Mittwoch, 19. Januar 2022, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Haushaltsplan 2022, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2021 - 2025; Kreditaufnahmen 2022
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021-2025
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2022
Direktorium
4.
TOP - Haushalt 2022 des Revisionsamts • Produkt • Umsetzung der Konsolidierung • Erhöhung der Einzahlungen • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
5.
TOP - Haushalt 2022 des Direktoriums -Produkte -Umsetzung der Konsolidierung -Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt -Investitionen
Referent*in:
OBM Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Münchner Aktionsplan gegen Antisemitismus
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
7.
TOP - Aufklärungskampagne gegen Vorurteilskriminalität
Referent*in:
OBM Dieter Reiter
Typ:
Direkt
8.
TOP - Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Schnittstellen im Zusammenhang mit der Trennung der Unteren Naturschutzbehörde
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Personal- und Organisationsreferat
9.
TOP - Haushalt 2022 Stellenplan
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Rahmenvertrag zur Einführung eines Fahrradleasingmodells in Form der Entgeltumwandlung für städtische Mitarbeitende; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Haushalt 2022 des Personal- und Organisationsreferats • Produkte • Umsetzung der Konsolidierung • Teilergebnis- und Teilfinanzhauhalt • Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Umsetzungskonzept zur Einführung der Budgetierung im Personalbereich ab dem Haushaltsjahr 2021; 2. Bekanntgabe im Stadtrat über die Entwicklung der Personalauszahlungen
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Bekanntgabe
Sozialreferat
13.
TOP - Haushalt 2022 des Sozialreferates - Produktplananpassung und Profitcenter-Korrekturen - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Umsetzung der Konsolidierung Erhöhung der Einzahlungen - Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - Energiearmut - Gegenmaßnahmen in München Wer arm ist, muss frieren?! Antrag Nr. 20-26 / V 02053 von Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann vom 27.10.2021 Sofortmaßnahmen gegen Energiearmut - Für soziale Wärme im kommenden Winter: II Antrag Nr. 20-26 / V 02079 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 04.11.2021 München kämpft schnell und unbürokratisch gegen Energiearmut Antrag zur Dringlichen Behandlung für den Sozialausschuss am 09.12.2021 Antrag Nr. 20-26 / V 02122 von SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 15.11.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Baureferat
19.
TOP - Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2022, Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Haushalt 2022 des Baureferates - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen - Erhöhung der Einzahlungen - Umsetzung der Konsolidierung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
21.
TOP - Haushalt 2022 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung • Produkte • Umsetzung der Konsolidierung • Erhöhung der Einzahlungen • Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt • Investitionen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“ Sanierungsgebiet „Neuperlach Zentrum“ A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuperlach B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Neuperlach: Fit für die Zukunft – Start der Sanierung und Durchführung der Sanierung in mehreren Phasen D) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Nord“ E) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Zentrum“ F) Organisatorische Erfordernisse der Städtebauförderung zur Stadtteilentwicklung G) Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 16 ‒ Ramersdorf - Perlach Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03969
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 6 Neuperlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
25.
TOP - Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2022 Finanzbdarf - im Mehrjahresinvestitionsprogramm - im Finanzhaushalt 2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Umsetzung des Programms „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Ausweitung der Personal- und Sachmittel für das Jahr 2022 Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021-2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
29.
TOP - Fortschreibung Wohnen in München VI Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Erreichung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen bis 2030 2. Umsetzung des Klimaschutzpakets 3. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München • Übertragung städtischer Grundstücke • Zusätzliche städtische Finanzmittel • Weiterer Verzicht auf Gewinnausschüttungen 4. Stadtratsanträge a) Wohnungsbauzahlen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften sichern Antrag Nr. 14 – 20 / A 06375 der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.12.2019 b) Weiter intensiv bauen und sanieren: Städtische Wohnungsbaugesellschaften finanziell besser ausstatten Antrag Nr. 14 – 20 / A 06378 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.12.2019 c) Wohnungsbaugesellschaften Antrag Nr. 14 – 20 / A 06470 der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
30.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Referat für Bildung und Sport
31.
TOP - Haushalt 2022 des Referats für Bildung und Sport - Produkte, Änderungen der Produkte - Umsetzung der Konsolidierung Erhöhung der Einzahlungen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 9 (Ruth-Drexel-Str. 96) im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
35.
TOP - Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Feldmochinger Straße 7 im 10. Stadtbezirk Moosach Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
36.
TOP - Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger Haus für Kinder an der Floßmannstraße 1 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
37.
TOP - Öffnung der Münchner Schulhöfe und Schulsportplätze für Kinder und Jugendliche
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
TOP - Fortführung Umsetzung Stufenkonzept Inklusion an den Allgemeinbildenden Schulen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
40.
TOP - Fortführung des Tutor*innenprogrammes "Schüler*innen helfen Schüler*innen" an städtischen Schulen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Kooperative Ganztagsbildung stärken Umsetzung des innovativen Möblierungskonzepts sicherstellen Beschleunigter Infrastrukturausbau zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter Änderung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - Kleinkindertagesstätten e. V. (KKT); Genehmigung des Dreijahresbudgets für die Jahre 2022 bis 2024 gemäß Vertrag des Sozialreferats vom 09./15.03.2004 zwischen der Landeshauptstadt München und dem KKT
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - Evaluation des Fördermodells von Eltern-Kind-Initiativen (EKI) Anpassung der Richtlinie EKI-Förderung und EKI-Plus
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - Einrichtung fünf inklusiver Arbeitsplätze in der Hauswirtschaft an städtischen Kindertageseinrichtungen im Geschäftsbereich KITA
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Münchenzulage für hauswirtschaftliche Mitarbeiter*innen freigemeinnütziger und sonstiger Träger an Münchener Kindertageseinrichtungen, die im Rahmen der Münchner Förderformel (MFF) oder des EKI-Fördermodells gefördert werden München Zulage ...
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - EKI-Fördermodell: 100%-Förderung der München-Zulage für pädagogisches Personal in Eltern-Kind-Initiativen (EKIs) Münchenzulage ...
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
47.
TOP - Ausgleichszahlung im Rahmen der Elternentgeltentlastung für Träger*innen in der Münchner Förderformel und für Eltern-Kind-Initiativen im EKI-Fördermodell mit EKI-Plus und Reduzierung Faktor eallg in der Münchner Förderformel / Verwaltungskostenpauschale gem. EKI(-Plus)-Fördermodell
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - Münchner Masterplan "Junge Menschen raus aus der Pandemie"
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
TOP - Pandemiefolgenfonds; Schulversuch Berufsfachschule inklusiv - inklusives Bildungsangebot an Berufsfachschulen in Bayern; Einrichtung eines Vorbereitungsjahres am städtischen Beruflichen Schulzentrum Alice Bendix
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
50.
TOP - Ausstattung von integrierten Fachunterrichtsräumen (IFU) an den beruflichen Schulen nach aktuellen technischen Standards zur Erfüllung der Lehrpläne
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
51.
TOP - Teiländerung der Finanzierung zur Förderung der beruflichen Eingliederung von Jugendlichen durch nachzuholende Schulabschlüsse an der Münchner Volkshochschule
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
52.
TOP - Förderung von vereinseigenen Baumaßnahmen der Sportvereine in München Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
53.
TOP - DAV Kletter- und Boulderzentren München e. V. Stadtbezirk 6 Sendling 1. Neubau einer Boulderhalle mit barrierefreier Anbindung an die bestehende Kletterhalle im Kletter- und Boulderzentrum München-Süd in Thalkirchen Förderung der Baumaßnahmen nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München 2. Anpassung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages des Kletter- und Boulderzentrums München-Süd in Thalkirchen an die Konditionen der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Kommunalreferat
54.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
55.
TOP - Haushalt 2022 des Kommunalreferates - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Umsetzung der Konsolidierung - Erhöhung der Einnahmen - Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Kulturreferat
56.
TOP - Haushalt 2022 des Kulturreferats • Produkte • Umsetzung der Konsolidierung • Erhöhung der Einzahlungen • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
57.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2021 – 2025 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Direkt
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
TOP - Erhöhung der Einzahlungen im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft ab dem 01.01.2022; Auswirkungen auf den Haushaltsplan 2022
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
59.
TOP - Haushalt 2022 des Referates für Arbeit und Wirtschaft - Produkte - Umsetzung der Konsolidierung - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
60.
TOP - Antragstellung zu den Förderprogrammen „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (Bundesprogramm) und „EU-Innenstadt-Förderinitiative“, Finanzierung Finanzierung des städtischen Eigenanteils Sonderfonds „Innenstädte beleben“ Lokal online einkaufen – ein Münchner Marktplatz im Internet Antrag Nr. 20-26 / A 00814 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 04.12.2020 Münchner City-Gutscheine Antrag Nr. 20-26 / A 00800 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 04.12.2020 Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Corona-Hilfen München II München steht zusammen: Einkaufs- und Gastronomieführer online Antrag Nr. 20-26 / A 00935 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Michael Dzeba vom 19.01.2021 Unterstützung des örtlichen Einzelhandels in der Coronapandemie BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01745 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom 10.02.2021 Ausgabe von Geschenkgutscheinen zur Förderung des Einzelhandels BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01864 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 09.03.2021 Stadt erhalten III BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02459 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.05.2021 In die Zukunft wirtschaften IV - Vermittlung leerstehender Gewerbeobjekte vereinfachen Antrag Nr. 20-26 / A 01750 von der Fraktion München Rosa Liste und SPD/Volt Fraktion vom 23.7.2021 .....
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
61.
TOP - Nachhaltig Wohlstand schaffen: Sozial, ökologisch, innovativ I – Social Entrepreneurship und Soziale Innovationen stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01660 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 13.07.2021 Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
62.
TOP - Potential und Ausweitung von kultur-, kreativwirtschaftlichen und kulturellen Zwischennutzungen in München Finanzierung Pop-Up-Stores in München - 2 Antrag Nr. 20-26 / A 00658 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Hans Hammer vom 13.11.2020 Einrichtung eines Gründerkaufhauses Antrag Nr. 20-26 / A 00678 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Andreas Babor vom 16.11.2020 Mit Kultur aus der Krise II – Fonds für kulturelle Zwischennutzungen auflegen Antrag Nr. 20-26 / A 01886 der Fraktion SPD/Volt und der Fraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 14.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
63.
TOP - Strukturwandel durch Pandemie-Folgen und Transformationsprozesse – das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) personell stärken; Finanzierung In die Zukunft wirtschaften III — Nach Corona – die Gesundheitskrise darf nicht zur sozialen Krise werden – das MBQ stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01748 von der SPD/Volt-Fraktion und Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 23.07.2021, eingegangen am 26.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
64.
TOP - Erstes ÖPNV-Bauprogramm 2021 Finanzierung 2022 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021-2025
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Referat für Klima- und Umweltschutz
65.
TOP - Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
66.
TOP - Schwerpunktsetzung im Referat für Klima- und Umweltschutz- personelle Mehrbedarfe Eckdatenbeschluss Haushalt 2022 Nrn. 2, 3, 4, und 11 Produkt 45111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 45554200 Flächenhafter Naturschutz Produkt 45561100 Umweltvorsorge Produkt 45561300 Umweltschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Photovoltaik-Dachagentur ausbauen Antrag Nr. 20-26 / A 01949 von den Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 28.09.2021, eingegangen am 28.09.2021 Naturschutz voranbringen I Biodiversitätsstrategie umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 02004 von den Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021, eingegangen am 13.10.2021 Naturschutz voranbringen II Vollzug stärken Antrag Nr. 20-26 / A 02005 von den Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021, eingegangen am 13.10.2021 Naturschutz voranbringen III Strategische Naturschutzaufgaben wahrnehmen Antrag Nr. 20-26 / A 02008 von den Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021, eingegangen am 13.10.2021
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
67.
TOP - Haushalt 2022 des Referates für Klima- und Umweltschutz • Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2022 • Produkte • Umsetzung der Konsolidierung • Erhöhung der Einzahlungen • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen (Mehrjahresinvestitionsplanung)
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Mobilitätsreferat
68.
TOP - Umsetzung Eckdatenbeschluss, Haushaltsausweitung 2022 ff im Mobilitätsreferat Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferates, Bericht zu den offenen Stadtratsanträgen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
69.
TOP - Haushalt 2022 des Mobilitätsreferats • Produkte • Umsetzung der Konsolidierung • Einnahmen • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Auswirkungen Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2022 / Schwierige Haushaltslage aufgrund der Pandemiezeiten
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
70.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München - ÖV-Planungsprogramm Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 32541200 Ingenieurbauwerke auf städtischen Verkehrsflächen Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022ff
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
71.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021 usw. siehe Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
72.
TOP - Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 1
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
IT-Referat
73.
TOP - München Portal der Zukunft
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
74.
TOP - Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2022 – Umsetzung des OZG als gesetzlicher Auftrag, Ausbau nutzerfreundlicher, effektiver Online-Angebote für ein modernes, attraktives München
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
75.
TOP - Schriftgutdigitalisierung zur Einführung der E-Akte in den Jahren 2022 / 2023
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
76.
TOP - Haushalt 2022 des IT-Referats • Produkte • Umsetzung der Konsolidierung • Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
77.
TOP - München.Digital.Erleben – Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2021
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
78.
TOP - IT-Projektportfolio 2022 (Verwaltungsbereich)
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Gesundheitsreferat
79.
TOP - Den gesundheitlichen Folgen der Pandemie wirksam und nachhaltig begegnen Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Mittel aus dem Pandemiefolgefonds zielgerecht einsetzen Beratungsprojekte und Unterstützungsangebote für von der Pandemie stark betroffene, vulnerable Gruppen genehmigen Antrag Nr. 20-26 / 02139 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 19.11.2021, eingegangen am 19.11.2021
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
80.
TOP - Aktuelle Situation in der Pflege Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung ab 2022
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
81.
TOP - Haushalt 2022 des Gesundheitsreferats • Produkte • Umsetzung der Konsolidierung • Erhöhung der Einzahlungen • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Kreisverwaltungsreferat
82.
TOP - Haushalt 2022 des Kreisverwaltungsreferats - Anpassung der Produkte - Umsetzung der Konsolidierung - Erhöhung der Einzahlungen - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
83.
TOP - Umsetzungsprojekt HandyParken 3: Weiterentwicklung der Kontroll- und ErfassungsApp der Verkehrsüberwachung um Bußgeldverfahren und Anhaltungen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
84.
TOP - Personalbedarf 2. QE Bürgerbüro – eID-Karte für Unionsbürger*innen und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraumes
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
85.
TOP - Personalbedarf 2. QE Bürgerbüro – Verkürzte Laufzeit von Kinderreisepässen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
86.
TOP - Personalbedarf der Ausländerbehörde 2.QE/ Verlängerung der Befristung von 6,14 VZÄ anlässlich des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
87.
TOP - Personalbedarf ABH 2.QE - Parteiverkehrsbereiche
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
88.
TOP - Personalbedarf Fahrerlaubnisbehörde Pflichtumtausch
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Stadtkämmerei
89.
TOP - Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben in den kommenden Jahren
90.
TOP - Haushalt 2022 der Stadtkämmerei - Produkte - Umsetzung der Konsolidierung (HSK) - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
91.
TOP - Erhöhter Personalbedarf bei der Stadtkämmerei aufgrund von Aufgabenmehrungen
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Direktorium
92.
TOP - Hybridsitzungen der Ausschüsse des Stadtrats Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
Kreisverwaltungsreferat
93.
TOP - Veranstaltungssicherheit; Personelle Unterstützung für das Veranstaltungs- und Versammlungsbüro des Kreisverwaltungsreferates
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 11.01.2022
1.
TOP - Mädchen wollen weiterhin "an den Ball"! Antrag Nr. 20-26 / A 01987 .....................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 09.12.2021
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Keine weiteren Allgemeinverfügungen zu Protesten gegen Corona-Maßnahmen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Stellungnahme zur aktuellen Situation der in München-Schwabing überfluteten Keller
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
3.
TOP - Gegen Gewalt und Drohungen bei politischem Protest
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
4.
TOP - Versammlungen und Demonstrationen individuell beurteilen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E