Dienstag, 17. Oktober 2023, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Sommerfest" Bayrisches Sommerfest vom 28.-30.06.24 oder 05.-07.07.24 oder 12.-14.07.24 10.000,00€; Az. 0262.0-2-0527
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Lesung im Wirtshaus" Achternbusch vom 30.10. -02.12.2023 2.500,00€; Az. 0262.0-2-0529
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V. Gender Salon vom 31.01. -18.12.2024 2.000,00€;Az. 0262.0-2- 0530
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session vom 06.02. -03.12.2024 2.550,00€; Az. 0262.0-2-0531
3
Anhörungen
1.
TOP - Installation eines Besucherleitsystems für das Deutsche Museum
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Partizipative Neugestaltung Schmellerwiese
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Situation Gehweg- und Parkplatznutzung Thalkirchner Straße 64-72 normalisieren
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Herrmann-Lingg-Straße 13, Entscheidung über eine Parkplatzfreischankfläche
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Schluss- und Erfahrungsbericht zum Oktoberfest 2023
2.
TOP - Adventsstraßenfest am 02.12.2023 in der Landwehrstraße 11-18
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Verkehr
1.
TOP - Hermann-Lingg-Straße 15 - personenbezogener Sonderparkplatz
Hinweis:
Nachtrag
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Lärm- und Geruchsbelästigung, Gaststätte Landwehrstraße 72
2.
TOP - Vorstellung des Konzepts Vintage Race Days
3.
TOP - Feedbacks zur Veranstaltung Tag des guten Lebens, Situation im Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen (siehe auch D 4.2)
4.
TOP - Antrag zur Erweiterung des Bürgersteiges und weitere Anliegen, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
6.
TOP - OB-Entscheidung Fahrradspur Ruppertstraße
7.
NachtragTOP - (E) + (U) Einrichtung einer Fahrradspur auf der Ruppertstraße in beide Fahrtrichtungen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00282 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße (Stadtbezirk 3) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Anliegerinformation Glockenbach Fahrbahnsanierung und Umbau Geyer-/Baldestraße und Jahn-/Baumstraße
10.
TOP - Verlängerung Sommerstraßen-Intervention Holzplatz bis zum 31.10.23
11.
TOP - Mitteilung einer Kostenerhöhung - Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse
12.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Dröhnen in der Thalkirchner Straße / Zenettistraße
13.
TOP - Zwischennachricht zu BV-Empfehlung 20-26 / E 00278 Erneute Lärmpegelmessung in der Dreimühlenstraße
14.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden, Aufstellung Zuhörraum auf dem Stephansplatz 2, vor der Kirche von 20.10.2023 - 20.01.2024
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Rumfordstr. 36 NACHVERDICHTUNG RÜCKGEBÄUDE - VARIANTE 1, Teilabbruch und Aufstockung, bzw. Neubau, Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit 16 Stp - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 20.10.2023
2.
TOP - Rumfordstr. 36 NACHVERDICHTUNG RÜCKGEBÄUDE - VARIANTE 2, Errichtung eines Geschäftshauses mit Büronutzung und Tiefgarage mit 42 Stp. - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 20.10.2023
3.
TOP - Pettenkoferstr. 36 Neubau eines Wohnhauses (3 WE)
Hinweis:
Frist bis 18.10.2023
4.
TOP - Klenzestr. 16a Nutzungsänderung: 2 Wohneinheiten zu 2 Hotelapartments und Errichtung einer Dachterrasse im 1. OG und eines Balkons im 2. OG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-23201-21 Jetzt: Errichtung einer Dachterrasse im 1. OG und eines Balkons im 2. OG
Hinweis:
Frist bis 20.10.2023
5.
TOP - Maistr. 51 Neubau eines Mehrfamilienhauses (8WE) mit Tiefgarage im Hinterhof - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 20.10.2023
6.
TOP - Fraunhoferstr. 13/ RGB Neubau eines Wohngebäudes (17 WE) mit Tiefgarage (19 Stpl. und Autoaufzug), Teilabbruch des nordöstlichen Bestandsgebäude mit Erhaltung der bestehenden Kommunwand zu FlNr. 11621- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-9817-21 jetzt: Rückgebäude : Neubau eines Wohngebäudes mit 16 WE, einer Tiefgarage mit 18 Stellplätzen und Autoaufzug, Abbruch des nördlichen Bestandsgebäudes
Hinweis:
Frist bis 25.10.2023
7.
TOP - Klenzestr. 15 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-7032-21 - Nutzungsänderung im EG/UG von zwei Wohnungen in eine Büroeinheit und von Speicher in eine Wohnung im DG, Errichtung von 4 Dachgauben und einem Dacheinschnitt, Anbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen 1.-5.OG, Errichtung einer Notleiteranlage für die mittelere Wohnung im 1.-5.OG. jetzt: Nutzungsänderung im EG /1.OG von vier in zwei Wohnungen mit Keller
Hinweis:
Frist bis 25.10.2023
8.
TOP - Pettenkoferstr. 2 Neubau eines gewerblich genutzten Gebäudes mit Satteldach - VORBESCHEID (3 Var.)
Hinweis:
Frist bis 28.10.2023
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Viehhof- und Schlachthofgelände; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Instandhaltung Schlachthofareal; Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - Strategie gegen wildes Graffiti an Häusern; Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - Verlegung des Ochsenbrunnen hin zum Zentraleingang Schlachthofgelände; Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
5.
TOP - Klenzestrasse 47; Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
3.
TOP - Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
4.
TOP - Erneuerung der Eisenbahnunterführung über die Tumblingerstraße
5.
TOP - (U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 01 (Altstadt-Lehel) und 02 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Satzung "Glockenbachviertel / Baldeplatz" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Glockenbachviertel / Baldeplatz") b) Satzungsbeschluss Satzung "Dreimühlenstraße" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Dreimühlenstraße") Stadtbezirke 01 Altstadt - Lehel und 02 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - U9-Entlastungsspange: Grundlagenermittlung für die Vorplanung – Orientierende Bohrkampagne - neue Informationen
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumveränderungsantrag, Schubertstr. 1
Hinweis:
Frist bis 25.10.2023
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Kühlanhänger und LKW Lärm durch den Schlachthof; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Feedbacks zur Veranstaltung Tag des guten Lebens, Situation im Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen (siehe auch B 4.3)
3.
TOP - Verlegung Wertstoffinsel Ecke Zenettistr./Thalkirchner Str.
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - Weiteres Vorgehen für den Antrag „Bürger*innen gestalten ihre Stadt“ m Zusammenhang mit dem BA-Antrag „Parkplatz Alter Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln“
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Klima- und Umweltschutz zum Anliegen Lärm durch Hotel-Klimaanlagen
4.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Klima- und Umweltschutz zum Anliegen Anfrage Schlachthofviertel
5.
TOP - (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
2.
TOP - Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund“
Hinweis:
Nachtrag
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
F