Dienstag, 12. März 2024, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Planungsstand zum Ausbau der Allacher Straße
1.
TOP - Planungsstand zum Ausbau der Allacher Straße
1.5
Vorstellung der Planungen für die Grundschule in den Kirschgärten
1.
TOP - Schulbauprojekt Kirschgelände - Termin für Startgespräch der Kunst am Bau
1.6
Vorstellung des Verfahrens zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Würm / am Würmkanal innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München
1.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Überschwemmungsgebiet Würm/Würmkanal von Flusskilometer 8,9 bis 9,3 an der Würm (noch nicht festgesetzter Bereich) sowie Flusskilometer 0 bis 4,1 am Würmkanal hier: geplante Verlängerung der vorläufigen Sicherung
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
TOP - Verkehrsentwicklung Allacher Straße und der kleinen Bahnunterführung zwischen Krautheimstraße und Elly-Staegmeyr-Straße
2.
TOP - Verkauf leerstehender Grundstücke in Ober- und Untermenzing
3.
TOP - Hartmannshofen - Hilferuf der Siedlervertretungen
4.
TOP - Abbau der Container für Plastikmüllentsorgung in der Franz-Nißl-Straße
5.
TOP - Zustand der Hanfgartenstraße ab Höhe Paulaner Brauerei
6.
TOP - Schutz von Kindergarten und Schulkindern - Entschärfung der Kreuzung Vogelloh, zum Schwabenbächl, Allacher Straße
7.
TOP - Vollständiger Erhalt der Bezirkssportanlage Untermenzing
8.
TOP - Straßenzustand in der Esmarchstraße und Leerstände
9.
TOP - Fuß- und Radfahrerunterführung Allacher Straße
10.
TOP - Anbringung eines Dialogdisplays in der Allacher Straße zwischen Elly-Staegmeyer-Straße und kleiner Bahnunterführung
11.
TOP - Haltverbot Penzolstraße / Allacher Straße
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
1.
TOP - Schreiben Wohlbedacht e.V. vom 14.02.24: Budgetantrag auf Unterstützung für erste Münchner Nachtpflegeeinrichtung
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Interessengemeinschaft der Allacher und Untermenzinger Vereine e.V., Neuanschaffung einer Kehrmaschine 540,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0218
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Pflegehof München e.V. Anschaffung eines Computers 1.813,96 Euro, Az.: 0262.0-23-0223
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget wohlBEDACHT e.V., Ausstattung der Räumlichkeiten der Nachtpflege München-Allach vom 12.02. - 30.04.2024 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0224
4.
TOP - N - (E) Stadtbezirksbudget: Fraternité, Deutsch Französische Freundschaft Allach-Untermenzing e.V., Besuch des Partnervereins aus Laignes anlässlich der Allacher Festwochen vom 08. – 12.05.2024, 1.630,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0225
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.02.24: Elly-Staegmeyr-Str. - Neubau von 4 Wohngebäuden mit Nachbarschaftstreff und Tiefgarage
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.02.24: Grünwedelstr. 5 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage (Var.1), Neubau einer Doppelhaushälfte mit integrierter Garage und Neubau eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage (Var.2) - Vorbescheid
3.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 14.02.24: Pilotbezirke - Potentielle Flächen für Street Art und Graffiti
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.02.24: Dachauer Str. 667 - Errichtung Leichtbauhalle L22
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.02.24: Dachauer Str. 665 - Abbruch und Errichtung eines Streusalzsilos G193
6.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 22.02.24: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund im Olympiapark am 05.05.24 "Wings for Life 2024"
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.24: Franz-Nißl-Str. 5: Neubau eines Seniorenwohn- und Pflegeheims (Änderungsantrag)
8.
TOP - Schreiben Direktorium vom 26.02.24: Neues Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
9.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.24: PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040, „München – Stadt im Gleichgewicht“, Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe STEP 2040
10.
TOP - Schreiben KVR vom 27.02.24: Veranstaltung in Grünanlagen: Zirkus Pumpernudl vom 15.10. - 17.10.24 am Allacher Sommerbad
11.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 27.02.24: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Am Münchfeld 55, Genehmigung des Nutzer*innbedarfsprogramms
12.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.24: Krauss-Maffei-Str. 2 - Siemens Mobility Allach Block 1, Halle 110 bis 180, Nutzungsänderung der Halle für mechanische Werkstätten zur Fertigung von Lokomotiven mit Lagerhaltung-Lagerguthöhe < 7,50 m- Rückbau einer Hallenstütze Achse 14/ P, Vergrößerung der Zufahrtsöffnungen Halle 160 Ost, Achse 0 und Achse -1
13.
TOP - N - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 01.03.24: Genehmigungsauflagen für die Panzerstrecke
14.
TOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Baurodnung vom 01.03.24: Eversbuschstr. 39 - Neubau eines Mehrfamilienhauses und einer Tiefgarage
15.
TOP - N - Schreiben MVG vom 04.03.24: MVG-Leistungsprogramm 2025
16.
TOP - N - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 04.03.24: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
8.
Verschiedenes
2.
TOP - N - Schreiben Würmranger und Schreiben Gartenbauverein Allach-Untermenzing vom 06.03.24: Ramadama im Münchner Westen am 16.03.24 und Antrag zur Finanzierung der Brotzeit für die Teilnehmer am Ramadama
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Schreiben vom 06.02.24: Parkplatzsituation in der Anliegerstraße Willstätterstraße
2.
TOP - Schreiben vom 13.02.24: Aufstellung einer Sitzbank und eines Abfalleimers auf dem verbreitertem Gehweg in der Kurve der August-Horch-Straße (bsl)
9.2
Direktorium
1.
TOP - Schreiben vom 16.02.24: Verwendungsnachweis für Budgetmittel - Festring Allach e.V. - Projektförderung Christkindlmarkt - Festring Allach e.V. - Anschaffung von Kabelbrücken und Schwerlastregalen N - BIKU e.V. - Mädchen an den Ball
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 07.02.24: Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks durch einen gewerblichen Pyrotechniker auf Privatgrund: Pregerstr. 8 am 04.03.24
2.
TOP - Schreiben vom 08.02.24: Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes, "Sportsbar Allach", Enterstr. 55
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 02.02.24: Überprüfung des Haltverbotes auf der Ostseite der Grandauer Straße
2.
TOP - Schreiben vom 05.02.24: Arbeitsstelle im Straßenraum: Vesaliusstr. 1 - Verlängerung des Vorhabens
3.
TOP - Schreiben vom 01.02.24: Parkverbot-Fahrbahnmarkierung bei dem Überweg Hitl- / Rueßstraße
4.
TOP - Schreiben vom 08.02.24: Versaliusstr. 1-33, Arbeitsstelle im Straßenraum, Änderung/Ergänzung des Bescheids vom 29.01.2024
5.
TOP - Schreiben vom 19.02.24: Verkehrsrechtliche Anordung - Allacher Straße zwischen Anwesen Nr. 263 und östlich Zufahrststraße 257-261, Errichtung eines absoluten Halteverbots (Zeichen 283 StVO) - Allacher Straße 263, Einrichtung einer Kurzparkzone
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
1.
TOP - Schreiben vom 21.02.24: Information zur neuen freiwilligen Förderung der Kindertageseinrichtungen in München - Defizitausgleichmodell
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Schreiben vom 20.02.24: Gefahrenbaumfällung in der Eversbuschstr. 27
2.
TOP - Schreiben vom 27.02.24: Einladung zur Informationsveranstaltung Kommunale Wärmeplanung München und Transformationsplan Fernwärme
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben vom 12.02.24: Stellungnahme zum Fällungsantrag in der Medererstr. 4
2.
TOP - Schreiben vom 27.02.24 und N vom 08.03.24: Präsentation zur Informationsveranstaltung Städtebauliche Fortentwicklung der Siedlung Hartmannshofen und N - Protokoll
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 01.02.24: Vollzug der Zweckentfremdung: Abbruch/Neubau Lossenstraße
2.
TOP - Schreiben vom 26.02.24: AKIM in Allach-Untermenzing
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben des Mieterbeirats vom 30.01.24: Protokoll des Mieterbeirats vom 22.01.24
2.
TOP - Schreiben SWM vom 14.02.24: Baumaßnahmen der Stadtwerke München vom 26.01.24 - 13.02.24, N - 13.02.24 - 26.02.24
3.
TOP - Schreiben CultureClouds vom 09.02.24: Zusammenarbeit mit BA, Ansprechpartner*in und Termine 2024
4.
TOP - A 99 Tunnelsanierung - aktueller Sachstand und Ausblick
5.
TOP - N - Schreiben SWM vom 28.02.24: Stromprojekt Karl-Hänel-Straße
6.
TOP - N - Schreiben SWM vom 05.03.24: Buslinien 172, 176, N71: Kristallstraße Siedlung Ludwigsfeld / MAN-Siedlung, Umleitung in beide Richtungen, bzw. Richtung Karlsfelder Straße
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 24.01.24:
1.
TOP - (U) Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
10.2
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.02.24:
1.
TOP - (U) Biotopvernetzung LSG "Angerlohe" und NSG "Allacher Lohe", Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.3
Beschluss der Vollversammlung vom 29.11.23
1.
TOP - (U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs- konzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.4
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.24:
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2162 Manzostraße (nördlich): Änderung des Aufstellungsbeschlusses Nr. A29 vom 09.02.1962 - Grundschule Manzostraße - - Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
2.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
11.