Donnerstag, 9. Juli 2020, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - LGBTI*-Wohnprojekt der MÜNCHENSTIFT GmbH, GWG und Münchner Aids-Hilfe
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - MÜNCHENSTIFT GmbH - Umsetzung von Münchenzulage und Jobticket Münchenzulage und Jobticket bei der Münchenstift nicht zu Lasten der Pflegesätze Antrag Nr. 14-20 / A 06812 ........................... Kostensteigerungen bei der Münchenstift für die Bewohner*innen auf ein Minimum begrenzen Antrag Nr. 14-20 / A 06895 ............................ Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18501
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an Hafis e.V. aus der rechtsfähigen Stiftung URBS - DIE STADT 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/ den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Interkulturelle Öffnung der Langzeitpflege Projektabschlussbericht
6.
TOP - Situation pflegender Angehöriger während der Corona-Pandemie Antrag Nr. 20-26 / A 00092 ..........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Weiterentwicklung der Alten- und Service-Zentren während der Corona-Pandemie Alten- und Service-Zentren zeitnah wiedereröffnen Antrag Nr. 20-26 / A 00094 ..............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München (JC München)
9.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
10.
TOP - Unterbringung von Menschen, die aus der Haft entlassen wurden und sich in Substitution befinden Antrag Nr. 14-20 / A 04573 ........................ Flexi-Wohnen auch für Suchtkranke zur Verfügung stellen Antrag Nr. 14-20 / A02876 ........................... Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18174
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Kündigungsverbot für Senioren ab 70 Jahren Empfehlung Nr. 14-20 / E 02939 ................... Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17864
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Unterstützung des Volksbegehrens "6 Jahre Mietenstopp" Empfehlung Nr. 14-20 / E 03059 ............................... Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp" Empfehlung Nr. 14-20 / E 03161 ...................................... Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp" durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 ........................................ Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18270
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Schutzmaßnahmen für die Bewohner*innen des Übernachtungsschutzes vor einer Ansteckung mit dem Sars-CoV-2-Virus Ausschreibung von Bettplätzen für ältere oder vorerkrankte obdach- und wohnungslose Personen zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Sars-CoV-2-Virus Verlängerung des ganztägigen Übernachtungsschutzes Antrag Nr. 20-26 / A 00179 ...................................... Ganztägigen Übernachtungsschutz fortsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00152 ....................... Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - München als sicherer Hafen - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 18.12.2019 Antrag Nr. 20-26 / A 00154 ............................ #opentheports: München unterstützt aktiv die Seenotrettung im Mittelmeer Antrag Nr. 14-20 / A 05565 ........................... Humanitäre Hilfe vor Ort - München unterstützt Menschen in griechischen Flüchtlingslagern Antrag Nr. 14-20 / A 06651 .........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Digitalen Zuschuss für Jugendliche von 7 - 15 Jahren nicht nach Alter, sondern nach Klassen gewähren Antrag Nr. 20-26 / A 00153....
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB