Montag, 20. November 2023, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll-Entwurf der Sitzung am 23.10.2023
2.
TOP - Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule und Kultur (Austritt Frau Soppe) 1. Benennung neues Mitglied (Vorschlag: Herr Kalms) 2. Benennung neues stellv. Mitglied
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Einrichtung einer mehrjährigen Blühfläche für Hautflügler im Bereich Claudiusplatz
2.
TOP - N_ Überprüfung der energetischen Einstufung der Gebäude im Sanierungsgebiet Moosach nach ISEK
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - N_ Aktueller Sachstand in der Sache „Anbringen einer Ampelanlage an der Einmündung Brieger Straße / Allacher Straße“
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Sicherer Zugangsbereich für das städtische Haus für Kinder in der Postillonstr. 11a
2.
TOP - Erhaltung der Erbpachtflächen Hartmannshofener Siedlungsgebiet
3.
TOP - N_ Umgehende Optimierung der mangelhaften Baustellenbeschilderung in der Bauberger Straße zwischen Gubestraße und Großbeerenstraße
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Amicitia vom 01.01. - 31.12.2024 7.980,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0360
Hinweis:
Vertagung
2.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 10 Sportplatz Olympia vom 01.01. - 31.12.2024 7.980,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0359
Hinweis:
Vertagung
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde München Heilig-Geist Aufführung des Weihnachtsoratoriums am 10.12.2023 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-10-0358
4.
TOP - (E) Verbesserung des Lärmschutzes zwischen Riesengebirgstraße und Dachauer Straße im Zuge der Sanierung und Ausweitung der Bahnunterführung an der Dachauer Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Pflanzen von neuen Straßenbäumen (Teilabschnitt Feldmochinger Straße)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Bau von Trinkbrunnen im Stadtgebiet
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussentwurf: Schul- und Kitabau-Offensive - 5. Schulbauprogramm
2.
TOP - Beschlussentwurf: Stadtteilgesundheit für München
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Anfrage: Bitte um Auskunft, a) ob und wenn ja wann eine Informationsveranstaltung für Moosacher Bürger*innen sowie Gewerbetreibende im weiteren Umgriff der Bahnunterführung Dachauer Straße abgehalten wird. zu Dauer und Ablauf der Bauarbeiten an der Bahnunterführung Dachauer Straße und b) wann der BA 10 zu den geplanten Baumaßnahmen und deren Auswirkungen und den notwendigen verkehrlichen Maßnahmen mit konkreten Zahlen und Daten informiert wird. [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05695; Bauzeit Frühjahr 2024 bis 2027, Anwohnerinformationen über Postwurfsendung, keine gesonderte Infoveranstaltungen. Beginn Vollsperrung Durchgangsverkehr ab Februar/ März 2024. Hinweisschilder werden an Ableitungsstrecken angebracht.]
2.
TOP - Errichten von Fahrradbügeln vor der Geschäftsstelle der Bezirksausschüsse Hanauer Str. 1 [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05691; Platz vor Geschäftsstelle ist Privatgrund, aber es werden im Straßenseitenraum der Dachauer Straße ca. 6 Fahrradabstellplätze Anfang 2024 geschaffen.]
3.
TOP - Errichtung Sitzgelegenheiten am Moosacher Stachus (Nähe Bücherschrank und Kiosk) [BA-Antrag Nr. 20-26/B 03708; Bank wurde am 21.03.2023 in der Bunzlauer Straße aufgestellt.]
4.
TOP - Unterstützung für Zonta Club Projekte: "Orangene Bänke" - hier: Bestellung einer städt. Leistung [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05939; die Bank wurde im Oktober 2023 vor dem "Alten Wirt" aufgestellt.]
5.
TOP - Austausch Streuscheiben der Lichtsignalanlagen (Fußgängerampeln) rund um die Kleingartenanlage NW3 [Schreiben BA10 vom 21.09.2023;Zwischennachricht: Das Mobilitätsreferat ist als sog "Untere Straßenverkehrsbehörde" an die Vorgaben des Freistaates Bayern (Regierung von Oberbayern als zuständige Aufsichtsbehörde) gebunden (Richtlinien für Lichtsignalanlagen). Es bedarf eines Abwägungsprozesses mit längerer Bearbeitungsdauer.]
6.
TOP - Baum-Ersatzpflanzungen mit Substratverbesserung im Stadtgebiet Moosach [für die Frühjahr 2023 gefällten Bäume werden nun ab KW 45 23 Bäume nachgepflanzt (inklusiv Vergrößerung der Baumgruben und Füllung mit Baumsubstrat).]
7.
TOP - Nächtliche Ruhestörungen in der Grünanlage an der Vilniusstraße [Schreiben BA10 vom 21.09.2023; Ausschilderung an beiden Haupteingängen vorhanden, "öffentliche Grunanlage mit gesetzlicher Nachtruhe zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr". Bei nächtlichen Ruhestörungen ist sich an die Polizei zu wenden.]
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Dessauer Straße: Einrichten einer Kurzparkzone für 3 PKW-Längen
2.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Bunzlauer Str. 22
3.
TOP - Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter Antrag Nr. 20-26 / A 03482 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 13.12.2022 Radl-Winterdienst I – Routen Antrag Nr. 20-26 / A 03713 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst II – Methodik Antrag Nr. 20-26 / A 03714 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst III – Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Antrag Nr. 20-26 / A 03715 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst IV – Kommunikation Antrag Nr. 20-26 / A 03716 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge
Referent*in:
StadtbauRin Dr. Prof. (Uni Flo.) Merk, Bfm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten: - nicht-öffentlich - Einleitung eines Vorkaufsrechtsprüfungsverfahrens: Abbachstraße
6.
TOP - Verzicht auf ein Vorkaufsrecht: Schegastraße - nicht-öffentlich -
7.
TOP - Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Templestraße - nicht-öffentlich -
8.
TOP - Erweiterung Mobilfunkstandort: Brieger Straße - nicht-öffentlich -