Sitzungsvorlage 20-26 / V 04932 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt: Dem Stadtrat wird ein ÖPNV-Bauprogramm zur Umsetzung und Finanzierung vorgeschlagen, das u.a. folgende Projekte enthält: • Tram-Neubaustrecken mit Kosten: ◦ Tram-Westtangente ◦ Tram-Nordtangente ◦ Verlängerung der Tram 16/17 zur S-Bahn Johanneskirchen ◦ Tram Münchner Norden zur Erschließung des Wohnungsbauquartiers Bayernkaserne ◦ Tram Y Nord ◦ Tram Wasserburger Landstraße ◦ Tram Ramersdorf-Perlach • Investitionskosten für einen neuen Tram-Betriebshof an der Ständlerstraße • Investitionskosten für einen zweiten U-Bahn-Betriebshof in Neuperlach (Planung) • Anteilige Sanierung der Münchner U-Bahnhöfe Gesamtkosten/Gesamterlöse: 530,8 Mio. € für das erste Bauprogramm, sowie dauerhafte Personalkosten und Arbeitsplatzkosten mit 150.425 € ab 2022 ff./ Kompensation von 13,7 Mio. € Entscheidungsvorschlag • Den in Ziffer 1.3 beschriebenen Verfahrensvorschlägen zur Planung und Realisierung von ÖPNV-Bauprogrammen wird zugestimmt. • Den unter Ziff. 2.1 aufgeführten Maßnahmen und der damit verbundenen Priorisierung für das erste ÖPNV-Bauprogramm 2021 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Realisierung beauftragt. • Das Gesamtfinanzvolumen von 530,8 Mio. € stellt einen Finanzrahmen dar. Soweit der Finanzrahmen nicht überschritten wird, bedürfen Kostenänderungen einzelner Maßnahmen des ersten Bauprogramms keiner Genehmigung. • Die Stadtkämmerei wird ermächtigt, die bei Ziffer 2.2 dargestellten investiven Mittelbedarfe für die verschiedenen Unterabschnitte in das fortzuschreibende Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 aufzunehmen. ...