Donnerstag, 19. Januar 2023, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Benennung eines/einer Kulturbeauftragten
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Maccabi München e.V. Socca5 Turnier in Andenken an Fred Brauner am 02. und 09.02.2023 3.900,00 Euro, Az.: 0262.0-15-0449
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e.V. Aufstockung des Sportmaterials der Schwimmabteilung 6.864,54 € / Az. 0262.0-15-0455
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e.V. „Anschaffung einer Hybrid-Anlage zur Übertragung von Sitzungen/Meetings“ 36.440,00 € / Az. 0262.0-15-0445
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering “Das große Truderinger Neujahrskonzert“ am 22.01.2023 2.037,50 € / Az. 0262.0-15-0458
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 04.-08.09.2023 6.007,00 € / Az. 0262.0-15-0459
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (E) Anbringung einer Beleuchtung „Am Moosfeld“
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Schilder gegen Lärm auf öffentlichen Ruheplätzen in der Oslostraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - (E) Aufstellung von Mülleimern in Kirchtrudering, Aufklärung der Bevölkerung zur Mülltrennung und Müllvermeidung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Aufstellung von Umkleidekabinen am Riemer Badesee
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Einführen von Besucherparkausweisen in der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22
2.
TOP - Truderinger Wald: Aufstellung eines Orientierungsschildes
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22
3.
TOP - Birkhahnweg: Bitte um Aufstellung eines Dialogdisplays
4.
TOP - Schmuckerweg: Bitte um Aufstellung eines Dialogdisplays
5.
TOP - Schramminger Weg bzw. Friedenspromenade: Zeitliche Änderung der Anordnung auf 30 km/h sowie Aufstellung von Dialogdisplays
6.
TOP - Huchenstraße: Ausbau des Endstücks zu einem Verkehrsberuhigten Bereich
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Messestadt Ost: Erneutes Aufstellen eines Briefkastens
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
1.
TOP - Anwohnerparken in der Messestadt – es muss sich was ändern!
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22
2.
TOP - Besucherparken in der Messestadt – Kontingente für AnwohnerInnen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Radverkehr stärken – ein 2. UG für das Sozialbürgerhaus planen
2.
TOP - Beteiligt sich die LHM mittelbar an der (Miet)Preis-Explosion?
3.
TOP - Fahrgastunterstände vor Schulcampus werbefrei
4.
TOP - Hip-Hop Festival „Rolling Loud“ auf dem Messegelände vom 7. bis 9. Juli 2023 Freikartenkontingent für Jugendliche aus Trudering, Riem und der Messestadt
5.
TOP - Mehr Ladestationen in den Parkhäusern der Messestadt
6.
TOP - Kunstrasenplatz endlich herstellen
7.
TOP - Erhalt des dritten Briefkastenstandortes in den Wohngebieten der Messestadt
8.
TOP - Plastikfreie Wochenmärkte im 15. Stadtbezirk
9.
TOP - Ausbau der Bundesautobahn A94 auf 6 Spuren im Münchner Stadtgebiet nicht mehr zeitgemäß – Streichung der Pläne im Bundesverkehrswegeplan (BVWP)
10.
TOP - Taktverdichtung statt Leerfahrten auf der S4 von / bis Haar
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - „Sie waren unsere Nachbarn“; Erinnerungszeichen im 15. Stadtbezirk schaffen die Möglichkeit eines ehrenden Gedenkens
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/22
3.
TOP - Wissenschaft und Demokratie den Rücken stärken Der Opfer gedenken und BürgerInnen maximal unterstützen
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr auf der Friedrich-Creuzer-Straße (FCS) und Schutz der Restflächen der Perlacher Heide in Einklang bringen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22
2.
TOP - Gute Bewegungsmöglichkeiten für alle Menschen / Inklusion im öffentlichen Raum stärken Teil 2: Regenrinne am Platz der Menschenrechte besser für RollstuhlfahrerInnen passierbar machen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/22
6.
TOP - WC-Anzeige im „Münchner Fenster“ von U-Bahnen nachrüsten, ebenso Anzeige einer Aufzugsstörung!
7.
TOP - Am Mitterfeld: Erhöhung der Verkehrssicherheit zwischen Kirchtruderinger Straße und Truchthari-Anger
8.
TOP - Riemer Park: Missachtung "Durchfahrt verboten" Bürgerversammlungsanfrage Nr. 20-26 / Q 00213
9.
TOP - Praktizierte Verkehrsberuhigung Tempo 20 im Ortszentrum in Straßtrudering
10.
TOP - Am Hochacker/Markgrafenstraße: Fuß- / Radwegsituation verbessern Bürgerversammlungsanfrage Nr. 20-26 / Q 00094
11.
TOP - Feldbergstraße: Zusätzliche Straßenbeleuchtung auf Höhe der Schule
12.
TOP - Michael-Seidl-Straße: Errichten einer Einbahnstraße / Durchfahrt nur für Anlieger
13.
TOP - Friesenstraße: Verbesserungsvorschläge im Straßenraum
14.
TOP - Am Hochacker/Markgrafenstraße: Dauerparkende Wohnmobile und LKWs
15.
TOP - Drosselweg/Adlerstraße/Bahnstraße: Projektplangenehmigung zur baulichen Veränderung des relativ weitläufigen Einmündungs- und Kreuzungsbereichs
16.
TOP - Buslinie 139: Verdichtung des Fahrtakts
17.
TOP - Schranke zum Schutz des öffentlichen Raums zwischen Förderschule und Berufsschule
5.3
UA Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Stadtsparkasse Waldtrudering: Wie könnte der Münzgeldautomat wieder zurückkommen?
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.
TOP - Wiesn-Camp: Müll und Lärmbelästigung
3.
TOP - Fertigstellung des Schulcampus in der Messestadt Riem: Die Eröffnung der Realschule im September 2023 sicherstellen. Es muss einen Plan B geben.
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Trudering-Riem: Einsatz von wasserdurchlässigen Betonplatten auf Fuß- und Radwegen
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
TOP - Anfrage zur Abhaltung der Bürgerversammlung 2023 in Riem Bürgerversammlungsanfrage Nr. 20-26/ Q00192
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Am Messefreigelände / De-Gasperi-Bogen: Austausch einer Lichtsignalanlage
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Hochhausstudie 2023: Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.4
UA Planung
1.
TOP - Helgastr. 2 - Neubau eines Vierfamilienhauses mit Mehrfachparkanlage
2.
TOP - Reiherweg 7 - Neubau eines MFH mit fünf barrierefreien Wohneinheiten und sieben Tiefgaragenstellplätzen
3.
TOP - Bajuwarenstr. 106 - Neubau einer Mehrfamilien-Mietanlage mit Tiefgarage (Bajuwarenstr, 106 / Mönchbergstr.43)
4.
TOP - Böcklerweg 34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Ottilienstr. - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
TOP - Truderinger Str. 303 - Errichtung eines Back- und Weinladens mit Freischankflächen sowie eines Online-Lebensmittellieferdienstes
7.
TOP - Thomas-Hauser-Str. - Neubau zweier Wohngebäude (26 WE) mit Tiefgarage
8.
TOP - Sperberstr. 42 - ÄNDERUNGSANTRAG 1.2-2022-15764-32 - Neubau einer Wohnanlage bestehend aus 4 Mehrfamilienhäusern (inges. 23 WE) mit Tiefgarage
9.
TOP - Askaripfad 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Fertigteilgaragen, Carport, Stellplätzen und Fahrradstellplätzen
10.
TOP - Truderinger Str. 225 - Neubau einer Ausstellungshalle mit Nutzung als Wettbüro
Hinweis:
Befristungsantrag auf 5 Jahre
11.
TOP - Marmolatastr. 2 - Neubau von einer Hausgruppe, bestehend aus 3 durch eine Kommunwand getrennter Häuser mit dazugehörigen 3 Stellplätzen
12.
TOP - Lachenmeyrstr. 33 - Neubau zweier Wohnhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
13.
TOP - Tsingtauer Str. 28 - Neubau zweier Doppelhäuser und vier Mehrfachparkern
14.
TOP - Lachenmeyrstr. 26 - Neubau von zwei Gebäuden mit Wohnungen und Tiefgarage
15.
TOP - Schönauer Weg 10 - Neubau eines Mehrfamilienhauses
16.
TOP - Linnenbrüggerstr. 25 - Neubau eines Quatrohauses mit 4 Haus-Einheiten und 2 Duplexgaragen mit 4 Stellplätzen
17.
TOP - Bajuwarenstr. 98 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) und Abbruch des Bestandsgebäudes
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Hippelstr. 20 Möwestr. 28 Reiherweg 8 Rosamundenstr. 5 Samoastr. 5 Talerweg 9
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Böcklerweg 34 Helgastr. 2 Karotschstr. 22 Lachenmeyrstr. 26 Leonhardiweg 36 Marmolatastr. 2 Phantasiestr. 22 Schanderlweg 5 Taku-Fort-Str. 5 Teuchertstr. 25 Thomas-Hauser-Str.
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Vorstellung der "Allianz für München" im Unterausschuss Stadtteilentwicklung
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Versammlungsanzeigen und Drehgenehmigungen
2.
TOP - Truderinger Straße: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes
3.
TOP - Haushaltsbeschluss 2023; Stadtbezirksbudget in 2023
4.
TOP - Informationsschreiben BA 08 / 2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzungen / Livestream / Konferenztechnik / Hybridkoffer
5.
TOP - Informationsschreiben zur "Energiepreispauschale für ehrenamtlich Tätige"
6.
TOP - Wassertumstraße: Montage des Erläuterungsschildes
7.
TOP - Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
Referent*in:
BMin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach §45 StVO: a) Hoferichterweg b) Marianne-Plehn-Straße c) Landshamer Straße / Frobenstraße d) Hugo-Weiß-Straße e) Felicitas-Füss-Straße f) Hanns-Schwindt-Straße g) Unnützstraße
2.
TOP - Paul-Wassermann-Straße: Arbeiten im Straßenraum hier: Erschließung des Bildungscampus Riem
3.
TOP - ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
7.
TOP - Olympiareitanlage Riem: Vermüllung durch parkende LKWs auf dem Parkplatz
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Ostallianz: Einstellung des neuen Geschäftsstellenleiters
2.
TOP - Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Stadtentwicklung im Münchner Nordosten - Finanzierungs- und Vergabebeschluss - Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Barbenweg 2 b) Elfriedenstr. 5 c) Elfriedenstr. 13 d) Elfriedenstr. 15 e) Heilwigstr. 62 f) Xaver-Weismor-Str. 71 g) Xaver-Weismor-Str. 73
2.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - "Respekt hat viele Gesichter" - Schaukastengestaltung
2.
TOP - Regionale GesundheitsTreffs – Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 18)
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion vom 28.19.2022 A Ausgangslage B Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. 2. Maßnahmenpaket, Standort Siegenburger Str. 51 2. 4. Maßnahmenpaket C Umsetzung des Leitfadens zum inklusionsorientierten Schulsportstättenbau bei den Projekten des Sportbauprogramms 1. Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 2. Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 3. Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" D Personal- und Sachmittelbedarf für die Umsetzung des Sportbauprogramms - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Personal- und Sachmittelbedarf im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarf im Baureferat E Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Platz da für Mädchen* und junge Frauen* - Sicherheitsgefühl stärken „Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“ Antrag Nr. 20-26 / A 03295 ... 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 6. Stadtbezirk Sendling 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 10. Stadtbezirk Moosach 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 17. Stadtbezirk Obergiesing–Fasangarten 20. Stadtbezirk Hadern 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Riemer See: Bericht zu Recherche und Intervention von AKIM 2022
2.
TOP - Ausnahmezulassungen: a) Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
3.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
4.
TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB