Mittwoch, 30. November 2022, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3
Mitgliederwechsel UA Natur- Umwelt- und Klimaschutz
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Änderung der Vorfahrtsregelung für Radfahrer an der alten Tramtrasse von der Permaneder- bis zur Rathenaustraße
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Photovoltaikdächer auf den Studierendenwohnungen im Olympiazentrum
2.
TOP - Photovoltaikdach für das Kulturhaus Milbertshofen und Informationen zu den Photovoltaikfenstern
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur “Mädchen an den Ball! Vom 01.01.2023-31.12.2023“ 7.980,00 € / AZ: 0262.0-11-0485
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur “Mädchen an den Ball! Vom 01.01.2023-31.12.2023“ 4.00,00 € / AZ: 0262.0-11-0486
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget wohlBEDACHT -Wohnen für dementiell Erkrankte e.V. Zick-Zack Treppenverbauung für Nachtpflegeeinrichtung für Demenzkranke vom 20.10 -31.12.2022 5.500,00€; 0262.0-11-0489
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gemeinschaft Sant`egidio "Gedenken an die erste Deportation der Münchner Juden am 20.11.1941" am 21.11.2022 3.800,00€; Az. 0262.0-11-0490
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger 4 “Nikolausaktion 2022 am 06.12.2022“ 537,00 € / AZ.: 0262.0-11-0488
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Straßennamenerläuterungsschilder zu den nach Sportler*innen benannten Straßen im Olympischen Dorf Empfehlung Nr. 20-26 / E 00726 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 13.07.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
AbgesetztTOP - (E) Umsetzung der Grünflächengestaltung in der Grünanlage zwischen Dientzenhoferstraße und Bernaysstraße
Hinweis:
E-Mail BAUR vom 23.11.22: Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00715 gehört thematisch zur Empfehlung Nr. 20-26 / E 00717und soll daher gemeinsam in einer neuen BA-Beschlussvorlage behandelt werden.
3.
TOP - (E) Erleichterung der Inanspruchnahme von Sozialleistungen / kostenfreien Angeboten der Landeshauptstadt München Empfehlung Nr. 20-26 / E 00720....
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Die Bevölkerung im Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart wird durch das Dieselfahrverbot auf dem Mittleren Ring nicht benachteiligt
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Olympiapark: Lärm- und Lichtemissionen im Zusammenhang mit Veranstaltungen
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau und Stadtgestaltung
6.
TOP - Bauvorhaben Frankfurter Ring 9
Hinweis:
vertagt aus 10/22
7.
TOP - Bauvorhaben Am Oberwiesenfeld 8
Hinweis:
vertagt aus 10/22
8.
TOP - Beteiligung - Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 462 Knorrstraße, Siedlung Am Hart
Hinweis:
vertagt aus 10/22
9.
TOP - Ergebnisse der Rahmenplanung Frankfurter Ring und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166a
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Grund: Olympiapark "Winterlaufserie" am 03.12.22, 06.01.23 und 04.02.23
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Grund: Milbertshofener Platz 2 "Nikolausfeier" am 06.12.22
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Anfragen wegen Austausch Lichtsignalanlagen an mehreren Standorten
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Baumfällungen Baumschutz Lauchstädter Str. 5
2.
TOP - Baumfällungen Baumschutz Lerchenauer Str. 76
3.
TOP - Baumfällungen Baumschutz Lerchenauer Str. 76
5.
TOP - Vollzug BImSchG und UVPG - Änderung Anlage für Bau und Montage von KFZ
Hinweis:
vertagt aus 10/22
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - (U) Endausbau der Jugendspielfläche an der Neuherbergstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1779a im Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen
2.
TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
4.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
5.
TOP - (U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt-Fraktion und der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
7.
TOP - (U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"
8.
TOP - (U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
9.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - (U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Finanzierungsbeschluss: Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von "München-gesund vor Ort"" (Sitzungsvorlage nr. 20-26/ V 07247)
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum Torquato-Tasso-Straße 54, BV Fernwärme Griegstraße 22
2.
TOP - Vollzug des BImSchG und BImSchV - Ausnahmezulassung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
10.