Mittwoch, 26. Juli 2023, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Standortsuche für eine gleichmäßige Verteilung von Unterkünften für Geflüchtete im Stadtgebiet Münchens (Bitte des Sozialreferats um Unterstützung durch die Bezirksausschüsse)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V., ClubIn Fest zum 60jährigen Clubjubiläum am 14.07.2023 694,50 Euro, Az.: 0262.0-4-0458
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. Ausstattung der Wohn- und Gemeinschaftsräume 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0459
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Freispruch" Freispruch (AT) - Ermächtigungsprojekt zur sexuellen Selbstbestimmung von Frauen* vom 15.08. - 24.09.2023 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0461
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. Mediatorenseminar vom 04. - 06.10.2023 801,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0462
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022 C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluation Bauunterhalt F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Ansprengerstr. 6: Dachgeschoßersatzneubau (15 WE) mit Abbruch Bestandsdachstuhl und Mobilitätskonzept (Ansprengerstr. 6 / Cherubinistr. 5 - 7 / Destouchesstr. 43 - 47)
2.
TOP - Saarstr. 7: Nutzungsänderung von bestehenden Gewerbeeinheiten zu Wohneinheiten im 1. und 2. OG und Aufbau einer zusätzlichen Dachgeschossetage zur Schaffung von neuem Wohnraum auf dem bestehenden Flachdach (Saarstr. 7 / Winzererstr. 47 d + 47 e)
3.
TOP - Herzogstr. 86 – TEKTUR (Neue Pläne und Unterlagen auf Grund der Besprechung mit der Unteren Denkmalschutzbehörde): Dachgeschossausbau zu 1 WE u. Anbau Balkone u. Fassadenlift, Sanierung und Umbau von 11 WE im VGB sowie Dachgeschossausbau zu 1 WE u. Anbau Balkone u. Einbau Lift, Sanierung u. Umbau von 5 WE u. Nutzungsänderung von Gewerbe zu Wohnen im EG und UG RGB und Anbau Feuerleiter RGB
4.
TOP - Elisabethstr. 25: Ausbau eines Bestandsdachstuhls zu zwei Wohnungen, Umbau einer Bestandswohnung im 1. Dachgeschoss, Anbau eines Personenaufzugs mit verglastem Schacht, Einbau von Dachgauben, eines Dacheinschnitts sowie einer Dachterrasse
5.
TOP - Kurfürstenstr. 37 – VORBESCHEID: Aufstockung um ein Vollgeschoss
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Pflasterung in Schwabinger Innenhof (Herzogstr. 86) auf Erhalt prüfen
2.
TOP - Georgenstr. 130: Hinweis auf Kurzzeitvermietung von Wohnräumen (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 25.05.2023, TOP C 2.1 05/23)
3.
TOP - Hinweis auf leerstehende Wohnungen in der Friedrich-Loy-Str. 4 sowie Farinellistr. 6-12 (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 29.06.2023, TOP A 4.3 06/23)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstadt
3.
TOP - Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
4.
TOP - Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2191 Saarstraße (südlich), Winzererstraße (westlich), Adams-Lehmann-Straße (nördlich) – Aufstellungsbeschluss - (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10564)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Gehweg Ainmillerstraße zwischen Römer- und Friedrichstraße verschmälern und begrünen
2.
TOP - Bürger: Fahrradabstellanlagen an der Kreuzung Georgen-/Kurfürstenstraße
3.
TOP - Bürger: Unzulässiger Autoverkehr auf dem Stadtplatz Ackermannbogen
4.
TOP - Bürgerin: Zeitgemäßes Mobilitätskonzept für Großveranstaltungen im Olympiapark
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Brunnerstraße: Absolutes Halteverbot auf der Westseite südlich der Bamberger Straße
2.
TOP - Aufstellen von Dialog-Displays: Bestellung von 2 Displays beim Baureferat jetzt möglich
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Fernwärmeprojekt Kölner Platz (Infoflyer der Stadtwerke München)
2.
TOP - Abbruch und Erneuerung eines Fernwärmeschachts in der Arcis- / Ecke Agnesstraße
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Baumgräben in der Herzogstra0e neu bepflanzen
2.
TOP - Bürger: Bewässerung von Stadtbäumen durch Wassersäcke
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
2.
TOP - Bauerstr. 24: Antrag auf Fällung einer Buche
3.
TOP - entfällt (Robinie Fallmerayerstr. 9a als Gefahrenbaum bereits gefällt)
4.
TOP - Georgenstr. 86: Antrag auf Fällung einer Vogelbeere
5.
TOP - Fritz-Schuster-Straße: Antrag auf Baumfällungen zur Baufeld-Freimachung
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Standortsuche für die orange Bank (vgl. TOP E 1.1 06/23)
2.
TOP - Aufstellen einer Bank an der Kreuzung Georgen-/Hiltenspergerstraße (Nordseite)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällung eines Spitzahorn im Luitpoldpark wegen akuter Bruchgefahr
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baustelleneinrichtung in der Grünfläche am Mildred-Scheel-Bogen 15
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - 85. Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938 – Teilnahme an der Lesung am 09.11.2023 im Alten Rathaus – Eigene Veranstaltung?
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH HIDALGO Refugium im Rahmen des HIDALGO Festivals 5 Tage zwischen dem 02.09. und 31.10.2023 3.978,52 Euro, Az.: 0262.0-4-0460
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ateliergemeinschaft Leonrodhaus im Kreativquartier Veranstaltung "RÄUME(N)" vom 13. - 15.10.2023 1.750,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0462
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fast Fashion" Tanztheater "Fast Fashion" vom 18. - 20.09.2023 1.600,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0464
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Café Dinatale“: Saisonale seitliche Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.3
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Außengastronomie FAMI, Georg-Birk-Str. 10: Hütte wird auf Anordnung der Polizeiinspektion 43 versetzt
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Filmproduktion „Der Stau“ am 27./28.06.2023 auf dem Hohenzollernplatz
2.
TOP - Filmproduktion „Der Stau“ am 28.06.2023 in der Deidesheimer Straße
3.
TOP - Dokumentation „Monaco Franze“: Kameradrohne am 30.06.2023 in der Tengstr. 22
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Le Voyage“, Fallmerayerstr. 16
2.
TOP - Imbisskiosk „Burger House“, Schleißheimer Str. 234
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Genehmigung für den Schwabinger Präventionstag der Polizei am 18.07.2023
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für den Quartiersflohmarkt am Ackermannbogen am 01.07.2023
3.
TOP - Protestkundgebung am 18.07.2023 vor dem Arbeitsgericht
4.
TOP - Genehmigung für „Alltagsradeln mit Kindern“ am 31.07.2023 im Petuelpark
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Aktion „Alltagsradeln mit Kindern“ am 31.07.2023 im Petuelpark b) Sommerfest des Ackermannbogen e.V. am 15.07.2023
2.
TOP - Anpassung der Sondernutzungsrichtlinien und echte Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse für Freischankflächen (Interfraktioneller Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Sitzungstermine 2024 (Vorschlag der BA-Geschäftsstelle)
2.
TOP - Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023: Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume
H