Dienstag, 18. Juli 2023, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Beschluss über die Einrichtung eines Ferienausschusses
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget QuarterM gGmbH /Stadtteilladen Giesing Beats&Art am 08.07.2023 4.622,00 € / AZ.0262.0-18-0348
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München Ost e.V. “Beschaffung von einem Stapler vom 01.09.2023 – 31.12.2023“ 5.500,00 € / AZ: 0262.0-18-0350
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Lesung“ “Lesung von Hana Leheckova im Rahmen der Lesereihe „Sense of Palace“ am 09.07.2023“ 1.128,40 € / AZ: 0262.0-18-0351
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrkirchenstiftung Maria Immaculata Umbau der Jugendräume in der Pfarrei Maria Immaculata von Juli bis Dezember 2023 7.000,00 € / AZ. 0262.0-18-0346
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienkreis Hl. Familie e.V. “Harlachinger Sommernachtstraum am 21.07.2023“ 3.890,00 € / AZ: 0262.0-18-0349
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH “HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 2 Tage zwischen dem 2. September und 31. Oktober 2.011,67 € / AZ: 0262.0-18-0352
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Bestellung städtischer Leistungen zur Errichtung eines Spielplatzes am Hans-Mielich-Platz; Bürgeranliegen
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Bücherschrank im 18. Stadtbezirk; Bürgeranliegen
2.
TOP - Öffnung der Münchner Hallen auch für ältere Jugendliche und junge Erwachsene für soziale Fußballprojekte; Bürgeranliegen
3.
TOP - Fußballverbot auf Grünfläche neben Spielplatz Klausener Platz/Hochkalterstraße; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kinder-Zirkus-Attraktionen in der Oberbibergerstraße (auf der Waldwiese am Münchner KindlHeim) vom 14.08 - 26.08.2023
2.
TOP - Kinder-Zirkus Simsala: Ferienprogramm mit Workshops in der Oberbibergerstr. (Grünfläche Ecke Eichthalstr) vom 13.08. - 26.08.2023
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kleine Kirchenveranstaltung im Rosengarten am 23. Juli - Ausnahmegenehmigung im Gemeingebrauch
2.
TOP - Sommerfest der Anwohner auf der Grün(steifen)anlage am Rondell der Steingadener Straße am 24.06.2023 - Ausnahmegenehmigung inkl. Nebenbestimmungen
3.
TOP - Gottesdienst auf der Grünfläche Oberbibergerstraße/Ecke Eichthalstraße am 09.07.2023 - Ausnahmegenehmigung inkl. Nebenbestimmungen
4.
TOP - Sommerfest der Kinderwelt Harlaching auf der Grünanlage an der Oberbiberger Straße am 24.06.2023 - Ausnahmegenehmigung
5.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden zum SPD Sommerfest mit Grillen auf der Grünanlage am Wettersteinplatz am 23.07.2023
6.
TOP - Fromundstraßenfest des Kreisjugendrings am 14.07.2023 - Erlaubnis mit Auflagen und Gestattung
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Neugestaltung des Agilolfingerplatzes mit Fuß- und Radwegen in alle Richtungen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00865 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 06.10.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Massive Geschwindigkeitsübertretungen in der 30er Zone Bozener Straße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Hans-Mielich Straße/Krumpterstraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Parksituation in der Meraner Straße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Einhaltung Tempo 30 in der Fromundstraße; Bürgeranliegen
5.
TOP - Zebrastreifen bei den Bushaltestellen am St. Quirinsplatz; Bürgeranliegen
6.
TOP - Einführung einer 30er-Zone in der Geiselgasteigstraße; Bürgeranliegen
7.
TOP - Zusätzliches Straßenschild und digitale Geschwindigkeitsanzeige in der Teutoburger Straße; Bürgeranliegen
8.
TOP - Parkplatzsituation am Tierpark; Bürgeranliegen
9.
TOP - Parkbuchten der Straße Am Perlacher Forst; Bürgeranliegen
10.
TOP - Gefahrenstelle in der Oberbiberger Straße; Bürgeranliegen
11.
TOP - Änderung der Parkraumbewirtschaftung unterhalb der Candidbrücke; Bürgeranliegen
12.
TOP - Einführung einer Spielstraße in der Waldeckstraße; Bürgeranliegen
13.
TOP - Verkehrsanliegen für den Stadtbezirk; Bürgeranliegen
14.
TOP - "Blitzer" an Schönstraße und Humboldtstraße; Antrag Münchner Kinder- und Jugendforum
15.
TOP - Antrag auf markierte Sperrfläche im Halteverbotsbereich in der Kühbachstraße; Bürgeranliegen
16.
TOP - Parksituation in der Mondstraße; Bürgeranliegen
17.
TOP - Verkehrsberuhigung am Hollerbusch; Grüne-SPD-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Straßenmarkierungen in der Peter-Auzinger-Straße
4.
TOP - Straßenreinigung in der Rotbuchenstraße
5.
TOP - Radweg in der Schyrenstraße: Umgestaltung der Verschwenkung auf die Fahrbahn
6.
TOP - Neubau einer Lichtsignalanlage am Standort Karolingerallee/Harlachinger Straße
7.
TOP - Absenkung der Bordsteinkanten für Menschen mit Mobilitätshilfen auf der Strecke vom Mangfallplatz zum ASZ und „Wohnen im Viertel“ in der Siedlung Neuharlaching
8.
TOP - Provisorische Regionalhaltestelle Kolumbusplatz und S-Bahnhaltestelle Menterschwaige
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Thalkirchner Brücke
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Heinrich-Zisch-Weg
3.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Reinigung der Otkerstraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Pflanzung einer Blumenwiese am Säbener Platz sowie regelmäßige Pflege; Bürgeranliegen
3.
TOP - Bedarf an öffentlich zugänglichen Mülleimern; Bürgeranliegen
4.
TOP - Beschleunigung des Ausbaus der Geothermie in Harlaching; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Schilcherweg 14 - Tierparkstr. 30
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zeitnaher Anschluss des Stadtteils Untergiesing-Harlaching an das Fernwärmenetz der Stadtwerke München
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum im Stadtbezirk 18
4.
TOP - Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Masterplan solares München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Mobile Toilette am Wasserspielplatz in der Klausener Straße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Zustand am Hans-Mielich-Platz; Bürgeranliegen
3.
TOP - Lärmbelästigung durch Raver-Partys unter der Brudermühlbrücke; Bürgeranliegen
4.
TOP - Lärm im Landschaftsschutzgebiet an den Isarauen; Bürgeranliegen
5.
TOP - Rattenbefall auf dem Schulgelände an der Grund- und Mittelschule Fromundstraße; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022 C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluation Bauunterhalt F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstadt
3.
TOP - Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
4.
TOP - Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und an den Isarauen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Bitte um Unterstützung durch die Bezirksausschüsse bei der weiteren Standortsuche für eine gleichmäßige Verteilung von Unterkünften für Geflüchtete im Stadtgebiet Münchens
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Sanatoriumsplatz 2 - Neubau eines temporären Parkhauses
Hinweis:
Zugeleitet wegen Baumfällungen.
2.
TOP - Salierstraße 16: Quartiers-Familientreff mit Tagescafé
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder am Am Perlacher Forst 186 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses
2.
TOP - SWM Baumaßnahme: Strom-Projekt in der Sommerstraße
3.
TOP - Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Zwischennachricht zum Verfahrensstand
4.
TOP - (U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zur Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der LHM / Einwohner*innenbudget
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.