Donnerstag, 9. Dezember 2021, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege Bericht zur Tätigkeit in den Jahren 2019 und 2020
2.
TOP - Qualitätsbericht der Heimaufsicht 2019/2020
3.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.07.2020 bis 30.06.2021
4.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH aus der "Emma Heilmaier-Stiftung" und der "Katharina Löttgers und Thomas Wimmer- Stiftung" Zuschussvereinbarung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten der Münchner in Not - Josef Haider-Stiftung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München (JC München)
7.
TOP - Soziale Angebote und Maßnahmen gegen Einsamkeit in München Einsamkeit während der Weihnachtsfeiertage - München kümmert sich! Antrag Nr. 14-20 / A 06325 ........................... Fachstelle gegen Einsamkeit Antrag Nr. 20-26 / A 00836 ......................... Grundsicherung im Alter: deutlich erhöhten Münchner Regelsatz ermöglichen! Antrag Nr. 14-20 / A 04896 .............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
8.
TOP - Anforderungsprofil für die reservierte Flächennutzung für voll- und teilstationäre Pflege in Freiham zu einer späteren öffentlichen Ausschreibung - Teilfläche 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
10.
TOP - Städtische Notquatiere; Abriss der Unterkunft Karl-Marx-Ring 104 16. Stadtbezirk-Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Überbrückungsmöglichkeiten für wohnungslose Menschen mit Pflegebedarf Entfristung der Kooperationsvereinbarung des Sozialreferates mit der MÜNCHENSTIFT GmbH ab dem Haushaltsjahr 2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Eröffnung des Standorts Pfälzer-Wald-Str. 2 als staatliche Gemeinschaftsunterkunft bzw. als Übergangswohnheim durch die Regierung von Oberbayern Ausweitung des Betreuungsauftrags der Asylsozialbetreuung in den staatlichen Gemeinschaftsunterkünften Pfälzer-Wald-Str. 2 und Karl-Schmid-Str. 8 im Rahmen der Nutzung als Übergangswohnheim Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Wohnungsvermittlung wohnungsloser/bleibeberechtigter Münchner*innen verbesern Für Familien mit Kindern, die immer längeren (teuren) Unterkunftsaufenthalte beenden Antrag Nr. 20-26 / A 01246 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Münchner Mietproblematik "morbus monacensis" Empfehlung Nr. 20-26 / E 00080 ........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Ausschreibung der Bereitstellung und Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung von wohnungslosen Haushalten - Änderung der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Verlängerung des Vorauszahlungssystems für Flexi-Heime bis 31.12.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Pandemiebedingte Mehrbedarfe: Quarantäneplätze und Betriebskosten im Bereich der Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen im Jahr 2022 Verlängerung Tagestreff im Übernachtungsschutz, Bayernkaserne Haus 12
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Verstetigung der psychosozialen Betreuung in den Unterkunfts-Dependancen der AnkER- Einrichtung Oberbayern 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann 15. Stadtbezirk - Trudering - Riem Asylsozialbetreuung in der neuen Unterkunfts- Dependance Musenbergstraße 25 - 27 13. Stadtbezirk - Bogenhausen Trägerwechsel: Der Paritätische in Bayern, Ehrenamtskoordination vor Ort 6. Stadtbezirk - Sendling 16. Stadtbezirk - Ramersdorf - Perlach Trägerwechsel: Beratung-Integration von Älteren, pflegebedürftigen Flüchtlingen im städtischen Wohnprojekt Berg-am-Laim-Straße 127 - 129 14. Stadtbezirk - Berg am Laim Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Die Münchner Alten- und Service-Zentren (ASZ) - Aktueller Stand und weitere Planungen Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim sanieren! Antrag Nr. 14-20 / A 02100.. Einrichtung eines ASZ plus im Neubaugebiet Freiham sowie in Lochhausen Antrag Nr. 14-20 / A 04607... Weiteres Alten- und Servicezentrum in Hadern ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 06521... Zweites ASZ in Laim Antrag Nr. 14-20 / A 05201... Zweites ASZ in Laim Antrag Nr. 14-20 / B 06191...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Energiearmut - Gegenmaßnahmen in München Wer arm ist, muss frieren?! Antrag Nr. 20-26 / V 02053 von Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann vom 27.10.2021 Sofortmaßnahmen gegen Energiearmut - Für soziale Wärme im kommenden Winter: II Antrag Nr. 20-26 / V 02079 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 04.11.2021 München kämpft schnell und unbürokratisch gegen Energiearmut Antrag zur Dringlichen Behandlung für den Sozialausschuss am 09.12.2021 Antrag Nr. 20-26 / V 02122 von SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 15.11.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Grundsatzbeschluss Senior*innenwohnen der Zukunft planen und bauen! Bezahlbaren Wohnraum schaffen: Seniorenwohnen der Zukunft planen und bauen! Antrag Nr. 20-26 / A 00752 ................................. In neuen Wohnformen bei städtischen Bauten denken! Antrag Nr. 14-20 / A 05751 .........................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 - 2025, Einzelplan 4 / Sozialbereich
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
25.
TOP - Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
26.
TOP - Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
27.
TOP - Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
28.
TOP - Haushalt 2022 des Sozialreferates - Produktplananpassung und Profitcenter-Korrekturen - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Umsetzung der Konsolidierung Erhöhung der Einzahlungen - Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB