Donnerstag, 8. Dezember 2022, 19:30 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 2.2.1.1 (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 16 vom 01.01.2023 -31.12.2023 7.980,00€; Az. 0262.0-16-0481 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07994 Information zur Behandlung im BA 5 und BA 20 3.3.8 Erhalt der Geburtshilfe in der München Klinik Neuperlach – Gegen eine Zusammenlegung mit der Geburtshilfe am Standort München Klinik Harlaching Interfraktioneller Antrag der CSU Fraktion im BA 16, der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16, der Freie Wähler/ÖDP Fraktion im BA 16 und der FDP im BA 16 vom 23.11.2022 3.4.3 Dringlichkeitsantrag: Bessere und mehr Öffnungszeiten der Eissport-Anlage am Ostpark Dringlichkeitsantrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 05.12.2022 3.4.4 Anregungen zu: Im Gefilde – Fl. Nr. 2043 Temporäres Ausweichquartier für einen Neubau einer Einrichtung mit Wohnplätzen und Förderstätten für Menschen mit Behinderung - befristet auf 2 Jahre Vorschlag aus dem UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung am 29.11.2022 3.4.5 Dringlichkeitsantrag: Anhebung der Wassertemperatur auch im Michaelibad Dringlichkeitsantrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 07.12.2022
2.
TOP - zu 3.5.1 Bitte um Information zu einem Fernwärmeprojekt für ein Bürohaus in der Balanstr., Ecke St.-Martin-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 21.10.22 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022) Pressemeldung der SWM zum Fernkältenetz Balanstraße 3.6.2 Antrag auf Genehmigung der Flohmärkte des Bürgerkreises Neuperlach e.V. im Jahr 2023 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 30.11.2022 3.6.3 Interfraktioneller Antrag des BA 16 – Ramersdorf-Perlach Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen Von den Vorsitzenden der Unterausschüsse BSS und KPS gemeinsam erstellter interfraktioneller Antrag vom 30.11.2022 (Siehe hierzu TOP 7.6.2.1) 4.1.4 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Paulsdorfferstraße; Grenzmarkierung (Z. 299 StVO) Frist zur Stellungnahme bis 19.12.2022 4.1.5 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Chiemgaustraße Fahrtrichtung Ost zwischen Schwanseestraße und Aschauer Straße Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h Frist zur Stellungnahme bis 10.01.2023 4.1.6 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Sebastian-Bauer-Straße; Einrichtung von absoluten Haltverboten Frist zur Stellungnahme bis 15.12.2022 Korrigierte Fassung der verkehrsrechtlichen Anordnung vom 07.12.2022
3.
TOP - zu 4.3.1 Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07119 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 17.11.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 09.12.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022) Hierzu: Änderungsantrag zum Referentinnenantrag zu TOP 4.3.1 der BA Sitzung am 8.11.2022 Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 07.11.2022 Beschlussvorlage nach der gemeinsamen Erörterung im UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung und UA Umwelt, Gesundheit und Grünplanung zu 4.3.2 Regionale GesundheitsTreffs - Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 18) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 15.12.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Bitte um schnellstmögliche Rückmeldung Information des Gesundheitsreferats, dass die Stellungnahme spätestens am 05.12.2022 benötigt wird Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.
TOP - 4.6.1.2 Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; ein wöchentlicher Junghundekurs Montags, zwei wöchentliche Junghundekurse Mittwochs, drei wöchentliche Junghundekurse Freitags, vier wöchentliche Junghundekurse Samstags, zwei wöchentliche Junghundekurse Sonntags und eine wöchentliche Welpenspielstunde Samstags ab 07.01.2023 bis 23.12.2023 auf zugewiesenen Flächen im Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen Frist zur Stellungnahme bis 29.12.2022 6.5.1.1 Elbacher Str. 11; Bescheid vom 22.06.2022 7.4.7 Planungsstand zum neuen Standort der Städtischen Elly-Heuss-Realschule
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) Renaturierung des Hachinger Bachs zwischen Pflanzeltplatz und südlichem Ende der Sebastian-Bauer-Straße zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Strehleranger - Umbau Wendehammer Projekt-Nr.: 5758 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom Öffentliche Sitzung
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 16 vom 01.01.2023 -31.12.2023 7.980,00€; Az. 0262.0-16-0481 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Küche für neue Räumlichkeiten des Kontaktladen Pedro 10.000,16 € / Az. 0262.0-16-0484
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Nightball Ramersdorf 2023 8.500,00 € / Az. 0262.0-16-0486
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. „Erzähl- und Schreibwerkstatt“ Von der Erzähl- und Schreibwerkstatt zum Storytelling im Quartier von November 2022 bis Juli 2023 1.660,00 € / Az. 0262.0-16-0485
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen Food GmbH SHAERE- Community Building - Outdoor-Aktivitäten 6.364,00€; AZ. 0262.0-16-0487
6.
TOP - (E) AKA -Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Formularservice für Ramersdorf und Berg am Laim vom 01.01 -31.12.2023 2.466,50€; Az. 0262.0-16-0490
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Working in Projects gUG Stimmen, Gesichter, Aktivitäten und Austausch in Neuperlach vom 14.11. -20.12.2022 2.063,49€; Az. 0262.0-16-0489
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen Food GmbH SHAERE-Anschaffung der Technik 13.029,00€; Az. 0262.0-16-0488
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Aufwertung des Spielplatzes Paulsdorfferstraße Bestellung einer städtischen Leistung (In der Sitzung am 10.02.2022 bis zur Beantwortung des BA-Antrags Nr. 20-26 / B 03570 "SWM-Freifläche an der Ständlerstrasse öffnen" vertagt)
2.
TOP - Ortstermin vom 28.09.2021 zur Gestaltung des Gefildes In der Sitzung am 14.10.2021, ergänzt um die Doppelschaukel im Gefilde, vertagt, da die Frage der Finanzierung von Bäumen und zusätzlichen Sitzbänken sowie die Doppelschaukel Im Gefilde Bestellungen einer städtischen Leistung wären Information des Baureferats, Gartenbau zur Doppelschaukel im Gefilde Hierzu: Forderung nach einer Lösung für eine kleinkindgerechte Schaukel oder andere Lösung an das Baureferat, Gartenbau
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung; Öffentlichen Grünanlage Hanns-Seidel-Platz im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Vorlage Baureferat-Gartenbau Hierzu: Bericht zur gemeinsamen Erörterung der Planungen für die Grünanlage Hanns-Seidel-Platz (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022 - gemeinsame Abstimmung mit UA Bau)
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022 (In der Sitzung am 08.11.2022 vertagt zur Besprechung mit dem BA 5 und BA 14 bis 31.12.2022)
2.
TOP - Einrichtung einer Ampel an der Kreuzung Karl-Marx-Ring/Ständler Str. für die Richtung nach Westen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17.09.2020
3.
TOP - Absenken einer Bordsteinkante im Lorenz-Hagen-Weg 10, Caritas Altenheim St. Michael Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.11.2022
4.
TOP - Perlach: Mangelhafte öffentliche Nahverkehrsanbindung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.11.2022
5.
TOP - Verbesserung der (Schulweg-)Sicherheit am der Ottobrunner Straße; Zur Verbesserung der Schulwegsicherheit soll an der Fußgängerinsel an der Ottobrunner Straße – Höhe Hausnummer 10 – eine Ampel eingerichtet werden; Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16
6.
TOP - Verkehrssituation Balanstraße; Zebrastreifen anstatt Verkehrsinsel auf Höhe Balanstraße Hausnummer 73; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 21.11.22
7.
TOP - Antrag zum Umbau und Entsiegeln des Kreuzungsbereichs Jäcklintraße – Auflegerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 23.11.2022
8.
TOP - Antrag zum Umbau und Entsiegeln des Kreuzungsbereichs Steinseestrasse – Echardingerstrasse Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 23.11.2022
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.10.2022 und 31.10.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)
2.
TOP - Ostpark: Installation von einer größeren Toilettenanlage mit vier Toiletten im südlichen Teil und zwei kleineren Toilettenanlagen mit ein bis zwei Toiletten im westlichen und östlichen Teil der Grünanlage Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.10.2022 Hierzu: Ergänzung vom 17.11.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)
3.
TOP - Antrag auf Instandsetzung, naturnahe Umgestaltung und Aktivierung eines Spielplatzes in der Paulsdorfferstraße in Ramersdorf Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.11.2022
4.
TOP - Heinrich-Lübke-Str. und Schuhmacherring: Sensibilisierung zur Sauberkeit und Umwelt Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.11.2022
5.
TOP - Mangelndes Mobilfunk-Netz in der Peraloh-Siedlung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 30.10.2022
6.
TOP - Perlach: Schlechte Netzabdeckung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.11.2022
7.
TOP - Bitte um Informationen zu den Arbeiten auf der Böglwiese Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.11.2022
8.
TOP - Erhalt der Geburtshilfe in der München Klinik Neuperlach – Gegen eine Zusammenlegung mit der Geburtshilfe am Standort München Klinik Harlaching Interfraktioneller Antrag der CSU Fraktion im BA 16, der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16, der Freie Wähler/ÖDP Fraktion im BA 16 und der FDP im BA 16 vom 23.11.2022
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Eislauf im Ostparkstadion; Bürgeranliegen vom 02.11.2022
2.
TOP - Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee: Protest gegen den Trainingsplatzbelegungsplan ab 01.08.2022 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.11.2022
3.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Bessere und mehr Öffnungszeiten der Eissport-Anlage am Ostpark Dringlichkeitsantrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 05.12.2022
4.
TOP - Anregungen zu: Im Gefilde – Fl. Nr. 2043 Temporäres Ausweichquartier für einen Neubau einer Einrichtung mit Wohnplätzen und Förderstätten für Menschen mit Behinderung - befristet auf 2 Jahre Vorschlag aus dem UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung am 29.11.2022
5.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Anhebung der Wassertemperatur auch im Michaelibad Dringlichkeitsantrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 07.12.2022
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bitte um Information zu einem Fernwärmeprojekt für ein Bürohaus in der Balanstr., Ecke St.-Martin-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 21.10.22 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)
2.
TOP - Anfrage zur Breite des Gehwegs beim Bauvorhaben Fasangartenstraße Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.11.2022
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Antrag: Auskunftsersuchen an die Stadtsparkasse München Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 16.11.2022
2.
TOP - Antrag auf Genehmigung der Flohmärkte des Bürgerkreises Neuperlach e.V. im Jahr 2023 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 30.11.2022
3.
TOP - Interfraktioneller Antrag des BA 16 – Ramersdorf-Perlach Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen Von den Vorsitzenden der Unterausschüsse BSS und KPS gemeinsam erstellter interfraktioneller Antrag vom 30.11.2022 (Siehe hierzu TOP 7.6.2.1)
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Putzbrunnerstr. 55, Neueinrichtung persönlicher Behindertenstellplatz; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.12.2022
2.
TOP - Herrenchiemseestr. 24, Neueinrichtung persönlicher Behindertenparkplatz; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.12.2022
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Dauerhafte Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Balanstraße zwischen Puechbergerstraße und Fasangartenstraße Frist zur Stellungnahme bis 06.01.2023
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Paulsdorfferstraße; Grenzmarkierung (Z. 299 StVO) Frist zur Stellungnahme bis 19.12.2022
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Chiemgaustraße Fahrtrichtung Ost zwischen Schwanseestraße und Aschauer Straße Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h Frist zur Stellungnahme bis 10.01.2023
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Sebastian-Bauer-Straße; Einrichtung von absoluten Haltverboten Frist zur Stellungnahme bis 15.12.2022 Korrigierte Fassung der verkehrsrechtlichen Anordnung vom 07.12.2022
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07119 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 17.11.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 09.12.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022) Hierzu: Änderungsantrag zum Referentinnenantrag zu TOP 4.3.1 der BA Sitzung am 8.11.2022 Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 07.11.2022
2.
TOP - Regionale GesundheitsTreffs - Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 18) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 15.12.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Bitte um schnellstmögliche Rückmeldung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Ottweilerstr. 3 - Fl.Nr. 1853/3-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2022-5761-31 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Haus A & Haus B; Fristverlängerung bis 09.11.22 gewährt; weitere Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 7 - Umbau und Restaurierung des Wohngebäudes und Neubau eines Wohngebäudes anstelle des ehemaligen Stall-/Stadelgebäudes mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2018-19399-31; Frist zur Stellungnahme 25.11.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 09.12.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)
3.
TOP - Koboldstr. 65 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
4.
TOP - Am Hain 1 - Dachausbau und Anbau an ein Mehrgenerationenhaus sowie Erweiterung einer Garage - TEKTUR zu 1.23-2022-2200-31 hier: Ergänzung von Vordächern und Lichthöfen, Anpassung Geländerhöhen
5.
TOP - Berger-Kreuz-Str. 1 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.232-2022-8771-31 - hier: Änderung Gauben und Grundriss Wohnung 5
6.
TOP - Adam-Berg-Str. 210 - Abgrabung - Altlastensanierung und Kampfmittelnachsuche
7.
TOP - Bayerwaldstr. 33 - Erweiterung der Abstellfläche für Wertstoffcontainer, Errichtung einer eingezäunten Fahrzeug-Abstellfläche, befristet bis 31.12.2022 , Verlängerung bis Ende 2027 (Bayerwaldstr. 33 / Nailastr. 2)
8.
TOP - Koboldstr. 72 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - DHH 1
9.
TOP - Koboldstr. 72 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - DHH 2
10.
TOP - Koboldstr. 72 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - DHH 3
11.
TOP - Koboldstr. 72 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - DHH 4
12.
TOP - Koboldstr. 41a - Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplatz - VORBESCHEID
13.
TOP - Görzer Str. 128 - Neubau eines Wohnhauses mit Clusterwohnungen und Gemeinschaftsraum mit Mobilitätskonzept
14.
TOP - Waldperlacher Str. 41 - Neubau eines Mehrfamillienwohnhauses mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.23-2021-20539-31
15.
TOP - Ottobrunner Str. 90 - Neubau einer Wohnanlage (145 WE) mit Laden, Kita und Tiefgarage (Ottobrunner Str. 90 - 92 / Sandgrubenweg 143) - TEKTUR zu 1.1-2021-14828-31
16.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 10d - Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2018-3729-31
17.
TOP - Sundergaustr. 156 - Neubau eines Doppelhauses mit Doppel-Carport
18.
TOP - Wachenheimer Str. 22 - Neubau eines Büro- und Wohngebäudes
19.
TOP - Waldperlacher Str. 66 - TEKTUR zu 1.23-2022-15628-31 - Abbruch Bestand und Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
20.
TOP - Waldperlacher Str. 68 - TEKTUR zu 1.2-2022-10981-31 - Abbruch Bestand, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit (6 WE) mit Tiefgarage
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57af, Nr. 57ag, Nr. 57 ah) Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach hier: Beteiligung der Träger und Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Frist zur Stellungnahme bis 23.12.2022
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München Ost-Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) – Erweiterung Trambahn-Betriebshof Bitte um Stellungnahme bis zum 13.01.2023
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Hier: Kinderaktionen des AKA e.V. in diversen städtischen Grünanlagen: Im 16. Stadtbezirk im Spielplatz Rupertigaustr. Süd, im Spielplatz Kirchseeoner Str., in der Kirchseeoner Str., und im Wilrampark Frist zur Stellungnahme bis spätestens 09.12.2022
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; ein wöchentlicher Junghundekurs Montags, zwei wöchentliche Junghundekurse Mittwochs, drei wöchentliche Junghundekurse Freitags, vier wöchentliche Junghundekurse Samstags, zwei wöchentliche Junghundekurse Sonntags und eine wöchentliche Welpenspielstunde Samstags ab 07.01.2023 bis 23.12.2023 auf zugewiesenen Flächen im Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen Frist zur Stellungnahme bis 29.12.2022
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds, Richtlinien für Kultur- und Strandveranstaltungen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07848 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 20.12.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 22.11.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 09.12.2022 beantragt
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
2.
TOP - Überprüfung der Ampelübergänge an der Haltestelle Ramersdorf Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.07.2022
4.
TOP - Aufbringen von Piktogrammen „Keine Durchfahrt für Fahrräder“ auf den Gehwegen der Führichstraße
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.
TOP - WC-Anlagen im Ostpark; BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00667 vom 27.06.22; Antwortschreiben des Baureferates zur Nachfrage bzgl. des Zeitplanes der Realisierung
3.
TOP - Anfrage zum Hochwasserschutz am Hachinger Bach (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Elbacher Str. 11; Bescheid vom 22.06.2022
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Städtische Grundstücke an der Münchberger Straße und die Änderung des Flächennutzugsplans für diese Grundstücke, Satzungsbeschluss vom 15.12.2021 (Sitzungsvorlage 20-26/ V 02591); Abdruck des Antwortschreibens zum Bürgeranliegen (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)
2.
TOP - Bauprojekt Sebastian-Bauer-Straße 40 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)
3.
TOP - Anfrage zu einem schmalen Gehweg beim Bauvorhaben Fasangartenstraße
5.
TOP - Über den Bebauungsplan 2145 hinausdenken: Verkehrswegebeziehungen im Bereich Otto-Hahn-Ring / Arnold-Sommerfeld-Straße qualitativ ordnen
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Interfraktionelle Anfrage – Sachstandsbericht (Großmengen-)Wertstoffhof in der Fasangartenstraße (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)
3.
TOP - Erzwungene Erneuerungen von Heizungsanlagen durch die SWM? Anfrage des BA 16
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG 2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Ayinger- Führichstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes im Einmündungsbereich; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des MOR
3.
TOP - Information des Mobilitätsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu E-Rollern in Neuperlach Süd
4.
TOP - Information der MVG zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur Einhaltung des Fahrplans durch den Bus an der Haltestelle Quiddestr.
5.
TOP - Umbenennung der Kiewstraße Änderung der Schreibweise in Kyivstraße
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Community Kitchen Food GmbH; Verwendungsnachweis für die mit 9.591,99 € bezuschusste Maßnahme "SHAERE - Bildungslandschaft - Kreativwerkstatt"
2.
TOP - Community Kitchen Food GmbH; Verwendungsnachweis für die mit 6.411,00 € bezuschusste Maßnahme "SHAERE - Bildungslandschaft - Kinoraum"
3.
TOP - Condrobs e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 2.184,00 € bezuschusste Maßnahme "Life Skills Training"
4.
TOP - Kirchliches Jugendzentrum Neuperlach; Verwendungsnachweis für die mit 1.200,00 € bezuschusste Maßnahme "Dein Wunsch wird wahr im Februar/März 2022"
5.
TOP - THW Förderverein München Ost e.V.; Verwendungsnachweis für die mit 9.500,00 € bezuschusste Maßnahme "Beschaffung eines Pkw"
6.
TOP - Nachhaltig Handeln in München (Interessengemeinschaft); Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 241,00 € bezuschusste Maßnahme "Gemeinsam wimpeln am 07.05.2022"
7.
TOP - Förderverein der Grundschule an der Balanstraße; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 1.485,00 € bezuschusste Maßnahme "Projekt "Sprachförderung" vom 15.09.2021 - 31.07.2022"
8.
TOP - Förderverein der Grundschule an der Balanstraße; Verwendungsnachweis für die mit 743,00 € bezuschusste Maßnahme "Projekt "Kunst und Bauen" vom 15.09.2021 - 31.07.2022"
9.
TOP - EFG Evang.-Freikirchl. Gemeinde M-Perlach im Bund EFG Deutschland; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 10.545,00 € bezuschusste Maßnahme "Öffentlicher Bücherschrank"
10.
TOP - KulturBunt Neuperlach e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 25.000,00 € bezuschusste Maßnahme "„Neuperlacher Spiele“ vom 23.-30.06.2022"
11.
TOP - Initiative „Wunderbuch“; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 3.200,00 € bezuschusste Maßnahme "Wunderbuch vom 15.10.2021 – 15.10.2022"
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt-Fraktion und der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 39)
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (E) WC-Anlagen im Ostpark Information, dass der Beschluss des Bezirksausschusses 16 vollzogen werden kann
Referent*in:
Dr.-Ing. Jeanne-Marie Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 24.10.2022
2.
TOP - Mögliche Sprengeländerung von der Grundschule Führichstr. zur Grundschule Strehleranger zum Schuljahr 2023/24; Information des Referats für Bildung und Sport
3.
TOP - (U) SV Gartenstadt Trudering e.V. Verlängerung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags über das vereinseigene Umkleide- und Gaststättengebäude Heinrich-Wieland-Straße 102 Flurstück 1607/0; Gemarkung Perlach, Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
4.
TOP - (U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Jahresbericht des Behindertenbeirats 2020/2021
6.
TOP - Anlaufstelle bei Diskriminierung an Münchner Schulen
7.
TOP - Planungsstand zum neuen Standort der Städtischen Elly-Heuss-Realschule
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Bodenschneidstr. 9; Bescheid vom 07.11.2022
2.
TOP - Unterbiberger Str. 17; Bescheid vom 11.11.2022
3.
TOP - Frauenchiemseestr. 35; Bescheid vom 14.11.2022
4.
TOP - Isengaustr. 4; Bescheid vom 15.11.2022
5.
TOP - Adam-Berg-Str. 210; Bescheid vom 22.11.2022
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Anwesen Adam-Riese-Straße; Unterrichtung vom 02.11.2022
2.
TOP - Anwesen Steinachtalweg; Unterrichtung vom 10.11.2022
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
3.
TOP - (U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
4.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"
6.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 Schulzentrum am Theodor-Heuss-Platz 6 Protokoll und Präsentation der Erörterungsveranstaltung am 20.09.2022
8.
TOP - (U) „Nachhaltige Wohnkonzepte, lebenswerte Quartiere - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023“ Zustimmung zur Durchführung
9.
TOP - (U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Aktueller Zwischenstand für den Neubau des U-Bahn-Betriebshofs Neuperlach Süd Information der SWM
11.
TOP - (U) 47. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2021; Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken; BA-Antrag Nr. 4087; Vorlage für die Bezirksausschuss-Satzungskommission am 21.09.22 (in der Sitzung am 08.11.2022 für die Ausarbeitung eines Antrags in Abstimmung mit dem UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung vertagt)
2.
TOP - Informationsschreiben-Ratsinformationssystem-Update; Bürgerversammlungsanfragen im Ratsinformationssytem künftig in das RIS-Internet exportieren; Schreiben Direktorium - HA II-BA an alle Referate
3.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022– 2026 Information der Stadtkämmerei
4.
TOP - Protokoll der ersten Besprechung zur Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiliungskonzepts der LHM
5.
TOP - Informationskampagne 75 Jahre Bezirksausschüsse
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9