Mittwoch, 14. Dezember 2022, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Benennung Beauftragte*r gg. Rechtsextremismus (-> vertagt aus der Sitzung am 16.11.2022)
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 01.03. - 31.10.2023 5.530,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0426
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FC Fasanerie-Nord e.V. Anschaffung von Sportausstattung 1.125,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0430
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gesamtverein Feldmoching e.V. Dorffasching 2023 am 19.02.2023 5.137,50 Euro, Az.: 0262.0-24-0431
3.
Anträge
1.
AbgesetztTOP - Antrag auf eine "Sommerstraße" Ebereschenstraße (Abschnitt zwischen Lerchenauer- und Waldmeisterstraße)
Hinweis:
vertagt in eine geplante Einwohnerversammlung
2.
TOP - Vorlage des Plans zur Kampfmittelräumung au dem Gelände des "Eggarten" im 24. Stadtbezirk
3.
TOP - Geordnete und sichere Überleitung des Radwegs auf die Fahrbahnen von Franz-Fackler-Straße und Max-Wönner-Straße, 80995 München
4.
AbgesetztTOP - Anschaffung von Defibrillatoren aus dem BA-Budget 2022
Hinweis:
Der Antrag wird zurückgezogen
5.
TOP - Aufklärung zum Bevölkerungsschutz und zur Katastrophenhilfe für den BA24
4.
Die Bürgerinnen und Bürger des 24. Stadtbezirkes haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
10.
TOP - Lassallestr. 95 (-> Wiedervorlage aus Sitzung am 16.11.2022)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allg. Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben: Neubau zweier Eisenbahnüberführungen Feldmoching / Fasanerie - 1. Tektur
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
2.
TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung am 01.07.2022: Maßnahmen zur Verbesserung des Spiel- und Bolzplatzes in der Grünanlage zwischen Gundermann- und Weitlstraße
Sonstige Unterrichtungen
3.
TOP - Ferchenbachstraße zwischen Auf den Schrederwiesen und Haus-Nr. 5: Errichtung einer Ausweichstelle als Interimslösung
4.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Verlegung des Fußgängerüberweges in der Kristallstraße
5.
TOP - Aktueller Planungssachstand des Beherbungsbetriebes in der Karlsfelder Str. 25
6.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022-2026 (Selektion Stadtbezirk 24)
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
7.
TOP - Finanzierungsbeschluss: Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von "München-gesund vor Ort"" (Sitzungsvorlage nr. 20-26/ V 07247)
8.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden - Verkehrslenkende Maßnahmen - Vergabebeschluss
9.
TOP - (U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt-Fraktion und der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
12.
TOP - (U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2022 - 2026 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
14.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
16.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
17.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
18.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/59 Raheinstraße (südlich und westlich), Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl
19.
TOP - A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108a Raheinstraße (südlich und westlich), Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich), (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 36c, 825 und 1119) - Satzungsbeschluss - B) Ausführungen zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes, insbesondere nicht-ursächliche Kosten Ausbau Dülferstraße Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
20.
TOP - (U) A) Stadtentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching - Ludwigsfeld) - Ideenwerkstatt mit Öffentlichkeitsbeteiligung als kooperativer Baustein im Planungsprozess - Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl B) Antrag
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - (U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
22.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
23.
TOP - (U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"
24.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
27.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.