Dienstag, 20. Dezember 2022, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Eigener Bezirksausschuss für Freimann, Empfehlung der Bürgerversammlung am 05.07.2022
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026
3.
TOP - Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
Referent*in:
BMin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
sonstiges
1.
TOP - Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben Münchner Freiheit, Teilsanierung von Brunnenanlage, Treppen, Platten- und Pflasterbelag
2.
TOP - Hölzlweg 23 Neubau eines Wohngebäudes mit Garage
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort zu Bürgeranliegen, Zustand des Forums an der Münchner Freiheit
2.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Wegfall des geplanten Hochhauses an der Heidemannstraße
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KunstMobil München e.V. Die Kunst-Koffer kommen vom 01.01.2023 -31.12.2023 5.000,00€; Az. 0262.0-12-0515
2.
TOP - Bewilligung eines zusätzlichen Zuwendungsbetrags in Höhe von 703,67 €, Blütenring e.V. – Theatertage 2022
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gem. GmbH “Künstlersonntage im städtischen Atelierhaus am Domagkpark vom 15.01.2023-20.12.2023“ 13.763,06 € / AZ: 0262.0-12-0517
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative “MUC_TONES VOL II“ “MUC_TONES VOL II 23.03.2022-25.03.2022“ 9.350,00 € / AZ: 0262.0-12-0518
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Karl-Theodor-Straße 45
2.
TOP - Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Feilitzschstraße 10
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern der Fürst Wrede Kaserne (und der Ernst von Bergmann Kaserne - BA 11)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
5.
TOP - Baumfällungsantrag, Johann-Fichte-Straße 7 - 11
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung, Hermann-Vogel-Str. 5 - 5 a
3.
TOP - Fällungsgenehmigung, Gondershauser Straße 13
4.
TOP - Fällungsgenehmigung, Klementinenstraße 22
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Antwort auf BA-Anfrage, Fällungen Moltkestraße 12
4.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Grünpatenkonzept der Landeshauptstadt München
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kinderschutz e.V. “Heide – Nähstube vom 01.01.2023-31.12.2023“ 7.200,00 € / AZ: 0262.0-12-0511
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Maximiliansgymnasium Musik- und Tanzprojekt vom 16.01. -23.04.2023 1.910,00€; 0262.0-12-0516
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
5.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
6.
TOP - Genehmigung, Weihnachtliche Veranstaltung des Freundeskreis Freimann e.V. am St.-Nikolaus-Platz am 25.11. - 27.11.2022
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Stellungnahme zur Planung des Gewerbebands am Frankfurter Ring
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Bismarck-/Herzogstraße
2.
TOP - (E) + (U) Dauergrün für Fußgänger bei der Ampel Anni-Albers-Straße (Tramhaltestelle) Empfehlung Nr. 20-26 / E 00770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 12 - Schwabing-Freimann am 12.07.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) St.-Nikolaus-Platz: Zeitlich befristete Parkplatzfreigabe für Friedhofsbesucher (Pkt. 1) Empfehlung Nr. 20-26 / E 00748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 05.07.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Hollandstraße 7
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Sommerstraßen 2023, Vorschläge und Ansprechpartner*innen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Installation einer Geschwindigkeitsanzeige in der Leinthaler Straße
4.
TOP - Ampel an der Münchener Freiheit für Radverkehr öffnen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - (E) Befahren der Gehwege an der Kita Gertrud-Grunow-Straße 19 und der Grundschule am Bauhausplatz durch Barrieren verhindern
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Kurzparkplätze Heinrich-Geißler-Straße Ostseite vor Kirche St. Nikolaus
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
2.
TOP - Baustellen im Bereich der MVG - Jahresvorschau 2023
3.
TOP - Antwort zu Bürgeranliegen, Situation für Fußgänger und Radfahrer an der Münchner Freiheit
4.
TOP - Antwort zu Bürgeranliegen, Parksituation Kohlebunker / Zenith - Straße zur Maria-Probst-Straße
5.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden - Verkehrslenkende Maßnahmen – Vergabebeschluss, Sitzungsvorlage 20-26 / V 08093
6.
TOP - Vorhaltemaßnahme (VHM) für die U9 Entlastungsspange a) Ausgangslage, Nachforderungen der Deutschen Bahn und Forderungen / Verhandlungsposition des Freistaats Bayern, Weitere Kostenrisiken, Vorschlag zum weiteren Vorgehen b) Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 bis 2026 Anmeldungen zum Haushalt 2024 ff.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
7.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
9.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Verkehrskonzept Münchner Norden Verkehrslenkende Maßnahmen Vergabebeschluss
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.