Mittwoch, 1. Februar 2023, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 18.01.2023
1.
TOP - Fristverlängerung für aufgegriffene Stadtratsanträge
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10.01.2023
2.
TOP - Aufarbeitung der MIssstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945: Berichtslegung; Zweite Finanzierung der Soforthilfen für Betroffene
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2023
3.
TOP - A) Siedlungsschwerpunkt Freiham; Stadtteilmanagement Freiham vor Ort: Vertragsverlängerung und weiteres Vorgehen für die Jahre 2023 bis 2025 B) BA-Antrag Stadtbezirk 22 (Aubing - Lochhausen - Langwied)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Sanierungsgebiet "Aubing - Neuaubing - Westkreuz" Aufwertung Areal Ubostraße A) Beteiligung der Öffentlichkeit B) Eckdaten Planungswettbewerb Aeal Ubostraße C) Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 02 (Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Satzung „Schlachthofviertel“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“) b) BV-Empfehlung c) BA-Antrag
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Aufnahme der gesamten Altstadt in die Erhaltungssatzung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 12.01.2023
7.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); De-Gasperi-Bogen, Verlagerung und Neubau des Behältermanagements 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektauftrag
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung Jahresabschluss 2021 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 12.01.2023
9.
TOP - Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 12.01.2023
10.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 12.01.2023
11.
TOP - Mit Kultur aus der Krise VII Erhöhung des Zuschussbudgets der Stabsstelle Diversität und Inklusion in der Referatsleitung des Kulturreferats zur intensiveren Förderung von Projekten im Bereich Inklusion und Diversität Mit Kultur aus der Krise VII – Inklusive Projekte fördern Antrag Nr. 20-26 / A 01891 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen Rosa Liste vom 14.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 18.01.2023
12.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 19.01.2023
13.
TOP - Unternehmensstruktur der Städtischen Friedhöfe München und der Städtischen Bestattung Änderung der Rechtsform
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 31.01.2023
14.
TOP - Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds, Richtlinien für Kultur- und Strandveranstaltungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Unterstützung des Stadtrates für mehr Beteiligung bei den Migrationsbeiratswahlen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Luftreinhaltung sozialverträglich: Weniger Gebühren für Diesel-Autos
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
3.
TOP - Ausnahmegenehmigungen bei Dieselfahrverbot unbürokratisch handhaben
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
1.
TOP - Fragestunde gemäß § 69 der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München zur Vollversammlung am 01.02.2023 Bürokratieabbau
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt