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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 27. Juni 2023, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3.

Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup

Unterabschnitt
4.2

Bericht aus Freimann

Unterabschnitt
5.

Kurzbericht der Polizei

Unterabschnitt
6.

Anträge

Unterabschnitt
7.

Entscheidungen

Unterabschnitt
8.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren (Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach auf Änderung der BA-Satzung)

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Unterabschnitt
9.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antwort auf Antrag des BA 1, Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen

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Unterabschnitt
10.

sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grundwasser in Kellern, Genter Straße / Bereich südliche Osterwaldstraße Zwischenbilanz 2020 - 2023: Was wurde erreicht, was ist noch zu tun

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einladung zu den Bürgerversammlungen am 04.07.2023 und 13.07.2023

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Oktoberfest 2023 - Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse

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Überschrift
B.

Stadtplanung, Architektur und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Occamstraße 3, Zwei Anträge auf Schanigärten in der Parkbucht vor dem Lokal

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umsetzung eines bestehenden Obststandes Leopoldstr. 46 nach Leopoldstr. 48

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Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schwarzanger 16, Neubau eines Mehrfamilienhauses (Vorbescheid)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Königinstraße 95, Umbau des Konferenzzentrums im Bestand, Gebäude E (5.OG)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wiltrudenstraße 3a, Erweiterung des Dachgeschosses (Vorbescheid)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wallnerstraße 11, Neubau von 4 Reihenhäusern mit 2x2 Doppelparkern (Vorbescheid)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gohrenstraße 8, Neubau eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage (Vorbescheid)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Friederike-Nadig-Allee, Neubau einer Wohnanlage mit 181 Wohnungen (mit Mobilitätskonzept)

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Occamstraße 11, Temporäre geschlossene Überdachung (April-Oktober) für eine genehmigte Freischankfläche (Schanigarten)

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nutzung Bürgersteig vor Leopoldstraße 111 durch Lieferfirma

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Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stellungnahme zum Abfall Entsorgungskonzept

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Werbesäule Ecke Clemens-/Leopoldstraße, Zwischennachricht der LBK zu Bürgeranliegen B.4.1 03/23

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Stellungnahme zur Ablehnung eines Denkmals für den Architekten Theodor Fischer vom 22.12.2021 und Appell an den Ältestenrat der LHM (Antrags Nr. 20-26 / B 02020 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 – Schwabing-Freimann vom 18.03.2021)

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Unterabschnitt
5.2.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antwort des Mobilitätsreferat, Evaluation von Schanigärten

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Benennung von vier Straßen im Baugebiet auf dem Areal der ehemaligen Bayernkaserne (Neufreimann)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Aktuelle Bauleitplanverfahren mit Bezug zu Allgemeinen Grünflächen Weiteres Vorgehen Anträge a) Auswirkungen der Übernahme des Bürgerbegehrens "Grünflächen erhalten" durch den Stadtrat der LH München auf bereits laufende Bauprojektplanungen im Stadtbezirk 16 Antrag-Nr. 20-26 / B 05279 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 28.03.2023 b) Sofortige Weiterführung des Gutachterverfahrens für das Projekt Rosenhof, Stephensonplatz / Bf. Perlach Antrag 20-26 / B 05281 des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach vom 28.03.2023

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Änderungen beim Baugenehmigungsverfahren für Schanigärten über 40 m²

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Überschrift
C.

Kultur und Budget

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Altschwabing für die Musik und das Leben auf der Straße – dafür eine Nacht pro Sommermonat

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Corso Leopold e.V. “Corso Leopold am 13. / 14. Mai 2023 (vom 05.05.2023 – 30.06.2023)“ 7.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0555

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Nestler-TV“ NESTLER-TV (STAR #10) vom 13.07.-22.09.2023 4.430,00 € / AZ. 0262.0-12-0556

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein zur Unterstützung der Lach- und Schießgesellschaft, „Die Laden-Hüter“ “Matinée: ZUKUNFT DER LACH-& SCHIEßGESELLSCHAFT" vom 17.05. – 21.05.2023 2.167,52 € / AZ.0262.0-12-0558

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Performance“ "I Would Prefer Not To – Episode III Münchner G‘schichtn" vom 13.08.-20.08.23 2.150,00 € / AZ.0262.0-12-0562

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortführung mit Betriebsartänderung (Shisha-Bar), Leopoldstr. 44 (rechts)

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Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
D.

Umwelt-, Baum- und Klimaschutz

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eine Hecke an der Leopoldstraße, Einmündung in den Petuelring

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grünanlage an der Marianne-Brandt-Straße, Parkstadt Schwabing

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Private Nutzung der Freifläche Marianne-Brandt-Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00782 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 12.07.2022

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällungsantrag, Osterwaldstr. 78

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumfällungsantrag, Wagnerstr. 6

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumfällungsantrag, Hans-Leipelt-Str. 6-10

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumfällungsantrag, Tucherpark 12 (Pappeln und Ahorn)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baumfällungsantrag, Tucherpark 12 (Weide)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baumfällungsantrag, Tivolistraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Baumfällungsantrag, Genter Straße 13d

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Baumfällungsantrag, Georgenstraße 14

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Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anlage von Gehölzen und Mini-Wäldchen am Frankfurter Ring zur Förderung von Stadtklima und Artenvielfalt

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbesserung der Aufenthaltsqualität an der Grünfläche an der Max-Bill-Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Probleme mit Müll und Essensresten in der Grusonsiedlung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bänke auf der südlichen Fröttmaninger Heide

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern der Fürst Wrede Kaserne (und der Ernst von Bergmann Kaserne - BA 11)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sofortige Prüfung einer Münchner Förderung über die Gewerbesteuer, für den großflächigen Ausbau der Solarthermie- und Photovoltaikanlagen, im Gewerbegebiet Frankfurter Ring und Euro Industriepark

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.2.

Genehmigte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachträgliche Unterrichtung über gefällte Gefahrenbäume, Englischer Garten (Am Isarkanal / Ifflandstraße)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Überschrift
E.

Bildung, Soziales und Budget

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein Domagkpark e.V. “Sommerfest Domagkpark am 15.07.2023“ 1.497,00 € / AZ: 0262.0-12-0554

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget MediationsZentrale München e.V. “MZM Schulmediation – Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023 – 01.08.2024“ 4.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0560

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauhausplatz, AWM Nachbarschaftstag am 15.07.2023

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Birkenfeldstraße, Sommerstraßen-Warm up am 05.07.2023 (Frist: 28.06.2023)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Öffentlichkeitsbeteiligung zur zukünftigen Gestaltung und Nutzung des Grünzugs Nord/Parkstadt Schwabing, Wendehammer Wilhelm-Wagenfeld-Straße/Weißenhofweg (Familienzentrum)

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Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verlegung des Wannda Circus

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Orangene Stadtbänke - Kein Platz für Gewalt gegen Frauen, Bestellung einer städtischen Leistung

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Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung, EMOTIONS / Tanz-Workshop an diversen Terminen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Genehmigung, Wannda e.V. in Freimann vom 20.05. - 11.09.2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antwort auf Einwände des BA 12, Open Air vom 30.06. - 02.07.2023 am Fröttmaninger Berg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Genehmigung, Ravemaze goes legal am 26.05.2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Genehmigung, Fußballspektakel am 18.06.2023

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Genehmigung, Erinnerungszeichen Sophie-Stehle-Straße am 13.06.2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Genehmigung, Leben und Spielen wie die Schäferkinder vom 20.06.2023 bis 05.08.2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Genehmigung, 10-jähriges Jubiläum der Kita Otl-Aicher-Str. 42

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Genehmigung, StuStaCulum 2023 am 07.06. - 10.06.2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Rückmeldung der Verwaltung zum Grünen Sommerfest/Green Dinner an der Münchner Freiheit

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Änderungsbescheid, Mobile Spielaktion am 02.08.2023 beim Heidemarkt

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Überschrift
F.

Mobilität

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wirksame Lärmreduzierungsmaßnahmen für die Leopoldstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradabstellmöglichkeit am oberen Ende der Münchner Freiheit / Marschallstraße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - “Minga“ in Freimann erproben

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße in der Birkenfeldstraße zwischen Simmernstraße und Heidelberger Straße – temporäre Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs vom 03.07.2023 bis 15.09.2023

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Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung der Abstellflächen für Mikromobilität: Standorte Mandl-/Gunezrainerstraße; Thieme-/Königinstraße; Ohm-/Königinstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Planfeststellungsverfahren "Tram Münchner Norden - PA 1 - Tektur A"

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ampel am Zebrastreifen Ecke Hannes-Meyer-Straße/Walter-Gropius-Straße (Vertagung aus 04/2023)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsspiegel am Frankfurter Ring

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tempo 30 in der Parzivalstraße und das Abstellen von Wohnmobilen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffnung der Georg-Muche-Straße für den Radverkehr

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Unterabschnitt
5.2.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsversuch Domagkstraße / Walter-Gropius-Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Paul-Hindemith-Allee 7 für die Schüler der Willy-Brand-Gesamtschule

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Zebrastreifen Lilienthalallee

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Auswahlschreiben zu den Sommerstraßen 2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Domagkstraße (Stadtbezirk 12) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Rheinstraße (Stadtbezirk 4 und 12) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB

Überschrift
G.

Sonstiges / Termine

Unterabschnitt
1.

Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen

Überschrift
H.

Nichtöffentliche Angelegenheiten

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