Mittwoch, 2. Februar 2022, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Direktorium
1.
TOP - Nebentätigkeit Stadtbaurätin Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk
2.
TOP - Anita Augspurg Preis 2021
Personal- und Organisatonsreferat
3.
TOP - Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04968
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Bekanntgabe
4.
TOP - Verträge leitender Angestellter und Geschäftsführer/-innen der Beteiligungsgesellschaften – Bekanntgabe –
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05102
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Baumgärtner
Typ:
Bekanntgabe
Sozialreferat
5.
TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten der Josef Schörghuber-Stiftung für Münchner Kinder
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05296
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Baureferat
6.
TOP - Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf die Münchner Stadtentwässerung, Anpassung wegen personeller Veränderung
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
7.
TOP - Kommission für Stadtgestaltung Ausscheiden und Neuberufung von Mitgliedern 2021 § 14, § 46 Abs. 2 Nr. 1 GeschO
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH: Verkauf von Treuhandgrundstücken
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04967
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Referat für Bildung und Sport
9.
TOP - ESV München e. V. Anpassung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags für die Sportanlage an der Margarethe-Danzi-Straße 21 wegen der Errichtung einer Beachvolleyball-Traglufthalle für den Winterbetrieb (Oktober bis April) Stadtbezirk 09 - Neuhausen-Nymphenburg
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04856
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
Kommunalreferat
10.
TOP - Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV) – Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 – 2017 der Landeshauptstadt München; Feststellungen zu den Eigenbetrieben Markthallen München (MHM), Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) und Stadtgüter München (SgM)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04865
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Verfahren zur Entschädigung der Betroffenen bei Straßenumbenennungen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04867
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Übertragung von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04866
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Erwerb von zwei Häusern für Kinder 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05250
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Verkauf eines Grundstückes 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04871
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen für diverse Einrichtungen der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04873
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
Referat für Arbeit und Wirtschaft
16.
TOP - Flughafen München GmbH (FMG); Gründung und Veräußerung der AeroGround Hamburg (AEH) durch die AeroGround Flughafen München GmbH (AEM)
17.
TOP - Flughafen München GmbH (FMG); Munich Airport International GmbH (MAI) Darlehensaufnahme der Munich Airport NJ LLC (MA NJ)
IT-Referat
18.
TOP - Vergabeermächtigung für eine neue Rahmenvereinbarung zur IT-Ausstattung der Münchner Bildungseinrichtungen und Sportstätten
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05300
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Direktorium
19.
TOP - Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Landeshauptstadt München
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 11.01.2022
1.
TOP - Bekanntgabe des Ergebnisses der Gerichtsverfahren mit einem freien Träger und der sich hieraus ergebenden Folgen für die Verwaltung sowie Beauftragung des Sozialreferats zur Schaffung von Maßnahmen, die die rechtliche Position des Kostenträgers bei der Durchsetzung der Leistungsvereinbarung im Entgeltbereich verbessern Angebliche Zahlungsrückstände der LH München gegenüber dem Jugendhilfeträger "Neue Wege" Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00438 .................. Wie können die Streitigkeiten zwischen NEUE WEGE und Jugendamt WIRKLICH aufgeklärt werden? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00451 .................. Vorgehen des Vereins "Neue Wege" Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00452 ............... Berichterstattung in der SZ vom 02.11.2015 - Gefahr der Insolvenz für den Jugendhilfeträger "Neue Wege" Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00455 ................
Sitzungsvorlage 20-26 / V 02583
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E