Donnerstag, 11. Februar 2021, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
AbgesetztTOP - Empowerment und Sichtbarkeit von Lesben, trans*, inter*, nonbinären und queeren Menschen
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 2021 - 2028
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Stärkung der Kinder-, Jugend- und Erwachsenenhilfe durch schnellere Nachbesetzung unbesetzter Stellen in der Bezirkssozialarbeit Antrag Nr. 14-20 / A 05143 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Aufhebung der nichtrechtsfähigen Stiftung "Dr. Ernst und Klara Stahl-Fonds" und Aufteilung des Stiftungsvermögens auf zwei Tierschutzvereine
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
6.
TOP - Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Werksviertel Bebauungsplan mit Gründordnung Nr. 2061 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Vollzug des Zweckentfremdungsrechts Aktuelle Entwicklungen im Bereich Ferienwohnungen und zur Auskunftspflicht im Hinblick auf den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (BayVGH) vom 20.05.2020 Airbnb in geordnete Bahnen lenken 1 - Statusbericht vorlegen Antrag Nr. 20-26 / A 00451 ................. Airbnb in geordnete Bahnen lenken 2 - EuGH-Urteil für München nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 00452 ................... Airbnb in geordnete Bahnen lenken 3 - Steuerdaten auch in München nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 00453 ................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Optimierung der Nutzung sowie Ausbau der Unterbringungskapazitäten im städtischen Sofortunterbringungssystem
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Stand der Kostenerstattung für die Flüchtlings- unterbringung durch die Regierung von Oberbayern
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges beratendes Mitglied im Mieterbeirat Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Bericht zum Urteil des BayVGH zur Zweckentfremdungssatzung Antrag Nr. 20-26 / A 00955 ...............
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
12.
TOP - Ehrenamtlichen in der Nachbarschafts- und Corona-Hilfe FFP2-Masken aus Zuschussmitteln ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00992 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, der SPD / Volt-Fraktion vom 02.02.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Sind Bedürftige bei der FFP2 - Masken Verteilung Menschen "Zweiter-Klasse"?
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
14.
TOP - Erhalt der Leistungsfähigkeit der Bahnhofmission durch Überplanung der angedachten Räumlichkeiten im neuen Münchner Hauptbahnhof
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA