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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 26. Juli 2023, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Standortsuche für eine gleichmäßige Verteilung von Unterkünften für Geflüchtete im Stadtgebiet Münchens (Bitte des Sozialreferats um Unterstützung durch die Bezirksausschüsse)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V., ClubIn Fest zum 60jährigen Clubjubiläum am 14.07.2023 694,50 Euro, Az.: 0262.0-4-0458

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. Ausstattung der Wohn- und Gemeinschaftsräume 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0459

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Freispruch" Freispruch (AT) - Ermächtigungsprojekt zur sexuellen Selbstbestimmung von Frauen* vom 15.08. - 24.09.2023 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0461

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. Mediatorenseminar vom 04. - 06.10.2023 801,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0462

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022 C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluation Bauunterhalt F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung

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Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
C

Bauen und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ansprengerstr. 6: Dachgeschoßersatzneubau (15 WE) mit Abbruch Bestandsdachstuhl und Mobilitätskonzept (Ansprengerstr. 6 / Cherubinistr. 5 - 7 / Destouchesstr. 43 - 47)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Saarstr. 7: Nutzungsänderung von bestehenden Gewerbeeinheiten zu Wohneinheiten im 1. und 2. OG und Aufbau einer zusätzlichen Dachgeschossetage zur Schaffung von neuem Wohnraum auf dem bestehenden Flachdach (Saarstr. 7 / Winzererstr. 47 d + 47 e)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Herzogstr. 86 – TEKTUR (Neue Pläne und Unterlagen auf Grund der Besprechung mit der Unteren Denkmalschutzbehörde): Dachgeschossausbau zu 1 WE u. Anbau Balkone u. Fassadenlift, Sanierung und Umbau von 11 WE im VGB sowie Dachgeschossausbau zu 1 WE u. Anbau Balkone u. Einbau Lift, Sanierung u. Umbau von 5 WE u. Nutzungsänderung von Gewerbe zu Wohnen im EG und UG RGB und Anbau Feuerleiter RGB

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Elisabethstr. 25: Ausbau eines Bestandsdachstuhls zu zwei Wohnungen, Umbau einer Bestandswohnung im 1. Dachgeschoss, Anbau eines Personenaufzugs mit verglastem Schacht, Einbau von Dachgauben, eines Dacheinschnitts sowie einer Dachterrasse

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kurfürstenstr. 37 – VORBESCHEID: Aufstockung um ein Vollgeschoss

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pflasterung in Schwabinger Innenhof (Herzogstr. 86) auf Erhalt prüfen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Georgenstr. 130: Hinweis auf Kurzzeitvermietung von Wohnräumen (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 25.05.2023, TOP C 2.1 05/23)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hinweis auf leerstehende Wohnungen in der Friedrich-Loy-Str. 4 sowie Farinellistr. 6-12 (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 29.06.2023, TOP A 4.3 06/23)

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Unterabschnitt
3.2

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstadt

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2191 Saarstraße (südlich), Winzererstraße (westlich), Adams-Lehmann-Straße (nördlich) – Aufstellungsbeschluss - (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10564)

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Unterabschnitt
3.3

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationen zum Bauvorhaben Düsseldorfer Str. 10

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Überschrift
D

Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Gehweg Ainmillerstraße zwischen Römer- und Friedrichstraße verschmälern und begrünen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürger: Fahrradabstellanlagen an der Kreuzung Georgen-/Kurfürstenstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürger: Unzulässiger Autoverkehr auf dem Stadtplatz Ackermannbogen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürgerin: Zeitgemäßes Mobilitätskonzept für Großveranstaltungen im Olympiapark

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Brunnerstraße: Absolutes Halteverbot auf der Westseite südlich der Bamberger Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufstellen von Dialog-Displays: Bestellung von 2 Displays beim Baureferat jetzt möglich

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Unterabschnitt
3.3

Arbeiten im Straßenraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fernwärmeprojekt Kölner Platz (Infoflyer der Stadtwerke München)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Abbruch und Erneuerung eines Fernwärmeschachts in der Arcis- / Ecke Agnesstraße

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Unterabschnitt
3.4

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
E

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Baumgräben in der Herzogstra0e neu bepflanzen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürger: Bewässerung von Stadtbäumen durch Wassersäcke

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Ökologie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tengstr. 31: Antrag auf Fällung einer Esche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauerstr. 24: Antrag auf Fällung einer Buche

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - entfällt (Robinie Fallmerayerstr. 9a als Gefahrenbaum bereits gefällt)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Georgenstr. 86: Antrag auf Fällung einer Vogelbeere

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fritz-Schuster-Straße: Antrag auf Baumfällungen zur Baufeld-Freimachung

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Unterabschnitt
2.2.

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Standortsuche für die orange Bank (vgl. TOP E 1.1 06/23)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufstellen einer Bank an der Kreuzung Georgen-/Hiltenspergerstraße (Nordseite)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fällung eines Spitzahorn im Luitpoldpark wegen akuter Bruchgefahr

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baustelleneinrichtung in der Grünfläche am Mildred-Scheel-Bogen 15

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Überschrift
F

Kultur und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 85. Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938 – Teilnahme an der Lesung am 09.11.2023 im Alten Rathaus – Eigene Veranstaltung?

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH HIDALGO Refugium im Rahmen des HIDALGO Festivals 5 Tage zwischen dem 02.09. und 31.10.2023 3.978,52 Euro, Az.: 0262.0-4-0460

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ateliergemeinschaft Leonrodhaus im Kreativquartier Veranstaltung "RÄUME(N)" vom 13. - 15.10.2023 1.750,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0462

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fast Fashion" Tanztheater "Fast Fashion" vom 18. - 20.09.2023 1.600,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0464

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Café Dinatale“: Saisonale seitliche Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

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Unterabschnitt
2.3

Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Außengastronomie FAMI, Georg-Birk-Str. 10: Hütte wird auf Anordnung der Polizeiinspektion 43 versetzt

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Unterabschnitt
3.2

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Filmproduktion „Der Stau“ am 27./28.06.2023 auf dem Hohenzollernplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Filmproduktion „Der Stau“ am 28.06.2023 in der Deidesheimer Straße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Dokumentation „Monaco Franze“: Kameradrohne am 30.06.2023 in der Tengstr. 22

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Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Le Voyage“, Fallmerayerstr. 16

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Imbisskiosk „Burger House“, Schleißheimer Str. 234

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Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung für den Schwabinger Präventionstag der Polizei am 18.07.2023

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausnahmegenehmigung für den Quartiersflohmarkt am Ackermannbogen am 01.07.2023

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Protestkundgebung am 18.07.2023 vor dem Arbeitsgericht

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Genehmigung für „Alltagsradeln mit Kindern“ am 31.07.2023 im Petuelpark

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Unterabschnitt
3.6

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Aktion „Alltagsradeln mit Kindern“ am 31.07.2023 im Petuelpark b) Sommerfest des Ackermannbogen e.V. am 15.07.2023

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anpassung der Sondernutzungsrichtlinien und echte Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse für Freischankflächen (Interfraktioneller Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse

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Überschrift
G

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sitzungstermine 2024 (Vorschlag der BA-Geschäftsstelle)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023: Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume

TOP herunterladen
Überschrift
H

Termine

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