Mittwoch, 19. Januar 2022, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Personal- und Organisationsreferat
1.
TOP - Kommunalreferat, Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Höhergruppierung im sonstigen Verwaltungsdienst
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04956
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Referat für Klima- und Umweltschutz; Übertragung einer Führungsposition auf Dauer Höhergruppierung im sonstigen Dienst Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages
3.
TOP - Baureferat; HA Hochbau - Höhergruppierung im technischen Dienst (Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages)
4.
TOP - Direktorium; Übertragung einer Führungsposition auf Dauer; Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages
5.
TOP - Gesundheitsreferat; Beförderung
6.
TOP - Gesundheitsreferat; Einstellung
7.
TOP - Direktorium; Beförderung und Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus
8.
TOP - Referat für Bildung und Sport; Beförderung
9.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Beförderung
10.
TOP - Kommunalreferat; Höhergruppierung im technischen Dienst
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
11.
TOP - Beteiligungssteuerung Ziele 2022 - Berichte 2021 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2021
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04276
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2022; Stundensätze der MGS für 2022 Evaluierung der Neuausrichtung der MGS (Zwischenstand)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04784
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Referat für Bildung und Sport
13.
TOP - Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04654
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 9 (Ruth-Drexel-Str. 96) im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04544
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Finanzierung von zwei Anmietungen und deren Ersteinrichtung Haus für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Hans-Thonauer-Straße 10 (vormals Kiem-Pauli-Weg) im 25. Stadtbezirk Laim Berufsschule für Medienkaufleute Filiale Schatzbogen 29 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04656
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Kleinkindertagesstätten e. V. (KKT); Genehmigung des Dreijahresbudgets für die Jahre 2022 bis 2024 gemäß Vertrag des Sozialreferats vom 09./15.03.2004 zwischen der Landeshauptstadt München und dem KKT
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04655
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05235
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - Beförderung zum Oberstudiendirektor unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe
19.
TOP - Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit
Kommunalreferat
20.
TOP - 1. A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Ohlstadter Straße Nichtausübung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Balanstraße Nichtausübung C) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Gabelsbergerstraße Nichtausübung D) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Griegstraße Nichtausübung E) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Milchstraße Nichtausübung 2. Bericht über die Anwendung des Urteils Bundesverwaltungsgericht auf ausgeübte Fälle
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05108
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
21.
TOP - Vorkaufsrecht nach dem BauGB 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Schlechtfeld 1. Ausübung 2. Finanzierung
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05388
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Referat für Arbeit und Wirtschaft
22.
TOP - Olympiapark München GmbH Eigenkapitalstärkung 2021 Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04990
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung der Sanierung der Dschungelwelt und des Pinguinhauses Sanierung von Dschungelwelt und Pinguinhaus in Hellabrunn ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 02080 von der SPD / Volt-Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 04.11.2021, eingegangen am 04.11.2021
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04621
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
IT-Referat
24.
TOP - München Portal der Zukunft
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04376
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2022 – Umsetzung des OZG als gesetzlicher Auftrag, Ausbau nutzerfreundlicher, effektiver Online-Angebote für ein modernes, attraktives München
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04501
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Schriftgutdigitalisierung zur Einführung der E-Akte in den Jahren 2022 / 2023
Sitzungsvorlage 20-26 / V 04681
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Kreisverwaltungsreferat
27.
TOP - Sicherstellung der Zahlungen der Landeshauptstadt München zugunsten der Auffangstation für Reptilien, München e. V. ab dem Haushaltsjahr 2022
Sitzungsvorlage 20-26 / V 05053
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Gesundheitsreferat
28.
TOP - Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Gesundheitsreferats; Schaffung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B 4 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E