Dienstag, 26. Juli 2022, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
TOP - Eilantrag zur Stadtrats-Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06224, Tram-Neubaustrecke: „Tram-Nordtangente“
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken, Antrag Nr. 20-26 / B 04087 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom 02.06.2022
Hinweis:
Nachtrag
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 30.08.2022 - Benennung der Mitglieder - Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden - Vertretungsregelung
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0
Präsentationen
1.
TOP - Vorentwurfsplanung zur ersten Teilfläche der zukünftigen öffentlichen Grünfläche Neufreimann (ehem. Bayernkaserne) – im Unterausschuss am 20.07.2022
1.
Anträge
1.
TOP - Begrünung des Schornsteins am Gaskraftwerk Freimann
2.
TOP - Auslobung eines Architekturpreises mit der TU München, Großflächiger, vernetzter Ausbau erneuerbarer Energie in Industriegebieten und gute Architektur dürfen kein Widerspruch sein
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Hohenzollernstraße 11 a) Erweiterung bzw. Änderung der bereits bestehenden Freischankfläche b) Antrag für einen Schanigarten in der Parkbucht vor dem Lokal (April bis Oktober)
2.
TOP - Antrag für einen neuen Christbaumverkaufsplatz, Leopoldstraße 250 / Ecke Otl-Aicher-Straße (Grünanlage)
3.
TOP - Gertrud-Grunow-Straße 36 Erweiterung einer bereits bestehenden Freischankfläche
3.
Anhörungen
1.
TOP - Grasmeierstraße 8 Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplexgaragen
2.
TOP - Heidemannstraße Neubau eines Wohnhauses (7 Geschosse) mit einem 12-geschossigen Hochpunkt sowie 2 integrierten Kindertagesstätten, 2 Büros / Ateliers auf einem Untergeschoss mit Tiefgarage
3.
TOP - Bauernfeindstraße 6 TEKTUR - Neubau 3er Wohngebäude (43 WE) mit einer Tiefgarage sowie Aufstockung 3er Gebäude (15 WE) mit Mobilitätskonzept (Bauernfeindstr. 6-22 / Burmesterstr. 11-15)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigung von Modernisierungsmaßnahmen, Bismarckstraße 19
2.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
3.
TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
4.
TOP - (U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 (Schwabing West) und 12 (Schwabing-Freimann) a) Satzungsbeschluss Satzung „Pündterplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Pündterplatz“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Hohenzollernstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“) c) und d) BV Empfehlung und StR-Antrag Stadtbezirk 04 Schwabing West Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) A) Bauleitplanung für den Bereich Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann - Bisheriger Verfahrensablauf und Prüfung, ob auf dem Grundstück des ehemaligen Floriansmühlbades in Freimann ein Naturfreibad geschaffen werden kann - B) Antrag Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Genehmigung von nicht-baugenehmigungspflichtigen Modernisierungsmaßnahmen, Echinger Straße 1a/15a/15c (Erhaltungssatzung "Alte Heide")
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Beschilderung zur Heilig-Kreuz-Kirche in Fröttmaning
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mutheki - Musik-Theater-Kinder e.V. Monacorona Konzertreihe 2022 vom 23.07. - 31.12.2022 6.081,60 Euro, Az.: 0262.0-12-0496
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Seidlvilla-Verein e.V. Seidlvilla-Sommernachmittag am 09.07.2022 1.047,60 Euro, Az.: 0262.0-12-0497
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theatergruppe Heidekraut e.V. Theateraufführung "Infizierende Gefühle - eine szenische Collage" im Oktober/November 2022 4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0499
3.
Anhörungen
1.
TOP - Einweihung eines Erinnerungszeichens am 12.10.2022 in der Königinstraße 69
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Aktuelle Situation in den Domagkateliers, Verlängerung der Belegung
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zwischenbericht, Budgetantrag "München in den 1950er Jahren"
2.
TOP - Stadtbezirksbudget, Verwendungsnachweise
3.
TOP - Genehmigung, Theater vor der Haustür - Plan H am 15.07.2022, Kaiserplatz
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Zwei zusätzliche Mülleimer im Naherholungsgebiet nahe der Auensiedlung
2.
TOP - Sofortige Prüfung einer Münchner Förderung über die Gewerbesteuer, für den großflächigen Ausbau der Solarthermie- und Photovoltaikanlagen, im Gewerbegebiet Frankfurter Ring und Euro Industriepark
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Baumbeschnitt auf öffentlichem Grund und Müllkorb, Fröttmaninger Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsbescheid, Georg-Wopfner-Straße 21-23 / Wünscherstraße 2-4
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Hundehinterlassenschaften, Otl-Aicher-Straße
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gGmbH Sommerfest Teestube "komm" am 05.08.2022 149,89 Euro, Az.: 0262.0-12-0495
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e.V. 21. Spielstadt Mini-München vom 01. - 19.08.2022 9.975,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0498
3.
Anhörungen
1.
TOP - "Ich war das nicht!" Tanztheater und Workshops für Kinder am 20.09.22 am Bauhausplatz
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Probleme mit Jugendlichen des Bolzplatzes Margarethe- Schütte- Lihotzky-Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Fußballspektakel am 02.07.2022, Freizeitgelände am Wendehammer der Wilhelm-Wagenfeld-Straße
2.
TOP - Endgültige Schließung der Stadtsparkassen-Filiale 112, Karl-Kögelsperger-Straße 31
3.
TOP - Genehmigung, Mundalito Latino, Fußballturnier am 02. und 03.07.2022, Guerickestraße
4.
TOP - Marktfestsetzung "Sommer auf der Freiheit" vom 09.07. - 24.07.2022
5.
TOP - Stadtbezirksbudget, Verwendungsnachweise
6.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Spielplatz am Kiefernwald
7.
TOP - Genehmigung, Straßenfest des Freundeskreis Freimann e.V. am 16.07.2022
8.
TOP - Genehmigung, "School's over Jam" am 29.07.2022 auf der Münchner Freiheit
9.
TOP - Genehmigung, Sommerfest in der Grünanlage Oskar Schlemmer Straße am 29.07.2022
F.
Mobilität
F.0
Präsentationen
1.
TOP - Vorstellung der Mobilitätskoordination für Neufreimann - im Unterausschuss am 21.07.2022
1.
Anträge
1.
TOP - Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen an der Domagkstraße (Höhe Gertrud-Grunow-Straße)
2.
TOP - Öffnung der Georg-Muche-Straße für den Radverkehr
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Haltverbote an Zufahrten zur Grünanlage Kaiserplatz und zum Spielplatz Clemensstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Parken nur für PKW - Werner-Egk-Bogen / Schmidbartlanger
5.
TOP - Straßenkreuzung Kaulbachstraße – Thiemestraße/Martiusstraße
7.
TOP - Fahrradboxen auf öffentlichem Grund, Carl-Orff-Bogen 108
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze, Tristanstraße 13
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigung eines Parklets in der Fritz-Winter-Straße 3
2.
TOP - Antwort auf Beschlussempfehlung zu BV-Antrag, Gesicherter Fußgängerüberweg Ungerer-/Antonienstraße, Empfehlung Nr. 20-26/E 00011 der Bürgerversammlung am 16.06.2021
3.
TOP - (U) Verkehrskonzept Münchner Norden Verkehrliche Erreichbarkeit des Münchner Norden Erarbeitung und Gegenüberstellung zweier Planfälle
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
4.
TOP - Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06185
5.
TOP - (U) P+R Park & Ride GmbH P+R Parkhaus Fröttmaning Sanierung nach Bauwerksprüfung 2020 Produkt 43111320 Beteiligungsmanagement Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023
6.
TOP - Baustellen im Straßenraum, Stromprojekt Oberjägerstraße 8-11
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.