Mittwoch, 6. Mai 2020, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A: Konstituierende Sitzung
1.
Allgemeines
1.
TOP - Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
2.
TOP - Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
3.
TOP - Beschluss über die Tagesordnung – Teil A
2.
Bekanntgabe der Fraktionssprecher und Benennung von Fraktions- und Ausschussgemeinschaften
3.
Bestimmung einer Wahlprüfungs- und Zählkommission
4.
BA-Vorstand
1.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
2.
TOP - Übergabe der Sitzungsleitung an die / den Vorsitzende/n
3.
TOP - Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
4.
TOP - Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
TOP - Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
6.
TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
7.
TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
8.
TOP - Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
9.
TOP - Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
5.
Bildung der Unterausschüsse
1.
TOP - Beschlussfassung über die Anzahl, Größe und Ressortverteilung der Unterausschüsse
2.
TOP - Benennung der Unterausschussmitglieder durch die Fraktionen / Gruppierungen
3.
TOP - Benennung der Ersatzmitglieder in den Unterausschüssen durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
4.
TOP - Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss
5.
TOP - Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss (optional)
6.
Bildung eines Ferienausschusses
1.
TOP - Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA 6
2.
TOP - Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
3.
TOP - Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
4.
TOP - Benennung der Ersatzmitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
5.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss
6.
TOP - Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
7.
Bildung eines Sonderausschusses (optional)
1.
TOP - Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses
2.
TOP - Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
3.
TOP - Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
4.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
5.
TOP - Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
8.
Wahl bzw. Bestellung von Beauftragten
1.
TOP - Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit der Beauftragten
2.
TOP - Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
3.
TOP - Wahl einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
4.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
5.
TOP - Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
6.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus (optional)
7.
TOP - Bestellung einer / eines Seniorenbeauftragten (optional)
8.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Baumschutz (optional)
9.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Gewerbe (optional)
10.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für REGSAM / RAG (optional)
11.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Denkmalschutz (optional)
12.
TOP - Bestellung einer / eines Beauftragten für Internet (BA-Homepage) (optional)
13.
TOP - Bestellung von Betreuerinnen / Betreuern für die BA-Schaukästen (optional)
14.
TOP - Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
15.
TOP - Bestellung weiterer Beauftragter
9.
Verschiedenes
Teil B: Arbeitssitzung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
TOP - Abbruch der Bauarbeiten an der Fallstraße
3.
TOP - Schrägparken in der Schmied-Kochel-Straße
4.
TOP - Sicherheit bei der Überquerung des Herzog-Ernst-Platzes
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Kultur
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Betreeungsplätze in der Gotzinger Schule
6.
Verkehrsangelegenheiten
3.
TOP - Anfrage über die Buslinie 135 Antwort an Bürgerin
4.
TOP - Information über Betriebskonzepte während der Schienenschleifarbeiten auf der U6-Süd
5.
TOP - Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum Tabellarische Standortübersicht für die Ladepunkte, die in 2018 errichtet wurden
6.
TOP - Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum Tabellarische Standortübersicht für die Ladepunkte, die in 2019 errichtet wurden
7.
TOP - Falschparker in Untersendling Antwort an Bürgerin
8.
TOP - Anfrage des BA Sendling zum möglicherweise höherem Verkehrsaufkommen nach der Bebauung des Geländes der Großmarkthalle
10.
TOP - Ganghoferstraße zwischen Pfeuferstraße und Baumgartnerstraße für den gegenläufigen Radverkehr öffnen
11.
TOP - Instandsetzung des Fahrradweges in der Schäftlarnstraße
12.
TOP - Radwegsituation vor der Passauerstraße Antwort an Bürgerin
13.
TOP - Sperrung der Franz-von-Rinecker-Straße
14.
TOP - Anordnung von Tempo 30 in der Plinganserstraße zwischen Dudenstraße und Pfeuferstraße sowie in der Schäftlarnstraße zwischen Thalkirchner Platz und Brudermühlstraße
15.
TOP - Schutzstreifen für Radfahrer in der Bahnunterführung Thalkirchner Straße abmarkieren
16.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Neuhofener Platz
18.
TOP - Sammelantrag auf Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2020
19.
TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -
20.
TOP - (U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.02.2919 Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden Antrag Nr. 14-20 / A 05273 von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär vom 25.04.2019 Bauliche Qualität von Fahrradwegen Anfrage Nr. 14-20 / F 01522 von Herrn StR Marian Offman vom 06.06.2019 Radverkehrsbilanz Antrag Nr. 14-20 / A 05732 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl vom 26.07.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
21.
TOP - (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
7.
Gaststättenangelegenheiten
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur&Spielraum e.V./Münchner Kinder- und Jugendforum Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“ vom 13.05.2020 – 01.05.2021 2.500,00€; Az. 0262.0-6-0263
2.
TOP - Budget-Bescheide
3.
TOP - Orgelnacht in der Himmelfahrtskirche Bericht
4.
TOP - Spielen in der Stadt – Planung der Einsätze der mobilen Aktionen 2020 und 2021
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Baulisten
8.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Daiserstraße 43
9.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Kidlerstraße 20
10.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Brudermühlstraße 25-27
12.
TOP - Bürgerforum Großmarkthalle Schriftverkehr
10.
Baureferat
1.
TOP - „REWE – Park“ Grünfläche an der Ecke Alram-/Aberlestrasse in Sendling
2.
TOP - (U) Toiletten im öffentlichen Raum
11.
Baum- und Umweltschutz
2.
TOP - Arbeitskreis Öffentliches Grün Protokoll
5.
TOP - Die Stemmerwiese soll Blühen Antwort an Bürgerin
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
14.
Verschiedenes
1.
TOP - Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026