Dienstag, 20. Dezember 2022, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Nachfolge von Frau Eva-Maria Tiedemann für Frau Dr. Ana Moreira-Tiplt im BA 18
1.
TOP - Beschluss über die Amtsniederlegung von Frau Dr. Moreira-Tiplt und die Amtseinführung von Frau Tiedemann
2.
TOP - Vereidigung des Neumitglieds Frau Tiedemann (Die Grünen)
3.
TOP - Neubesetzung der Unterausschüsse durch die Grünen-Fraktion
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Mobilitätsreferat (u.a. zum Thema Tierpark)
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienkreis Hl. Familie e.V. Selbstbehauptungskurs 5 Einheiten ab dem 09.12.2022 4.491,84€; Az. 0262.0-18-0315
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Turnerbund München e.V. Anschaffung von Fußbällen und Volleybällen zur Unterstützung der Jugendarbeit ab 20.12.2022 1.786,90€; 0262.0-18-0316
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule Fromundstraße 5 “Ausstattung einer Loungen Ecke vom 06.01.2023-28.07.2023“ 2.500,00 € / AZ: 0262.0-18-0317
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsplans
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Entfernung oder Änderung der Graffitis am Candidplatz; Bürgeranliegen
2.
TOP - Anfrage zum Jahresempfang des BA 18; Interfraktioneller Antrag CSU/Bündnis fürs Viertel
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Weihnachtsmarkt am Hexenhäusl vom 24.11 - 31.12.2022
2.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für die St. Martinsfeier mit Prozession: "Biene Maja Kindergarten" und "Waldorfkiga" in den Grünanlagen Karolinger Allee und der Bozener Str. am 10.11.2022
3.
TOP - Erlaubnis und Gestattung der Lichteraktion mit 500 Kerzen der Caritas International: "Eine Million Sterne 2022" am 12.11.2022 am Hans-Mielich-Platz
4.
TOP - Festsetzung und Gestattung des Weihnachtsmarkts am Hexenhäusl vom 24.11 - 31.12.2022 in der Pilgersheimerstr. 13
5.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds, Richtlinien für Kultur- und Strandveranstaltungen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07848
6.
TOP - Abdruck der Erlaubnis (StVO), Gestattung und Festsetzung für den Weihnachtsmarkt auf dem Mangfallplatz vom 25.11 - 27.11.2022
7.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Gottesdienst am Heiligen Abend in der Grünanlage Rosengarten in der Sachsenstraße
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Parksituation im Parklizenzbereich Wettersteinplatz; Bürgeranliegen
2.
TOP - Verkehrssituation Brennerpaßstraße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Verkehrssituation für Notarzteinsätze am Tierpark; Bürgeranliegen
5.
TOP - E-Ladestation am St.-Quirin-Platz; Bürgeranliegen
7.
TOP - Parkplatzsituation in der Reinerstraße; Bürgeranliegen
8.
TOP - Defekte Zebrastreifenbeleuchtung in der Hans-Mielich-Straße; Bürgeranliegen
9.
TOP - Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen auf Fahrradwegen; Bürgeranliegen
10.
TOP - Parkplatzsituation Ecke Tegernseer Landstr./Bruckenfischerstr.; Bürgeranliegen
11.
TOP - Mehr Behinderten- und Kurzzeitparkplätze am Ärztehaus Harlaching sowie Behindertenparkplätze und Parkbuchten für die Bayerische Landesschule; Grünen-Antrag
12.
TOP - Radweg in der Schyrenstraße: Umgestaltung der Verschwenkung auf die Fahrbahn; Grünen-Antrag
13.
TOP - Sanierung des Straßenbelags in der Lohstraße zwischen Lohstr. 52 und Lohstr. 72; Interfraktioneller Antrag
14.
TOP - Einsatz der TOPO-Box in der Gerhardstraße auf Höhe Nr. 5; Interfraktioneller Antrag
15.
TOP - Einsatz der TOPO-Box in der Säbener Straße auf Höhe Nr. 61; Interfraktioneller Antrag
16.
TOP - Einsatz der TOPO-Box in der Seybothstraße auf Höhe Nr. 3; Interfraktioneller Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Grüner Pfeil in der Grünwalderstr./Ecke Langobardenstr. (am Authariplatz)
2.
TOP - Neue Bushaltestellen an der Claude-Lorraine-Str. für die Linien 58 und 68
3.
TOP - Reduzierung oder teilweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung ab 22 Uhr
5.
TOP - Parkplatzsperrungen am Wettersteinplatz wegen Fußball
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Säbener Str. 154-158a mit Vollsperre Söltlstr. im Zeitraum 21.11.-23.12.2022
2.
TOP - Dauerhafte Ausweitung des Wochenmarktes am Mangfallplatz mittels zeitlich beschränkter Haltverbote
3.
TOP - Änderung der Be- und Entladezone (Z. 286 StVO) für die Bisle Gärtnerei GbR an der Widdersteinstraße
4.
TOP - (E) Landfriedstr.: Umwandlung von Parkplätzen zu Fahrradstellplätzen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00392 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Überdachte Fahrradabstellanlage an der U-Bahn Station St.-Quirin-Platz: Information des BA17 zum Beschluss in der Sitzung vom 08.11.2022
6.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen in der Schönstr. 9 (Verlängerung in südwestliche Fahrtrichtung um 50m)
7.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
8.
TOP - Fahrbahnsanierung/Straßenbauarbeiten in der Peter-Auzinger-Straße (Kreuzungsbereich Tegernseer Landstr.)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Recycling-Container Reichenhaller Str. / Schorerstr.; Bürgeranliegen
2.
TOP - Müllproblematik am Grünwalder Stadion nach Fußballspiel; Bürgeranliegen
3.
TOP - Müllproblematik in der Reichenhallerstr. 16-18
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Baumfällungen: - Bruggsberger Str. 54 - Hans-Bartels-Str. 2 - Harthauser Str. 92 - Hochederstr. 6 - Kreuzdornweg 18 - Meichelbeckstr. 4 - Perathonerstr. 9 - Reichenhaller Str. 8 - Säbener Str. 24 - Schönstr. 55-57 - Söllereckstr. 9 - Söltlstr. 34 - Tauernstr. 11 - Thelemannstr. 9 - Thelemannstr. 11
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
5.
TOP - Austausch der Abfallbehälter gegen krähensichere Modelle
6.
TOP - Beantragter Baumrückschnitt an der Hochleite 10/11
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumfällung in der Oberbiberger Str. 39
2.
TOP - Reinigungszustand im Umfeld des Grünwalder Stadions
3.
TOP - Reinigungsarbeiten an den Münchner U-Bahnhöfen - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
8.
TOP - Baumfällungen in der Grünwalder Str. 40
9.
TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Nächtliche Arbeiten in der Naupliastraße zum Umbau der Bushaltestellen Mangfallplatz und Mangfallplatz Süd in barrierefreie Bushaltestellen; Ausnahmezulassung gem. BlmSchV
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Einzäunung des Kinderspielplatzes am Miesbacher Platz; Bürgeranliegen
2.
TOP - Errichtung grüner Poller am Wettersteinplatz; Bürgeranliegen
3.
TOP - Aktuelle Situation am Hans-Mielich-Platz; Bürgeranliegen
4.
TOP - Hochkalterspielplatz: Teilfreigabe der Wiese für Hunde; Bürgeranliegen
5.
TOP - Kostenlose Nutzung der zukünftigen Toiletten am Kolumbusplatz; Antrag Frau Kieweg
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Hans-Mielich-Platz: Trinkergruppe mit musikalischer Untermalung
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anlauf- und Beratungsstelle für Diskriminierung an Münchner Schulen
2.
TOP - (U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Bauvoranfrage Reinekestr. 28; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bebauungsplan Nr. B 55 der Gemeinde Grünwald
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Traminer Str. 9: Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses - Vorbescheid
2.
TOP - Geiselgasteigstr. 103: Anbau einer Wohnung an eine bestehende Doppelhaushälfte, Abriss eines Nebengebäudes - Vorbescheid
Hinweis:
Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungsfiktion (Art. 68 BayBO)
3.
TOP - Kastenseestr. 39: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
Hinweis:
Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungsfiktion (Art. 68 BayBO)
4.
TOP - Reinekestr. 28: Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit gemeinsamer Tiefgarage und Pool - Vorbescheid
Hinweis:
Vorbescheid zur Kenntnis wegen abgefragter Baumfällungen
5.
TOP - Grünwalder Str. 262: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Grünwalder Str. 262 / Lautererstr. 18)
Hinweis:
Wie angefordert; BV ist nicht genehmigungsfähig; AST wurde zur Zurückziehung aufgefordert
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Auskunft zum Beginn des Umbaus der Gaststätte Menterschweige
3.
TOP - Auskunft zum Status Quo der Gaststätte Menterschweige
4.
TOP - Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Denkmalschutz soll geprüft werden
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Sektoraler Bebauungsplan Nr. Claude-Lorrain-Straße (östlich) Untere Weidenstraße (nördlich) -Aufstellungsbeschluss- Stadtbezirk 18 Untergieseing-Harlaching
2.
TOP - (U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt-Fraktion und der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
4.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
5.
TOP - (U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"
6.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden zu Grünwalder Str. 51: Abbruch Rückgebäude und Neubau eines Wohngebäudes (12 WE) mit Tiefgarage sowie Dachausbau Vordergebäude (4 WE) mit Mobilitätskonzept - Tektur
8.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Verschiebung des Sitzungstermins im April 2023
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
Referent*in:
BMin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.