Mittwoch, 26. Juli 2023, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Standortsuche für eine gleichmäßige Verteilung von Unterkünften für Geflüchtete im Stadtgebiet Münchens (Bitte des Sozialreferats um Unterstützung durch die Bezirksausschüsse)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V., ClubIn Fest zum 60jährigen Clubjubiläum am 14.07.2023 694,50 Euro, Az.: 0262.0-4-0458
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. Ausstattung der Wohn- und Gemeinschaftsräume 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0459
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Freispruch" Freispruch (AT) - Ermächtigungsprojekt zur sexuellen Selbstbestimmung von Frauen* vom 15.08. - 24.09.2023 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0461
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. Mediatorenseminar vom 04. - 06.10.2023 801,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0462
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022 C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluation Bauunterhalt F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Ansprengerstr. 6: Dachgeschoßersatzneubau (15 WE) mit Abbruch Bestandsdachstuhl und Mobilitätskonzept (Ansprengerstr. 6 / Cherubinistr. 5 - 7 / Destouchesstr. 43 - 47)
2.
TOP - Saarstr. 7: Nutzungsänderung von bestehenden Gewerbeeinheiten zu Wohneinheiten im 1. und 2. OG und Aufbau einer zusätzlichen Dachgeschossetage zur Schaffung von neuem Wohnraum auf dem bestehenden Flachdach (Saarstr. 7 / Winzererstr. 47 d + 47 e)
3.
TOP - Herzogstr. 86 – TEKTUR (Neue Pläne und Unterlagen auf Grund der Besprechung mit der Unteren Denkmalschutzbehörde): Dachgeschossausbau zu 1 WE u. Anbau Balkone u. Fassadenlift, Sanierung und Umbau von 11 WE im VGB sowie Dachgeschossausbau zu 1 WE u. Anbau Balkone u. Einbau Lift, Sanierung u. Umbau von 5 WE u. Nutzungsänderung von Gewerbe zu Wohnen im EG und UG RGB und Anbau Feuerleiter RGB
4.
TOP - Elisabethstr. 25: Ausbau eines Bestandsdachstuhls zu zwei Wohnungen, Umbau einer Bestandswohnung im 1. Dachgeschoss, Anbau eines Personenaufzugs mit verglastem Schacht, Einbau von Dachgauben, eines Dacheinschnitts sowie einer Dachterrasse
5.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
2.
TOP - Georgenstr. 130: Hinweis auf Kurzzeitvermietung von Wohnräumen (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 25.05.2023, TOP C 2.1 05/23)
3.
TOP - Hinweis auf leerstehende Wohnungen in der Friedrich-Loy-Str. 4 sowie Farinellistr. 6-12 (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 29.06.2023, TOP A 4.3 06/23)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstadt
3.
TOP - Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
4.
TOP - Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2191 Saarstraße (südlich), Winzererstraße (westlich), Adams-Lehmann-Straße (nördlich) – Aufstellungsbeschluss - (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10564)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Gehweg Ainmillerstraße zwischen Römer- und Friedrichstraße verschmälern und begrünen
2.
3.
4.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
2.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
2.
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
2.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
2.
3.
TOP - entfällt (Robinie Fallmerayerstr. 9a als Gefahrenbaum bereits gefällt)
4.
5.
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
2.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
1.
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - 85. Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938 – Teilnahme an der Lesung am 09.11.2023 im Alten Rathaus – Eigene Veranstaltung?
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH HIDALGO Refugium im Rahmen des HIDALGO Festivals 5 Tage zwischen dem 02.09. und 31.10.2023 3.978,52 Euro, Az.: 0262.0-4-0460
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ateliergemeinschaft Leonrodhaus im Kreativquartier Veranstaltung "RÄUME(N)" vom 13. - 15.10.2023 1.750,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0462
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fast Fashion" Tanztheater "Fast Fashion" vom 18. - 20.09.2023 1.600,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0464
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Café Dinatale“: Saisonale seitliche Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.3
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Außengastronomie FAMI, Georg-Birk-Str. 10: Hütte wird auf Anordnung der Polizeiinspektion 43 versetzt
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
2.
3.
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
2.
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
2.
3.
4.
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Aktion „Alltagsradeln mit Kindern“ am 31.07.2023 im Petuelpark b) Sommerfest des Ackermannbogen e.V. am 15.07.2023
2.
TOP - Anpassung der Sondernutzungsrichtlinien und echte Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse für Freischankflächen (Interfraktioneller Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse
G
BA-Angelegenheiten
1.
2.
H