellung des ursprünglichen Mansarddachs von 1895 mit DG-Ausbau (2 WE) sowie Anbau eines Personenlifts, Tektur (Anbau von Notleiteranlagen u.a.) - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Pariser Str. 30: Errichtung eines privaten 1-zügigen jüdischen Gymnasiums im rückwärtigen Grundstücksbereich durch Umbau/Sanierung des derzeit bereits als Schulhaus genutzte 4-geschossige "Hofgebäude" sowie Ergänzung um einen 4-geschossigen Erweiterungsbau im süd-östl. Bereich nach Rückbau des an dieser Stelle befindlichen Garagenbaukörpers - VORBESCHEID - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) "Wohnungsbau in Holzbauweise" - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2019 - Holzwohnungsbau weiter fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich vom 15.10.2019

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Errichtung einer Treppenanlage an der Maximiliansbrücke auf der Praterinsel Genehmigungsbescheid

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Information zum Beginn von Baumaßnahmen an der S-Bahn-Station und in der Grünanlage Rosenheimer Platz

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Asamstr. 5 b) Milchstr. 6 c) Sommerstr. 7

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Sperrmüll in den Innenhöfen der Lothringer Str. 8 und 8a Antwort AWM zum Schreiben BA 5 vom 31.01.2020

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Prüfung Vorkaufsrecht Balanstr. 41 und 41 a

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Keine weitere Genehmigungen für Dachausbauten Vertagung aus der Sitzung vom 19.02.2020

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Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen an der Maximiliansbrücke Ost - Stellungnahme nicht erforderlich (Unterrichtung) -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maria-Theresia-Str. 3a: Fällung von 1 Vogelkirsche - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen in der Eduard-Schmid-/Ohlmüllerstraße - Stellungnahme nicht erforderlich (Unterrichtung) -

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Breisacher Str. 9: Fällung von 1 Birke - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kirchenstr. 24: Fällung von 1 Weide - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Mariahilfstr. 8: Fällung von 2 Robinien - Stellungnahme gemäß Beschluss UA nach § 20 der BA-Satzung erfolgt -

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan - Behandlung der Stadtratsanträge Anträge ...........

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 01962 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 24.03.2016 b) Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen Antrag Nr. 14-20 / A 01984 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 07.04.2016 c) Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in aller Richtungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01401 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 06.04.2017 d) Öffentlich besser fahren 1 Stadt – Umland – Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 03434 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 e) Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte Antrag Nr. 14-20 / A 03436 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 usw

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger vom 13.08.2019 Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen und der Fußgängerzone Antrag Nr. 14-20 / A 06066 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 16.10.2019

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020, eingegangen am 21.01.2020

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Umbau Trambahnhaltestelle Deutsches Museum Stellungnahme Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Planfeststellungsverfahren

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Information zu den Sperrungen der Ludwigsbrücken während der Bauarbeiten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung Antwort Untere Naturschutzbehörde zum Schreiben BA 5 vom 26.02.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Parksituation mit dem Anwohnerausweis "Franziskanerstraße" Antwort KVR zum Schreiben BA 5 vom 06.02.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, hier: 1 Bergahorn, Preysingplatz

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorfahrt Pariser Platz / Behinderungen durch Falschparker (Ziffer 1 und 3 des Antrags)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichtung von Fahrradstellplätzen in der Balanstr. 28 vor dem ASZ Au

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Diverse Anliegen für den Bezirksausschuss: 1. Regelmäßige Fahrradentrümpelungen in der Oberen Au/Haidhausen ? 2. "Zweckentfremdung" von Gehwegen und Baumgrünflächen z.B. in der Welfenstraße 3. Orleansstraße / X 30 Haltestellenerweiterung Welfenstraße / Aurbacherstraße 4. Gehwegerweiterung am Gebsattelberg stadteinwärts 5. Anbringung von Parkverbotsschildern an der Aurbacherstraße 6. Bahnübergang Ostfriedhof 7. Infrastruktur von Einkaufsmöglichkeiten und Erholung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baustelle Grundschule Hypopark

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ampel an der Orleansstraße / Elsässer Straße Antwort KVR liegt vor

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Fahrradstraße für den Bereich Zeppelinstraße / Mariahilfstraße / Bereiteranger

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Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 30.03.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 30.03.2020, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 31.03.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 01.04.2020, 19.00 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 02.04.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 22.04.2020, 19.00 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 BA-Vorstand, Dienstag, 24.03.2020, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Vorschau