Dienstag, 17. Januar 2023, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen hier: Notwendige Beschlussfassung zu Hybridsitzungen
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Feldmoching e.V. Neubeschaffung einer Gefriertruhe 420,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0429
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 30.10. - 03.11.2023 6.357,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0433
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsch Türkischer Freundschaftsverein München e.V. Internationales Kinderfest am 06.05.2023 2.886,71 Euro, Az.: 0262.0-24-0432
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02.2023 bis 31.12.2023 4.760,00 Euro; Az. 0262.0-24-0436
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 02.09.2023 1.500,00 Euro; Az. 0262.0-24-0435
3.
Anträge
1.
TOP - Bedenken gegen das Bauvorhaben Am Schnepfenweg
2.
TOP - Einrichtung eines absoluten Haltverbots von der Ecke Schroppenwiesenstraße/ Auf den Schrederwiesen einbiegend rechts ca. 30 m bis zu einer Firmeneinfahrt
3.
TOP - Ittlingerstraße zwischen Dülfer-straße und Leisewitzstraße: a) Anbringung zusätzlicher Parkverbotsschilder; b) Autofahrer ignorieren Anordnung Tempo30.
4.
TOP - Ausbau Ladestationen für E-Autos; hier vor Anwesen Schittgabler Str. 18-18c
5.
TOP - Errichtung von Sitzbänken entlang Feldmochinger Straße Richtung Oberschleißheim stadtauswärts
6.
TOP - Erhöhung der Mutterbodenschicht auf der Obstbaumwiese an der Eberwurzstraße
7.
AbgesetztTOP - Aufklärung zum Bevölkerungsschutz und zur Katastrophenhilfe für den BA24 (-> vertagt aus der Sitzung am 14.12.2022)
Hinweis:
Antrag zurückgezogen
8.
TOP - Schulwegsichrrheit im Bereich Lerchenauer Straße/ Ponkratzstraße; nochmalige Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen
9.
TOP - Verbesserung der Sicherheit der Schulpavillonanlage an der Einmündung Franz-Fackler-Straße/ Max-Wönner-Straße/ Lassallestraße
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
TOP - "Feldmochinger Dorffasching" am19.02.2023; Feldmochinger Straße
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Entwurf Beschlussvorlage: Perspektive München - Hochhausstudie 2023
2.
TOP - Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Baustelle Feldmochinger Str. 419 - 435 (Fahrbahnsanierung)
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
4.
TOP - Erneute Bedarfsprüfung der Autobahnanbindung über die Schleißheimer Straße (BV-Anfrage Nr. 20-26/Q 00221)
Sonstige Unterrichtungen
5.
TOP - Vorabstellungnahme Vorsitzender gemäß § 20 Abs. 1 BA-Satzung: Bauvorhaben Lassallestr. 95 (nach Sonder-Unterausschusssitzung am 15.12.2022)
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Ferchenbachstraße (Südseite); Anbringung absolutes Haltverbot (auf Länge des befestigten Seitenstreifens - ca. 24 m)
7.
TOP - Planfeststellungsverfahren: "Neubau zweier Eisenbahnüberführungen Feldmoching / Fasanerie"...", hier gesamtstädtische Stellungnahme (-> siehe TOP 5.3.1 / 14.12.2022)
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
8.
TOP - (U) Barrierefreier Zugang zu den Münchner Seen - Badespaß für alle
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrags der Olympia-Regatta-Anlage Oberschleißheim (LZM) mit der Olympiapark München GmbH (OMG)
10.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
Referent*in:
BMin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen; - nicht-öffentlich - Hybridsitzungen und Live-Stream ; Kostendarstellung ( -> Siehe TOP 8.3) (SV Nr. 20-26/V 07952)
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
1.
TOP - Wiedervorlage: Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 20-26/ B 04022: Ausgleichsflächen im 24. Stadtbezirk
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.