Dienstag, 23. Mai 2023, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - 3.5.3 Runder Tisch zum Schulinterim Böglwiese Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion vom 14.05.2023
2.
TOP - 3.5.4 Perlacher Böglwiese: Diverse Anliegen aus der Bürgerschaft Hierzu: Ergänzung zu einem der Anliegen aus der Bürgerschaft im Hinblick auf einen möglichen runden Tisch
3.
TOP - zu 4.5.1.1 Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.03.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 26.04.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 24.05.2023 (vertagt aus der Sitzung am 25.04.2023 zur Vorstellung des Projekts im UA) Bau eines Mitarbeiterparkhauses München-Neuperlach; Schreiben des BA-Vorsitzenden mit erneuter Bitte um Vorstellung des Projekts
4.
TOP - 4.6.1.5 Veranstaltung in städtischen Grünanlagen Hier: POP UP STAGE in der Grünanlage Im Gefilde am 23.06.2023 Termin 12.06.2023
5.
TOP - 6.4.2 Münchner Armutsbericht 2022: Ausrichtung eines Fachgespräches zur Diskussion der regionalen Armutslage im Stadtbezirk 16 BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05096
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 28.03.2023
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Anbringung von fest installierten Blitzern auf der Rosenheimer Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00764 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 21.07.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Trägerverein des ev. Kindergartens Waldperlach e.V. 20-Jahr-Jubiläum des Ev. Haus für Kinder Arche Noah am 06.05.2023 3.749,00 € / Az.: 0262.0-16-0522 Hierzu: Korrektur der dem BA 16 aus dem Stadtbezirksbudget zum Stand vom 25.04.2023 zur Verfügung stehenden Mittel (vertagt aus der Sitzung am 25.04.2023)
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
1.1
TOP - zu 2.2.1.1 Korrektur der dem BA 16 aus dem Stadtbezirksbudget zum Stand vom 25.04.2023 zur Verfügung stehenden Mittel
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Dietzfelbinger Platz MFM - Projekt am 12.06.2023 492,30 € / Az.: 0262.0-16-0523
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Löwenherz“ Löwenherz vom 01.06.-30.11.2023 2.500,00 € / Az. 0262.0-16-0515
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Muralarum Projekt Street Art / Wandmalerei Workshops vom 03.06.2023 – 03.06.2024 8.482,50 € / Az. 0262.0-16-0525
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pepe Arts Freeman Festival vom 27.-29.05.2023 1.500,00 € / Az. 0262.0-16-0526
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Neuer Sandkasten für das Familienzentrum Ramersdorf 3.629,95 € / Az. 0262.0-16-0527
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Radabstellplätze Klagenfurter Str 15; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.01.2023 (zuletzt verwiesen aus der Sitzung vom 25.04.2023 - Ortstermin)
2.
TOP - Gemeinsames Rad(vorrang)-Netz-Hearing mit den BA 13, 14, 15 und 16 BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05390 Bitte des BA 15 an den BA 13, 14, 15 und 16 um Unterstützung, bzw. Übernahme des Anliegens
3.
TOP - Änderung der Laufrichtung der Rolltreppen am U-Bahnhof Neuperlach Zentrum; Antrag der CSU-Fraktion
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Antrag der Kinderbeauftragten im BA 16
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Umwidmung der Böglwiese, Fl.Nr. 1488, Putzbrunner Straße, Ecke Heinrich-Lübke-Straße, in eine Grünfläche; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.04.2023
2.
TOP - Krähenplage am Schindlerplatz bei U-S-Bahnhof Neuperlach Süd; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.05.2023 und 07.05.2023
3.
TOP - Bitte um weitere Maßnahmen gegen die Krähenplage am Schindlerplatz beim Bahnhof Neuperlach Süd Anliegen aus der Bürgerschaft vom 10.05.2023
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - U-Bahn Betriebshof Neuperlach Süd neu denken Anliegen aus der Bürgerschaft vom 04.05.2023
2.
TOP - Böglwiese: Schulwegsrisiken für die Grundschulkinder sowie mögliche, alternative Standorte für den befristeten Neubau einer dreizügigen Grundschule als mobile Raumeinheit Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.05.2023
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Brief an die Bürgermeister*innen - Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet; Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel mit der Bitte um Beratung durch alle Bezirksausschüsse
2.
TOP - Briefkasten für das Alexisquartier; Antrag der CSU-Fraktion
3.
TOP - Bitte um Abhilfe gegen die Vermüllung in der Albert-Schweitzer-Str. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 30.04.2023
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2024: Anhörung der Bezirksausschüsse; Frist: 26. Mai 2023 zu 4.1.1 MVG-Leistungsprogramm 2023/24 Stellungnahme Fahrgastverband PRO BAHN, April 2023 zu 4.1.1 Stellungnahme zum Leistungsprogramm der MVG im Jahr 2024 des Arbeitskreis 'Attraktiver Nahverkehr' (AAN) im Münchner Forum
2.
TOP - Sanierung der Chiemgaustraße in zwei Teilabschnitten und Busspur in der Rosenheimer Straße; Erinnerungsverfahren: Zweiter Teilabschnitt zwischen Balanstraße und Ottobrunner Straße. Bauzeiten: 31.07.2023 – 31.08.2023 Spakoo-Nr.: 23 03235 MT201 Dritter Abschnitt Busspur Rosenheimer Straße Bauzeiten: 31.07.2023 – 31.08.2023 Spakoo-Nr.: 23 03240 MT201 Frist: 19.05.2023 (Fristverlängerung bis 24.05.23 gewährt)
3.
TOP - Ottobrunner Straße – zwischen Sandgrubenweg und Unterhachinger Str. (südliche Fahrbahnseite) sowie Schmidbauer-/ Unterhachinger Str. bis Pfanzeltplatz; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme zur geplanten verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
4.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Wilramstraße 51; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme Frist zur Stellungnahme bis 21.06.2023
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.03.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 26.04.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 24.05.2023 (vertagt aus der Sitzung am 25.04.2023 zur Vorstellung des Projekts im UA)
2.
TOP - Max-Reinhardt-Weg 30 - Antrag neue Baugenehmigung 5 Schulpavillons; Anfrage des RBS unter Bezugnahme auf die im Oktober 2022 abgegebene Stellungnahme des BA 16 (vertagt aus der Sitzung am 25.04.2023 für die Auskunft der LBK zur genehmigungsrechtlichen Situation)
3.
TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von zwei Wohngebäuden und Aufstockung der best. Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.05.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 24.05.2023 (vertagt aus der Sitzung am 25.04.2023 zur Vorstellung des Projekts im UA)
4.
TOP - Balanstr. 73 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäude mit untergeordneter Schulnutzung, Turnhalle und Tiefgarage - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 24.05.2023
5.
TOP - Böglstr. - Schulbauoffensive - Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit Tagesheim als mobile Raumeinheit (befristet auf 5 Jahre) >>Böglstr. / Heinrich-Lübke-Str. / Putzbrunner Str.<<; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 26.05.2023
6.
TOP - Ramersdorfer Str. 7 - Nachverdichtung eines Wohn- und Geschäftshauses - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.06.2023
7.
TOP - Weidener Str. 11 - Nutzungsänderung eines Bürogebäudes zu einem Mehrfamilienwohnhaus sowie Dachgeschossausbau; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.06.2023
8.
TOP - Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobjektes zu einem Einfamilienhaus (Limburgstr. 25 + 27 / Pfälzer-Wald-Str. 65 ); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.06.2023
9.
TOP - Carl-Wery-Str. - Erweiterung eines Gartenbaubetriebs bzw. Errichtung von Solaranlagen - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.06.2023
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Gottesdienste im Ostpark am 24.06.2023 und in der Echardinger Kapelle am 02.07.2023; Termin 02.06.2023
2.
TOP - Veranstaltung in einer städtischer Grünanlage und auf Privatgrund Hier: GEMEINSAM STARK am Theodor-Heuss-Platz am 12.05.2023 Frist zur Stellungnahme bis 10.05.2023 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ostpark, Stadtteilwoche vom 29.06.-05.07.2023, Aufbau ab 23.06.23, Abbau bis 07.07.23 Frist zur Stellungnahme bis 09.06.2023
4.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage Hier: Karl-Marx-Ring, "Lets Get Down am Steini" 02.07.2023 Frist zur Stellungnahme bis 12.06.2023
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.1.1
Fällungsanträge
1.
TOP - Karl-Marx-Ring 27
2.
TOP - Adolf-Baeyer-Damm 4
3.
TOP - Helmontstr. 8
4.
TOP - Im Gefilde 9
5.
TOP - Kafkastr. 4
6.
TOP - Görzer Str. 37
7.
TOP - Hofangerstr. 102
8.
TOP - Salzmannstr. 48
9.
TOP - Struwelpeterstr. 17
10.
TOP - Böglstr. 21
11.
TOP - Grünstadter Pl. 9
5.1.1.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von zwei Wohngebäuden und Aufstockung der best. Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 24.05.2023 (vertagt aus der Sitzung am 25.04.2023)
2.
TOP - Balanstr. 73 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäude mit untergeordneter Schulnutzung, Turnhalle und Tiefgarage - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 24.05.2023
3.
TOP - Böglstr. - Schulbauoffensive - Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit Tagesheim als mobile Raumeinheit (befristet auf 5 Jahre) >>Böglstr. / Heinrich-Lübke-Str. / Putzbrunner Str.<<; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 26.05.2023
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Seniorinnen und Senioren
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
TOP - Planungen zur zweiten Bushaltestelle im Rahmen der Bebauung Stephensonplatz korrigieren (verwiesen aus der Sitzung vom 25.04.2023)
2.
TOP - Mobilitätspunkte im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Antwortschreiben des MOR vom 30.03.2023 zur Stellungnahme des BA 16 (verwiesen aus der Sitzung vom 25.04.2023)
3.
TOP - Verkehrssituation Balanstraße; Zebrastreifen anstatt Verkehrsinsel auf Höhe Balanstraße Hausnummer 73
4.
TOP - Bitte um Abhilfe gegen die Versperrung des Fahrradwegs vor der Fritz-Erler-Str. 26 durch Falschparker
7.
TOP - Über den Bebauungsplan 2145 hinausdenken: Verkehrswegebeziehungen im Bereich Otto-Hahn-Ring / Arnold-Sommerfeld-Straße qualitativ ordnen
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Christbäume auf öffentlichen Plätzen in Ramersdorf-Perlach Erneutes Angebot einer Begehung der Standorte und Erläuterung für die hohen Budgeterfordernisse bei einer Bestellung einer städtischen Leistung aus dem ersten Antwortschreiben in Höhe von 12.000 Euro pro Standort. (Wiedervorlage, in der Sitzung am 05.05.2022 in eine Ortsbegehung vertagt)
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Anfrage zum Hochwasserschutz am Hachinger Bach (verwiesen aus der Sitzung vom 25.04.2023)
2.
TOP - Ostpark: Installation von einer größeren Toilettenanlage mit vier Toiletten im südlichen Teil und zwei kleineren Toilettenanlagen mit ein bis zwei Toiletten im westlichen und östlichen Teil der Grünanlage
5.
TOP - Anfrage „Brücke über den Hachinger Bach“; Zwischennachricht PlanR vom 18.04.2023
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald möglichst wiederherstellen
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Lorenzstraße 13; Bescheid vom 13.04.2023
2.
TOP - Däumlingstraße 7-9; Bescheid vom 25.04.2023
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Erhalt der Stadtsparkassen-Filiale am Waldheimplatz (verwiesen aus der Sitzung vom 25.04.2023)
2.
TOP - Gestaltung der U-Bahnhöfe Neuperlach Zentrum und Quiddestraße (verwiesen aus der Sitzung vom 25.04.2023)
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Einrichtung einer Haltverbotszone am Schindlerplatz (Westseite) des Busbahnhofs Neuperlach Süd; verkehrsrechtliche AO gemäß § 44 Abs. 1 und § 45 StVO
2.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Hans-Ehard-Straße 19;Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
3.
TOP - Sachstand Betriebshof Süd; Information der MVG
4.
TOP - Albert-Schweitzer-Straße 59; Einrichtung einer Schulbushaltestelle für den Schwimmbus zur Mittelschule an der Albert-Schweitzer-Straße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
5.
TOP - Widerruf der Anordnung eines absoluten Haltverbotes (Z283 + ZZ „an Schultagen 7-18 h“) hier: Eulenspiegelstraße / Salzmannstraße; Widerruf der Verkehrsrechtlichen Anordnung nach Art. 49 BayVwVfG i.V.m. § 45 Abs. 9 StVO
6.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Feierwerk e.V.; Sommerfreizeit Wappenschmiede; Verwendungsnachweis
2.
TOP - Elternbeirat der GS an der Rennertstraße; "Komm, wir finden eine Lösung"; Verwendungsnachweis
3.
TOP - Kleingartenverein SO85 e.V.; Erneuerung der Wasseranlage und Installation von Wasseruhren; Verwendungsnachweis
4.
TOP - Filmworkshop für Kinder und Jugendliche 10. bis 14. April - Dankeschön; Bericht der Münchner Filmwerkstatt
5.
TOP - Hidalgo gGmbH; Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 10.09.2022; Verwendungsnachweis und Sachbericht
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Unterrichtung über einen neu eingereichten Budgetantrag: REGSAM Bloc Party 83 - Open Air am Theatron im Ostpark vom 28.07.2023 bis 30.07.2023 10.000,00 €
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge (verwiesen aus der Sitzung vom 25.04.2023)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Öffentlichkeitsbeteiligung für den Lärmaktionsplan München - Werbematerial (verwiesen aus der Sitzung vom 25.04.2023)
3.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Information zum vorübergehenden Entfernen eines Spielhäuschens in der Grünanlage an der Wilramstraße; E-Mail Bau-G vom 25.04.2023
5.
TOP - Geothermieanlage Michaelibad; Bauarbeiten auf dem Gelände und im Umfeld des Michaelibads
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (verwiesen aus der Sitzung vom 25.04.2023)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Partizipation 2.0 reloaded (verwiesen aus der Sitzung vom 25.04.2023)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Versand der Präsentationen: Informationsveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse vom 20.03.2023 (verwiesen aus der Sitzung vom 25.04.2023)
4.
TOP - Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2022/2023
5.
TOP - Informationsmaterial zur Kampagne „Kein Raum für Hate Crime in München!" der Fachstelle für Demokratie
6.
TOP - Information des Sozialreferats für die Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach am 10.05.2023 zum Stand und den Planungen für die Standorte zur Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen im 16. Stadtbezirk
7.
TOP - Leistungsbilanz des Sozialreferates 2023 für den Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
8.
TOP - Informationsblatt des Referates für Bildung und Sport im Schul- und Kindertagesstättenbereich für die Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach am 10.05.2023
9.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B 4. Schulbauprogramm C Kita-Bauprogramm 2022 D Budgetaufstockung Bauunterhalt E Personalbedarfe F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 24.04.2023
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Karl-Preis-Platz 10; Bescheid vom 13.04.2023
2.
TOP - Emdenstr. 56; Bescheid vom 31.03.2023
3.
TOP - Zellerhornstraße 24; Bescheid vom 08.05.2023
4.
TOP - Fritz-Kortner-Bogen 12; Bescheid vom 11.05.2023
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Anwesen Hegelstraße; Unterrichtung vom 12.04.2023
2.
TOP - Anwesen Hegelstraße; Unterrichtung vom 12.04.2023
3.
TOP - Anwesen Lorenzstraße; Unterrichtung vom 17.04.2023
4.
TOP - Anwesen Auflegerstraße; Unterrichtung vom 26.04.2023
5.
TOP - Anwesen Däumlingstraße; Unterrichtung vom 29.03.2023
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“
2.
TOP - (U) Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen Weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Stellungnahme des Münchner Forums: Hochhausstudie überarbeiten und Debatte um bodenpolitische, soziale und ökologische Fragen erweitern
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Informationsschreiben BA 03/2023; Hinweise zur Erstellung von Beschlussvorlagen für die Bezirksausschüsse / Zuleitung von Antwortschreiben an die BA-Geschäftsstellen
2.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Muralarum Neuperlach" auf der Grünfläche am Karl-Marx-Ring 47 vom 27.06.2023 bis 27.06.2024
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9