Donnerstag, 22. Februar 2024, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung vom 18.01.2024
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - (N) Wann, wenn nicht jetzt: Rücklaufauskühlung durch zentrale Wärmepumpe im Netz Riem endlich angehen!
2.
TOP - (N) Radweg am Horst-Salzmann-Weg BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00096
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/24
3.
TOP - (N) Fahrradvorzugstrasse zur U-Bahnstation Am Moosfeld BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02219
4.
TOP - (N) Bezirkssportanlage Feldbergstraße: Modernisierung im Rahmen des Sportbauprogramms Ergebnisprotokoll des Ortstermins am 31.01.2024
5.
TOP - (N) Riemer Park: Spielgerätalternativen für die Skateanlage
6.
TOP - (N) Sitzordnung im BA-Plenum
7.
TOP - (N) Ergebnis-Protokoll der Sonder-UA-Sitzung Bau & Mobilität am 31.01.2024 zum Thema „Gestaltung Grünfläche Bürgermeister-Keller-Straße“ und „Barriererefreier Ausbau Unterführung Lehrer-Götz-Weg“ mit Anlagen
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2024: Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben e.V. Sozialraumkarte von Januar bis Juni 2024 6.475,00 € / Az. 0262.0-15-0519
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/24
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (E) Verkehrsberuhigung der Damaschkestraße zwischen Kreillerstraße und Truderinger Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Öffnung des befestigten Weges zwischen Kopfbau und Riemer Friedhof
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - (E) Bepflanzung der Gartenstadtstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Helsinkistraße: Gefährliches Verkehrsaufkommen an der Grundschule
2.
TOP - Hugo-Weiß-Straße / Felicitas-Füss-Straße: Beschwerde über die neusten verkehrlichen Änderungen
3.
TOP - Birthälmerstraße: Aufstellung eines Dialogdisplays
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Helsinkistraße: Vermüllung des Grünstreifens / Anbringung von zusätzlichen Mülleimern
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
1.
TOP - Neue Fahrradstraßen westlich vom Riemer Park
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/24
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Städtischer Kauf des Grundstücks der Bayerischen Hausbau im 5. Bauabschnitt der Messestadt
2.
TOP - Anfrage zur Sozialstruktur im 5. BA der Messestadt
3.
TOP - Zu 20-26 / Q 00096: Was verhindert die bessere Zugänglichkeit der Feldbergschule?
4.
TOP - Adele-Konzerte auf dem Gelände der Messe München: Freikarten-Kontingente für Trudering, Riem und die Messestadt wieder ermöglichen und Funktionierendes Verkehrs- und Müllkonzept sicherstellen
5.
TOP - (N) Wann, wenn nicht jetzt: Rücklaufauskühlung durch zentrale Wärmepumpe im Netz Riem endlich angehen!
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Finanzierung von Anlagegegenständen für Rettungsdienste und Dienste des Katastrophenschutzes nicht aus den Budgets der Stadtbezirke
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/23
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Sanierung Grünzug Bürgermeister-Keller-Straße Fortsetzung/Finalisierung der Planungen für den barrierefreien Ausbau der Unterführung Lehrer-Götz-Weg
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/24
2.
TOP - Ortstermin und Prüfantrag zur barrierefreien Fuß-Radweg-Unterführung am Lehrer-Götz-Weg
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/24
3.
TOP - E-Scooter auf Fahrrad- und Fußwegen sowie in Grünanlagen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/24
4.
TOP - Vernetzte Fahrradrouten aus dem 15. Stadtbezirk Trudering-Riem ins östliche Münchner Umland
5.
TOP - Vernetzte Fahrradrouten aus dem 15. Stadtbezirk Trudering-Riem ins östliche Münchner Umland
6.
TOP - Schneiderhofstr / Drosselweg: Vorschlag zur Verkehrswende in München - überdachte Radständer anstelle Parkplatz
7.
TOP - Rollout Mobilitätspunkte im 15. Stadtbezirk - frühzeitig ein starkes Signal für die Einbindung der Stadtrandlage setzen
8.
TOP - Errichtung von Doppelstockanlagen am Mobilitätspunkt Gronsdorfer Bahnhof Süd
10.
TOP - Modernisierung der Fahrgast-WCs im U-Bahnhof Trudering – eine Verdrussbaustelle?
11.
TOP - Birthälmer Straße / Westermeierstraße: Aufstellung von Parkbänken
12.
TOP - Straßenverlauf und Parkregelung in der Solalindenstraße Ecke Wasserburger Landstraße
13.
TOP - Dringende verkehrssichere Ertüchtigung der Friedrich-Creuzer-Straße im Abschnitt Friedenspromenade bis Alexisweg
14.
TOP - (N) Radweg am Horst-Salzmann-Weg BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00096
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/24
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Ortskern Trudering: Errichtung oder Bereitstellung öffentlicher Toiletten
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/24
3.
TOP - Die Riemer Ortsdurchfahrt in das Sanierungsprogramm der Stadt aufnehmen
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.
TOP - Parkmeile entlang der Friedenspromenade weiter aufwerten, Platz für Spiel und Sport einrichten
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.
TOP - Münchner Trinkbrunnenoffensive: Standortvorschläge für den Stadtbezirk 15
3.
TOP - Restwärme der Geothermie Riem besser nutzen – Einsatz von Wärmepumpen zur Rücklaufauskühlung untersuchen
6.
TOP - Ein blühendes Edinburgh für alle: Umgestaltung und Neubepflanzung des Edinburghplatzes
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Zirkusprojekt vom 15. – 19.04.2024 im Truchthari Anger neben Haniklstr. 2
Hinweis:
Fristverlängerung bis 23.02.24 genehmigt
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Vatertags-Fußballturnier am 09.05.2024 in der Grünanlage Graf-Spee-Platz
3.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Spendenlauf der Grundschule Forellenstraße am 29.04.2024 im Bajuwarenpark
4.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund: ADELE Konzertreihe im Zeitraum 02.08. bis 31.08.2024 auf der Freifläche Nord der Messe München Riem mit 80.000 Pax zeitgleich
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Erdinger Straße (Unterführung): Einrichtung eines absoluten Haltverbots sowie eines Zeichens 138 StVO (Radverkehr)
2.
TOP - De-Gasperi-Bogen / Paul-Henri-Spaak-Straße: Austausch einer Lichtsignalanlage
3.
TOP - OstAllianz: Pilotprojekt zum vereinsbasiertem Carsharing in Waldtrudering
4.
TOP - Corinthstraße / Zehntfeldstraße / Bajuwarenstraße: Anordnung eines generellen Linksabbiegeverbotes von der Corinthstraße in nordwestlicher Fahrtrichtung in die Zehntfeldstraße
5.
TOP - Lehrer-Wirth-Straße: Erweiterung der bestehenden Tempo-30-Zone Einbeziehung der Willy-Brandt-Allee (Nebenfahrbahn)
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (N) Bezirkssportanlage Feldbergstraße: Modernisierung im Rahmen des Sportbauprogramms Ergebnisprotokoll des Ortstermins am 31.01.2024
7.4
UA Planung
1.
TOP - Schönauer Weg 10 - Neubau eines Mehrfamilienhauses
2.
TOP - Florastr. 33a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Anschluss an eine Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-14223-32 jetzt: Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE)
3.
TOP - Truderinger Str. 303 - Aufstockung des Vordergebäudes mit profilgleichem Anbau zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum - VORBESCHEID
4.
TOP - Böcklerweg 34 - Neubau einer Mehrfamilienwohnanlage mit zwei Duplexgaragen
5.
TOP - Bajuwarenstr. 98 - Neubau eines Einfamilienhauses mit 1 Stellplatz und eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Duplexstellplätzen (6 Stpl.), Abbruch Bestand - VORBESCHEID
6.
TOP - Hochkönigstr. 4 - Neubau eines Einfamilienhauses - VORBESCHEID (2 Var.)
7.
TOP - Zeisigweg 17 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern und einem Einfamilienhaus mit Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (N) Riemer Park: Spielgerätalternativen für die Skateanlage
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Am Birkicht 18 Kameruner Str. 27 Samlandstr. 12 Sexauerstr. 8 Sulzer-Belchen-Weg 3 Von-Erckert-Str. 38
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Messesee 2 Bajuwarenstr. 98 Bajuwarenstr. 139 Bajuwarenstr. 142 Böcklerweg 34 Büchmannstr. 13 Elisabeth-zu-Guttenberg-Str. 20 Elritzenstr. 16 Friedenspromenade 73 Geitnerweg 15a Großfriedrichsburger Str. 4 Heilwigstr. 11 Hochalmstr. 3 Ickelsamerstr. Königsseestr. 35 Kreuzerweg 26 Leonhardiweg 1a Martin-Empl-Ring 15 Möwestr. 41 Rotkehlchenweg 11 Sonnenspitzstr. 5 Sperberstr. 18 Tangastr. 4b Truderinger Str. 280 Truderinger Str. 286 Vogesenstr. 46a Zeisigweg 17
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - (N) Ergebnis-Protokoll der Sonder-UA-Sitzung Bau & Mobilität am 31.01.2024 zum Thema „Gestaltung Grünfläche Bürgermeister-Keller-Straße“ und „Barriererefreier Ausbau Unterführung Lehrer-Götz-Weg“ mit Anlagen
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
2.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.11.2023 a) Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 b) Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022 c) Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.12.2022 d) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem vom 21.09.2023 e) Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs- konzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Kirchtruderinger Straße 4: Aufstellung eines mobilen Kreislaufschranks
5.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach §45 StVO: a) Maria-Montessori-Straße 18
2.
TOP - U-Bahnhof Trudering: Sachstand zur Sanierung der Toilettenanlage
3.
TOP - (U) Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
4.
TOP - Baumaßnahme wegen Stromnetzerweiterung: a) Michael-Ende-Straße
5.
TOP - Brenner-Nordzulauf – Kernforderungen an den Bundestag; Sachstand Anschlussprojekte der Deutschen Bahn im Münchner Osten Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/43 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem Kirchtrudering (östlich) Alter Riemer Friedhof (südlich), Riemer Park (westlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses Nr. A1728 vom 23.10.1991 und Aufstellungsbeschluss Nr. A1693 vom 18.07.1990 und Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 779 vom 28.03 1977 A) Bekanntgabe des Ergebnisses der Überarbeitung der drei prämierten Beiträge des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs im Rahmen des Verfahrens nach Vergabeverordnung B) Ergänzung des Eckdaten- und Aufstellungsbeschlusses vom 09.06.2021 Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
2.
TOP - (U) Rappenweg (östlich, nördlich) Heimgartenstraße, Gemeinde Haar, Ortsteil Gronsdorf (westlich) Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich) Satzung über die Veränderungssperre Nr. 660 Erlass nach § 14 BauGB (Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 2187 vom 08.03.2023) Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
3.
TOP - Dokumentation zum städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbverfahren "Messestadt Riem 5. Bauabschnitt"
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Solalindenstr. 21 b) Sonnenspitzstr. 3
2.
TOP - Stellungnahmen der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Wachtelweg 19 b) Iltisstr. 9 c) Helenenstr. 33
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Modernes Seniorenwohnen an der Truderinger Straße!
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum im 15. Stadtbezirk: Übersicht der Einzelmaßnahmen aufgrund der eingereichten Standortvorschläge
2.
TOP - Antrag "Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg (Ziffern 1 bis 3 des Antrags)" sowie erneute Stellungnahme des BA16
3.
TOP - Schwedensteinstraße: Verschattungsprobleme an der Photovoltaik-Anlage
4.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünanlagen: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen