Donnerstag, 14. Dezember 2023, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH aus dem "Fonds Münchener Altenhilfe" und der "Katharina Löttgers und Thomas Wimmer- Stiftung" Zuschussvereinbarung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an den Integro e. V. aus der nichtrechtsfähigen Stiftung Bildung für Kinder in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an den Verein Gemeinschaft Sant'Egidio e. V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung" 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an den Münchner Tafel e. V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an den IGePS e. V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung" und der "Anna Krauß-Stiftung" 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Stellenplan 2023 - Sozialreferat; Umwidmung von Kapazitäten mit Zweckbestimmung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Befristete Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohneinheit im Erdgeschoss des Anwesens Waldklausenweg 16 zur Nutzung als Kinderkrippe 20. Stadtbezirk - Hadern
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Freiwillige Leistungen Erhöhung der Flexiblen Budgets in den Sozialbürgerhäusern und beim Amt für Wohnen und Migration Zuschuss aus der "Münchner Sozialstiftung" Ausgestaltung des Bildungsfonds
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München (SeniorenvertretungsS)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Hilfsangebote für Seniorinnen und Senioren ausweiten Antrag Nr. 20-26 / A 04117..... 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Ausbau der offenen Altenhilfe Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg 10. Stadtbezirk – Moosach 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 25. Stadtbezirk – Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München (JC München)
13.
TOP - Religiös-weltanschauliche Vielfalt gestalten Münchens religiöse Vielfalt online sichtbar machen Antrag Nr. 20-26 / A 02744 .................... Bericht des Beauftragten für den interreligiösen Dialog Antrag Nr. 20-26 / A 03959 .................... Bericht zu Amt und Wirken des Beauftragten für den interreligiösen Dialog Auftrag des Sozialausschusses vom 23.09.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04395
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen: Das Münchner Belegrechtsprogramm zum Erfolg führen Schnelle Hilfe für Münchens Mieter: Ausweitung des Belegrechtsprogramms „Soziales Vermieten leicht gemacht“
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Frankfurter Ring 20 - 22 • Nymphenburger Straße 48 • Ridlerstraße 13 und 15 • Schwanseestraße 14 und 16 Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort • Meglinger Straße 7 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Stand der Kostenerstattung für die Unterbringung von Geflüchteten durch die Regierung von Oberbayern
18.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Einzelplan 4 / Sozialbereich
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Haushalt 2024 des Sozialreferates - Produkte - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Zuschuss und Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
21.
TOP - Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
22.
TOP - Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
23.
TOP - Neubau Übernachtungsschutz mit Tagestreff in der Lotte-Branz-Straße 5 In der Trägerschaft des Evangelischen Hilfswerkes München gGmbH Zuschussausweitung für die Jahre 2024 ff. Investitionskostenzuschuss für die Ausstattung des Neubaus Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Notquartier Aubinger Allee – Finanzierung des Betriebes und der Betreuung 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 Bedarfsgenehmigung und Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Bundesfreiwilligendienst retten
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA