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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 19. Januar 2023, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung eines/einer Kulturbeauftragten

Unterabschnitt
1.2

Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung

Unterabschnitt
1.3

Ergänzungen zur Tagesordnung

Überschrift
2

Entscheidungsangelegenheiten

Unterabschnitt
2.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Maccabi München e.V. Socca5 Turnier in Andenken an Fred Brauner am 02. und 09.02.2023 3.900,00 Euro, Az.: 0262.0-15-0449

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Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e.V. Aufstockung des Sportmaterials der Schwimmabteilung 6.864,54 € / Az. 0262.0-15-0455

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Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e.V. „Anschaffung einer Hybrid-Anlage zur Übertragung von Sitzungen/Meetings“ 36.440,00 € / Az. 0262.0-15-0445

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Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering “Das große Truderinger Neujahrskonzert“ am 22.01.2023 2.037,50 € / Az. 0262.0-15-0458

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 04.-08.09.2023 6.007,00 € / Az. 0262.0-15-0459

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Anbringung einer Beleuchtung „Am Moosfeld“

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Schilder gegen Lärm auf öffentlichen Ruheplätzen in der Oslostraße

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.4

UA Planung

Unterabschnitt
2.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
2.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Aufstellung von Mülleimern in Kirchtrudering, Aufklärung der Bevölkerung zur Mülltrennung und Müllvermeidung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Aufstellung von Umkleidekabinen am Riemer Badesee

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.7

ohne Vorbereitung im UA

Überschrift
3

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
3.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
3.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einführen von Besucherparkausweisen in der Messestadt

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Truderinger Wald: Aufstellung eines Orientierungsschildes

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Birkhahnweg: Bitte um Aufstellung eines Dialogdisplays

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schmuckerweg: Bitte um Aufstellung eines Dialogdisplays

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schramminger Weg bzw. Friedenspromenade: Zeitliche Änderung der Anordnung auf 30 km/h sowie Aufstellung von Dialogdisplays

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Huchenstraße: Ausbau des Endstücks zu einem Verkehrsberuhigten Bereich

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Messestadt Ost: Erneutes Aufstellen eines Briefkastens

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.4

UA Planung

Unterabschnitt
3.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
3.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
3.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
4

Anträge von BA- Mitgliedern

Unterabschnitt
4.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
4.2

UA Bau und Mobiltät

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwohnerparken in der Messestadt – es muss sich was ändern!

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Besucherparken in der Messestadt – Kontingente für AnwohnerInnen

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.3

UA Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.4

UA Planung

Unterabschnitt
4.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
4.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Unterabschnitt
4.7

ohne Vorberatung im UA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Radverkehr stärken – ein 2. UG für das Sozialbürgerhaus planen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beteiligt sich die LHM mittelbar an der (Miet)Preis-Explosion?

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fahrgastunterstände vor Schulcampus werbefrei

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hip-Hop Festival „Rolling Loud“ auf dem Messegelände vom 7. bis 9. Juli 2023 Freikartenkontingent für Jugendliche aus Trudering, Riem und der Messestadt

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mehr Ladestationen in den Parkhäusern der Messestadt

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Kunstrasenplatz endlich herstellen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Erhalt des dritten Briefkastenstandortes in den Wohngebieten der Messestadt

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Plastikfreie Wochenmärkte im 15. Stadtbezirk

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Ausbau der Bundesautobahn A94 auf 6 Spuren im Münchner Stadtgebiet nicht mehr zeitgemäß – Streichung der Pläne im Bundesverkehrswegeplan (BVWP)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Taktverdichtung statt Leerfahrten auf der S4 von / bis Haar

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
5

Antwortschreiben der Landeshauptstadt München

Unterabschnitt
5.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „Sie waren unsere Nachbarn“; Erinnerungszeichen im 15. Stadtbezirk schaffen die Möglichkeit eines ehrenden Gedenkens

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/22
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ein Einweihungsfest für das renovierte Ortszentrum

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wissenschaft und Demokratie den Rücken stärken Der Opfer gedenken und BürgerInnen maximal unterstützen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr auf der Friedrich-Creuzer-Straße (FCS) und Schutz der Restflächen der Perlacher Heide in Einklang bringen

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gute Bewegungsmöglichkeiten für alle Menschen / Inklusion im öffentlichen Raum stärken Teil 2: Regenrinne am Platz der Menschenrechte besser für RollstuhlfahrerInnen passierbar machen

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Felicitas-Füss-Str.: Parksituation

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hugo Weiss Straße: Parken in der verkehrsberuhigten Zone

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - 2. Stammstrecke vs. Brenner-Nordzulauf

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - WC-Anzeige im „Münchner Fenster“ von U-Bahnen nachrüsten, ebenso Anzeige einer Aufzugsstörung!

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Am Mitterfeld: Erhöhung der Verkehrssicherheit zwischen Kirchtruderinger Straße und Truchthari-Anger

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Riemer Park: Missachtung "Durchfahrt verboten" Bürgerversammlungsanfrage Nr. 20-26 / Q 00213

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Praktizierte Verkehrsberuhigung Tempo 20 im Ortszentrum in Straßtrudering

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Am Hochacker/Markgrafenstraße: Fuß- / Radwegsituation verbessern Bürgerversammlungsanfrage Nr. 20-26 / Q 00094

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Feldbergstraße: Zusätzliche Straßenbeleuchtung auf Höhe der Schule

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Michael-Seidl-Straße: Errichten einer Einbahnstraße / Durchfahrt nur für Anlieger

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Friesenstraße: Verbesserungsvorschläge im Straßenraum

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Am Hochacker/Markgrafenstraße: Dauerparkende Wohnmobile und LKWs

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Drosselweg/Adlerstraße/Bahnstraße: Projektplangenehmigung zur baulichen Veränderung des relativ weitläufigen Einmündungs- und Kreuzungsbereichs

TOP herunterladen

Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Buslinie 139: Verdichtung des Fahrtakts

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Schranke zum Schutz des öffentlichen Raums zwischen Förderschule und Berufsschule

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag zum Städtebaulichen Wettbewerb 5. Bauabschnitt Messestadt

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtsparkasse Waldtrudering: Wie könnte der Münzgeldautomat wieder zurückkommen?

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.4

UA Planung

Unterabschnitt
5.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ein Kino für Trudering-Riem

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wiesn-Camp: Müll und Lärmbelästigung

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fertigstellung des Schulcampus in der Messestadt Riem: Die Eröffnung der Realschule im September 2023 sicherstellen. Es muss einen Plan B geben.

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Trudering-Riem: Einsatz von wasserdurchlässigen Betonplatten auf Fuß- und Radwegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wasser für durstige Bäume im Stadtbezirk Trudering-Riem

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.7

ohne Vorberatung im UA

Überschrift
6

Bürger-/Einwohnerversammlung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage zur Abhaltung der Bürgerversammlung 2023 in Riem Bürgerversammlungsanfrage Nr. 20-26/ Q00192

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
7

Anhörungsfälle der Verwaltung

Unterabschnitt
7.1

UA Budget und Allgemeines

Unterabschnitt
7.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Messefreigelände / De-Gasperi-Bogen: Austausch einer Lichtsignalanlage

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hochhausstudie 2023: Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
7.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Helgastr. 2 - Neubau eines Vierfamilienhauses mit Mehrfachparkanlage

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Reiherweg 7 - Neubau eines MFH mit fünf barrierefreien Wohneinheiten und sieben Tiefgaragenstellplätzen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bajuwarenstr. 106 - Neubau einer Mehrfamilien-Mietanlage mit Tiefgarage (Bajuwarenstr, 106 / Mönchbergstr.43)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Böcklerweg 34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ottilienstr. - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Truderinger Str. 303 - Errichtung eines Back- und Weinladens mit Freischankflächen sowie eines Online-Lebensmittellieferdienstes

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Thomas-Hauser-Str. - Neubau zweier Wohngebäude (26 WE) mit Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Sperberstr. 42 - ÄNDERUNGSANTRAG 1.2-2022-15764-32 - Neubau einer Wohnanlage bestehend aus 4 Mehrfamilienhäusern (inges. 23 WE) mit Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Askaripfad 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Fertigteilgaragen, Carport, Stellplätzen und Fahrradstellplätzen

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Truderinger Str. 225 - Neubau einer Ausstellungshalle mit Nutzung als Wettbüro

Hinweis:
Befristungsantrag auf 5 Jahre
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Marmolatastr. 2 - Neubau von einer Hausgruppe, bestehend aus 3 durch eine Kommunwand getrennter Häuser mit dazugehörigen 3 Stellplätzen

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Lachenmeyrstr. 33 - Neubau zweier Wohnhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Tsingtauer Str. 28 - Neubau zweier Doppelhäuser und vier Mehrfachparkern

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Lachenmeyrstr. 26 - Neubau von zwei Gebäuden mit Wohnungen und Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Schönauer Weg 10 - Neubau eines Mehrfamilienhauses

Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Linnenbrüggerstr. 25 - Neubau eines Quatrohauses mit 4 Haus-Einheiten und 2 Duplexgaragen mit 4 Stellplätzen

Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Bajuwarenstr. 98 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) und Abbruch des Bestandsgebäudes

Unterabschnitt
7.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Unterabschnitt
7.6

UA Umwelt, Energie und Klimaschutz

Überschrift
8

Baumfällungen

Unterabschnitt
8.1

Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hippelstr. 20 Möwestr. 28 Reiherweg 8 Rosamundenstr. 5 Samoastr. 5 Talerweg 9

Unterabschnitt
8.2

Beantragte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Böcklerweg 34 Helgastr. 2 Karotschstr. 22 Lachenmeyrstr. 26 Leonhardiweg 36 Marmolatastr. 2 Phantasiestr. 22 Schanderlweg 5 Taku-Fort-Str. 5 Teuchertstr. 25 Thomas-Hauser-Str.

Überschrift
9

Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine

Unterabschnitt
9.1

Berichte des Vorsitzenden

Unterabschnitt
9.2

Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung der "Allianz für München" im Unterausschuss Stadtteilentwicklung

Überschrift
10

Unterrichtungen

Unterabschnitt
10.1

UA Budget und Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungsanzeigen und Drehgenehmigungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Truderinger Straße: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Haushaltsbeschluss 2023; Stadtbezirksbudget in 2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Informationsschreiben BA 08 / 2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzungen / Livestream / Konferenztechnik / Hybridkoffer

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Informationsschreiben zur "Energiepreispauschale für ehrenamtlich Tätige"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wassertumstraße: Montage des Erläuterungsschildes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream

TOP herunterladen
Unterabschnitt
10.2

UA Bau und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach §45 StVO: a) Hoferichterweg b) Marianne-Plehn-Straße c) Landshamer Straße / Frobenstraße d) Hugo-Weiß-Straße e) Felicitas-Füss-Straße f) Hanns-Schwindt-Straße g) Unnützstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Paul-Wassermann-Straße: Arbeiten im Straßenraum hier: Erschließung des Bildungscampus Riem

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Olympiareitanlage Riem: Vermüllung durch parkende LKWs auf dem Parkplatz

TOP herunterladen
Unterabschnitt
10.3

UA Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ostallianz: Einstellung des neuen Geschäftsstellenleiters

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Stadtentwicklung im Münchner Nordosten - Finanzierungs- und Vergabebeschluss - Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
10.4

UA Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Barbenweg 2 b) Elfriedenstr. 5 c) Elfriedenstr. 13 d) Elfriedenstr. 15 e) Heilwigstr. 62 f) Xaver-Weismor-Str. 71 g) Xaver-Weismor-Str. 73

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
10.5

UA Schule, Soziales und Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "Respekt hat viele Gesichter" - Schaukastengestaltung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Regionale GesundheitsTreffs – Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 18)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion vom 28.19.2022 A Ausgangslage B Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. 2. Maßnahmenpaket, Standort Siegenburger Str. 51 2. 4. Maßnahmenpaket C Umsetzung des Leitfadens zum inklusionsorientierten Schulsportstättenbau bei den Projekten des Sportbauprogramms 1. Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 2. Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 3. Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" D Personal- und Sachmittelbedarf für die Umsetzung des Sportbauprogramms - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Personal- und Sachmittelbedarf im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarf im Baureferat E Beteiligungen und Anhörungen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Platz da für Mädchen* und junge Frauen* - Sicherheitsgefühl stärken „Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“ Antrag Nr. 20-26 / A 03295 ... 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 6. Stadtbezirk Sendling 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 10. Stadtbezirk Moosach 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 17. Stadtbezirk Obergiesing–Fasangarten 20. Stadtbezirk Hadern 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
10.6

UA Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Riemer See: Bericht zu Recherche und Intervention von AKIM 2022

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausnahmezulassungen: a) Betrieb von Müllsammelfahrzeugen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf

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