Dienstag, 10. Januar 2023, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen Eversbuschstraße
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kirchenstiftung Maria Himmelfahrt München Faschingsumzug am 21.02.2023 2.055,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0193
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0194
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0195
4.
TOP - (E) Begrenzung der Beleuchtung auf das Gelände von Krauss Maffei und Abdeckung der Scheinwerfer zur Straße hin
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Kreuzung Angerlohstraße / Allacher Straße Verkehrsrechtliche Anordnung: Zeichen 301 Verdeutlichung der bestehenden Vorfahrtsregelung
3.
TOP - Friedrich-Zahn-Straße östlich Willi-Wien-Straße: Neuerrichtung eines Haltverbots
4.
TOP - Allacher Straße 255: Einrichtung einer Kurzparkzone
5.
TOP - Angerlohstraße südlich Karl-Gayer-Straße: Neuerrichtung von Haltverboten als Ausweichstellen
6.
TOP - Theodor-Fischer-Straße: Einrichtung einer Schulbushaltestelle
7.
TOP - Frühaufstraße 33: Abbruch eines Nebengebäudes und einer Garage sowie Errichtung 2er Garagen und 2er Stellplätze
8.
TOP - Frühaufstr. 31a: Umbau und DG-Ausbau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten sowie Anbau eines Reihenendhauses mit 3 Stellplätzen und 2 Garagen
9.
TOP - Vesaliusstr. 27: Errichtung eines Reihenhauses mit vier Einheiten, einer Doppelgarage und zwei Stellplätzen - VORBESCHEID
10.
TOP - Faschingszug Pfarrei Maria Himmelfahrt: Start: Höcherstraße/Baumstänglstraße am 21.02.2023
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Informationsschreiben BA 08 / 2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzungen / Livestream / Konferenztechnik / Hybridkoffer
9.
Umlauf
4.
TOP - Christkindlmarkt Allach - ein herzliches Dankeschön!
5.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 19.12.2022: Antwortschreiben auf Bürgeranliegen aus 11/22 Kino in Allach-Untermenzing
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.12.2022 und 02.01.2023: Abgeschlossenheitsbescheinigungen: Bauseweinallee, Kleselstraße
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.12.2022: Bescheid Baumfällung Carrierestraße 5
8.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 12.12.2022: Arbeiten im Straßenraum Ganzenmüllertraße 45 - 65 (Neuverlegung Verteilungsleitung Gas und Wasser) vom 12.12.2022 - 16.12.2022
9.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 15.12.2022: Arbeiten im Straßenraum 1) Riederstraße 2 2) Nigglstraße auf Höhe Abbestraße 23 3) Nigglstra0e 24 udn Seite Stiegelstraße 4) Rudhardtstraße 4 (Vollsperrung an 25 AT) (Erneuerung der Wasserleitungen) vom 27.02. - 21.04.2023
10.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 16.12.2022: Antwort auf Bürgeranliegen aus 11/21 Durchgang Gustav-Otto-Bogen 13 und Straßenschäden Schwabenbächl 50
11.
TOP - Schreiben Baureferat vom 04.11.2022: Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und öffentlichen Grünflächen, in Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
12.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 19.12.2022: Ausnahmezulassung für Firma rororecycling GmbH für den vorzeitigen Einsatz von Müllsammelfahrzeugen im Stadtgebiet München für das Jahr 2023
13.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.12.2022: Marktveranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Allacher Christkindlmarkt Oertelplatz vom 15. - 18.12.2022
14.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.12.2022: Versammlungsanzeige Christenverfolgung auf dem Oertelplatz am 21.01.2023
15.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 19.12.2022: Baumaßnahmen: Eversbuschstraße
16.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.12.2022: Fortführung Gaststättenbetrieb: Cafe Allach
17.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.12.2022: Feuerwerksanzeige am 01.01.2023 in 80999 München, Feld nördlich der Auenbruggerstraße 11 a
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2022: "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2022: Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
3.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 17.11.2022: „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.11.2022 Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion vom 28.19.2022 A Ausgangslage B Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. 2. Maßnahmenpaket, Standort Siegenburger Str. 51 2. 4. Maßnahmenpaket C Umsetzung des Leitfadens zum inklusionsorientierten Schulsportstättenbau bei den Projekten des Sportbauprogramms 1. Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 2. Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 3. Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" D Personal- und Sachmittelbedarf für die Umsetzung des Sportbauprogramms - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Personal- und Sachmittelbedarf im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarf im Baureferat E Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - 2. Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2022: Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Beschluss des Kutlurausschusses vom 08.12.2022: Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2022 – 2026 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
7.
TOP - Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Sozialausschuss, dem Kommunalausschuss und dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 07.12.2022: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 14.12.2022: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
9.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2022: ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2022: Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2022: Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2022: Regionale GesundheitsTreffs – Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 18)
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2023: Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2023: Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.11.2022: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
11.