Mittwoch, 16. August 2023, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Überarbeitung der website www.spielplatz-muenchen.de
3.
TOP - Beschmierte Schulmauer der Grundschule Dachauer Straße in der Heßstraße professionell gestalten
7.
TOP - Verkehrschaos für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen in der Türkenstraße dringend durch Umwandlung von Mischparken in reines Anwohnerparken entschärfen
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken, Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing Obermenzing am 15.03.2023
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Augustenstr. 62, Nutzungsänderung im Erdgeschoss eines Wohn-, Geschäftshauses von einem Laden zu einem Imbiss mit Gastraum
4.
TOP - Heßstr. 98, Bauantrag für eine Wohnraumerweiterung im 1., 2., 3., und im 4. Obergeschoss sowie Abbruch der Bestandsbalkone an der Ostfassade + Neubau von von Stahlbalkonen mit integriertem 2.Rettungsweg als Ersatz zur Nordfassade
5.
TOP - Arcisstr. 36, Abbruch, Neuerrichtung und Erweiterung der Dachgeschosse im 6. und 7. OG durch den Bau eines Mansarddachs; hofseitige Anbringung von neuen Balkonen mit Abbruch und Neuerrichtung der Notleiteranlage; Nutzungsänderung von Flächen im UG des VGB von Keller in Gewerbe (Gastro); Nutzungsänderung von Flächen im EG des RGB von Lager in Fabs, Gewerbemüll-Sammelstelle und in Mierter-Abstellräume; Abbruch der Einzelgarage und Neuerrichtung eines Einzelcarports
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
2.
TOP - Zieblandstraße 21,DG-Ausbau mit Nutzungsänderung von Speicher zu zwei Wohneinheiten, Einbau von 4 Dachgauben, 2 Loggien und Anbau zweier Balkonanlagen, Anbau Notleiteranlagen, energetische Modernisierung eines Mehrfamilienhauses
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Bezirk BA 3 nicht vorhandene Abstellmöglichkeiten Arnulfstraße Höhe Starnberger Flügelbahnhof
2.
TOP - Fahrradabstellanlage in der Kardinal-Döpfner-Straße 8
3.
TOP - Karolinenplatz fußgängerfreundlich gestalten
4.
TOP - Verkehrssituation Türkenstraße/Prinz-Ludwig-Straße, Bürger*innenanliegen vom 19.07.2023
5.
TOP - Radabstellsituation am nördlichen Hauptbahnhof, Bürger*innenanliegen vom 25.07.2023
6.
TOP - Rückmeldungen zum Projekt "Steinhuber Miniblock"
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Dialog-Displays, Bestellstart/-modalitäten und Kriterienkatalog
2.
TOP - Einrichtung von Lieferzonen im Bereich der Maxvorstadt
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Türkenstraße 96, Antrag auf Aufstellung Sitzgelegenheiten│
2.
TOP - Adalbertstr. 47, Antrag auf Aufstellung Sitzgelegenheiten
3.
TOP - „Bauernmarktmeile“ auf dem Odeonsplatz und Ludwigstraße am 24.09.2023│ 28.08.2023
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Adalbertstr. 33, Antrag auf einen Schanigarten
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - VerWunderLand - Variete vor der Haustür am 01.10.23 (Frist: 01.09.2023)
Hinweis:
Nachtrag
2.
TOP - "Familienherbst" Nachbarschaftsstraßenfest am 09.09.2023 (Frist: 30.08.2023)
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - Open-Air Tischtennisturnier - Maxvorstadt-Cup am 26.08.2023 (Frist: 21.08.23)
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - "Straßenfest Steinhuber Miniblock" am 03.09.2023 (Frist: 24.08.23)
Hinweis:
Nachtrag
5.
TOP - „Rotes Familienfest Maxvorstadt“; Arnulfpark am 23.09.23 - Ersatztermin am 24.09.23 - (Frist: 14.09.23)
Hinweis:
Nachtrag
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Fünf Plätze attraktiv neu gestalten A) Platz an der Barer Straße / Ecke Nordendstraße B) Lorettoplatz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Königinstraße / Schönfeldstraße, Erweiterung der Abstellflächen für Mikromobilität
4.
TOP - Ausweisung einer Feuerwehranfahrtszone zu dem Anwesen Karolinenstraße 9
5.
TOP - Aufhebung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes im Bereich Heßstraße 76
6.
TOP - Genehmigung von 9 Parklets im Zuge des Projektes „Steinhuber Miniblock“
7.
TOP - Heßstraße, Grenzmarkierung beim Zugang zum Maßmannpark
8.
TOP - Lastenradstellplätze in der Kurfürstenstraße 2
9.
TOP - Fahrradstellplätze in der Richard-Wagner-Straße 27
10.
TOP - Genehmigung ICF e.V. Sommerfest - Kinder- und Familienprogramm
11.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Dachauer Str. 87 Ecke Sandstr. 4
12.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden, Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor dem Anwesen Schellingstr. 115
13.
TOP - Genehmigung "MÜK-Sommer-Boarding - Ideenwerkstatt der Münchner Kinderzeitung" am 02.08.2023
14.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden, Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor dem Anwesen Brienner Str. 12
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Barrierefreier Zugang zu den Münchner Seen - Badespaß für alle
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Maßmannpark, Erneuerung Sandkasteneinfassung
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Wandmalerei" "Wand an der Schleißheimerstraße 31 -Teil der Wand dem Jugendtreff zugehörig" vom 17.08. -30.09.2023 5.000,00€; Az. 0262.0-3-0482
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein "YOU" "YOU" Welcome Konzert am 29.07.2023 600,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0481
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Boxwerk Nick Trachte GLOVE LOVE (Power Flower) im Rahmen des Flower Power Festivals München am 09.09.2023 4.900,00 € / AZ.0262.0-3-0483
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Landtags- und Bezirkswahl 2023; Stimmbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 3
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
2.
Sonstiges
G