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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 20. Dezember 2022, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2.

Protokolle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der Sitzung vom 29.11.2022

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Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
1.3.

Ausläufe

Unterabschnitt
1.4.

Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
1.5.

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
1.6.

Berichte der Beauftragten

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung einer Teilstrecke der „August-Everding-Straße“

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Projektplangenehmigung der Straßenbaumaßnahme „Hermann-Weinhauser-Straße – Nachbegrünung“ - Entscheidung des BA 14 -

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
3.

Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge

Unterabschnitt
3.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hachinger-Bach-Str. - Unterbringung von Flüchtlingen - Vorhaben zur vorrübergehenden Unterbringung von 430 Flüchtlingen in Leichtbauhallen - befristet bis 31.12.2023; Frist 13.01.2023 (Fristverlängerung nicht genehmigt)

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchner Wochenmärkte - Standort Baumkirchner Platz - Stellenplan während der Bauphase; Anhörung der Markthallen München

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Unterabschnitt
3.4.

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachtspaziergang - Bitte um Rückmeldung; Schreiben des Baureferats

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA -Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Formularservice für Ramersdorf und Berg am Laim vom 01.01 -31.12.2023 2.466,50€; Az. 0262.0-14-0346

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderkreis der Grundschule Grafingerstr. 71 diverse Projekte vom 07.01. -31.07.2023 3.190,00€; Az. 0262.0-14-0347

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget FC Phönix München „Ertüchtigung der Rasenplätze und Reparatur des Traktors“ vom 05.11.2022 – 01.09.2023 33.013,01 € / AZ.: 0262.0-14-0339

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.6.

Baumschutz

Überschrift
4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
4.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Listen der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim in der Zeit vom 21.11.2022 bis 04.12.2022

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Erneute Informationsveranstaltung Bebauungsplan Truderinger Acker Stadtbezirk 14 Berg am Laim

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) Werksviertel (Bebauungsplan mit grünordnung Nr. 2061) Baufeld WA 1 an die GWG München 14. Stadtbezirk Berg am Laim

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Rofanstr. 34 - Gratlspitzstr. 49

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Ausnahmezulassung: Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an oberirdischen Verkehrsanlagen; Unterrichtung des Referats für Klima- und Umweltschutz

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds, Richtlinien für Kultur- und Strandveranstaltungen - Beschlussentwurf; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden -

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG 2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Stromanschluss / Beleuchtung für die Echardinger Kapelle - Antwortschreiben -

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Josephsburgstr. 5

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ausbau der Tram-Haltestelle Kreillerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Antwort der MVG -

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verkehrssituation um Michaeligymnasium; Antwort des Mobilitätsreferats

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Isareckstraße 29 / Annabrunner Straße (Kurvenbereich): Absolutes Haltverbot für AWM mit Zeitzusatz

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - St.-Veit-Straße südl. Kreillerstraße: Einrichtung eines absoluten Haltverbots

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35 Truderinger Straße (südlich), Roßsteinstraße (westlich), Schwanhildenweg (östlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 14 Berg am Laim

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), Westlich der Roßsteinstraße, Östlich des Schwanhildenwegs - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 14 – Berg am Laim

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
4.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Unterabschnitt
4.4.

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Geflüchtetenunterkunft an der Hachinger-Bach-Straße im Winter sinnvoll nutzen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Unterabschnitt
4.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eingegangene Verwendungsnachweise: - Condrobs e.V. - Förderverein THW München Ost - Bürgerkreis Berg am Laim e.V. - Open-Air-Konzerte

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022– 2026 Unterrichtung der Stadtkämmerei

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
4.6.

Baumschutz

Überschrift
5.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
5.1.

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
5.1.1

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Unterabschnitt
5.1.2

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Unterabschnitt
5.1.3

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Unterabschnitt
5.1.4

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Unterabschnitt
5.1.5

Bereich Budget / Organisation

Unterabschnitt
5.2.

Ankündigungen

Unterabschnitt
5.3.

Sonstiges/Verschiedenes

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