Dienstag, 16. April 2024, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung des Projekts zum Anbau des Theodolinden-Gymnasiums
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Nachbarschaftsfest“ „Integratives Nachbarschaftsfest 29.06., 30.06. oder 06.07., 07.07.2024“ 1.884,00 € / AZ: 0262.0-18-0375
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Hall of Fame“ „Hall of Fame in Giesing, Erstbemalung vom 13.05.2024 – 19.05.2024“ 2.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0376
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Vorschlag zu einem Basketballturnier auf dem Schyrensportplatz sowie der Öffnung der dortigen Sportstätte für die Öffentlichkeit; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Sommerfest der Kinderwelt in der Oberbiberger Straße am 22.06.2024 (Ersatztermin 23.06.2024)
2.
TOP - Fit im Park der Landeshauptstadt München im Rosengarten ab 01.05.2024 bis 30.09.2024
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Straßenfest in der Freibadstraße am 08.06.2024
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für das neue Parklet in der Claude-Lorrain-Str. 25
3.
TOP - Abdruck der Ausnahmegenehmigung Skateboard Mobil und KURSE High Five (Stadtbezirke 05, 15, 16, 18, 22, 24) im Zeitraum vom 08.04. - 24.10.2024
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Überarbeitung und Neustrukturierung des Marktbereiches am südlichen Mangfallplatz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Verkehrsführung in Untergiesing-Siebenbrunn bei der Sanierung der Thalkirchner Brücke; Bürgeranliegen
2.
TOP - Gefährliche Ampelschaltung für Fußgänger am Candidplatz; Bürgeranliegen
3.
TOP - Parksituation am Münchner-Kindl-Weg; Bürgeranliegen
4.
TOP - Farbliche Markierung der Betonpoller in der Kurzstraße (im Bereich vor der Landesschule für Körperbehinderte); Bürgeranliegen
5.
TOP - Verkehrsproblematik in der Aretinstrasse; Bürgeranliegen
6.
TOP - Parkeinschränkung vor der Isenschmidstraße 15; Bürgeranliegen
7.
TOP - Absolutes Halteverbot in der Braunstraße; Bürgeranliegen
8.
TOP - Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen auf der Grünwalder Straße; Bürgeranliegen
9.
TOP - Ersetzung der Gelb-Rot Lichtzeichenanlage am Theodolindenplatz mit einer gelben Blinklichtampel; CSU-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gefahrzeichen "Lichtsignalanlage" (Z. 131 StVO) in der Geiselgasteigstraße
2.
TOP - Absolutes Halteverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr in Meraner Straße
3.
TOP - Anordnung eines zeitlich beschränkten absoluten Haltverbots vor der Bayer. Landesschule für Körperbehinderte in der Kurzstraße
4.
TOP - Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung von Radfahrenden an der Hochleite; BV-Empfehlung 20-26 / E 01409
5.
NachtragTOP - Fußgänger- und Radverkehrampel in der Naupliastraße
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Verkehrssituation in der Humboldtstraße
3.
TOP - Roteinfärbung der Radfurten am Authariplatz
5.
TOP - Bauliche Anpassungen der Straßenquerschnitte zur Vereinheitlichung der Vorfahrtssituationen innerhalb der Tempo 30-Zone an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße/Krumpterstraße
6.
TOP - Die LHM erteilt den Auftrag für eine Machbarkeitsstudie zum Bau einer Standseilbahn zwischen Wettersteinplatz - Tierpark Hellabrunn - Siemenswerke
8.
TOP - Fragen zum Forschungsprojekt Kolumbusstraße - Rückmeldung des BA 5 Au-Haidhausen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Fristverlängerungen der Referate für Anträge aus dem Bereich Mobilität
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen zum Parklizenzgebiet Schönstraße Nord
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung für ein eingeschränktes Halteverbot in der Geiselgasteigstraße
4.
TOP - Stellungnahme des Fahrgastverbands PRO Bahn zum MVG-Leistungsprogramm 2025
5.
TOP - Stellungnahme des Arbeitskreises 'Attraktiver Nahverkehr' (AAN) zum MVG-Leistungsprogramm 2025
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung eines absoluten Haltverbots (Z 283 StVO) in der Naupliastraße, Höhe Wörnbrunner Platz (Feuerwehrzufahrt)
7.
TOP - Erweiterung des absoluten Halteverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Rotbuchenstraße
8.
TOP - Anordnung eines absoluten Halteverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Rotbuchenstraße
9.
TOP - Auswertung der TOPO-Box Erhebung in der Säbener Straße (Höhe Hausnr. 61)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Sperrmüllablagerung auf einem Anhänger in der Holzirchener Straße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Wiederöffnung des Hangwegs vom Biergarten Menterschwaige hinunter zur Isar; Bürgeranliegen
3.
TOP - Sofortiger Stopp der Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten; Bürgeranliegen
4.
TOP - Informationen über geeignete Nachpflanzungen bei Baumfällungen und finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten; Grünen-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Alemannenstr. 14 - Benediktenwandstr. 26 - Claude-Lorrain-Str. 35 - Konradinstr. 28 - Ludmillastr. 30 - Portiastr. 10 - Schönstr. 108 - Veroneser Str. 3
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Informationsveranstaltung der MSE zur Kanalsanierung in Harlaching
2.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohner*innen am Candidplatz und der Brudermühlbrücke Einführung von Tempo 50 als Lärmschutzmaßnahme im Bereich Candidplatz und Brudermühlbrücke Lärmmessungen und dauerhafte Schadstoffmessungen in der Gerhardstraße sowie dauerhafte Lärmmessungen auf der Brudermühlbrücke
3.
TOP - Zustand der Wertstoffinsel in der Harthauser Straße bei schlechten Witterungsbedingungen
5.
TOP - Auskunft des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum aktuellen Stand der kommunalen Wärmeplanung
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.
TOP - Baumfällung in der Reichenhaller Str. 49
6.
TOP - Baumfällung in der Harthauserstr. 117a bis 117b
11.
TOP - Baumfällung in der Königswarter Str. 15a
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund für den "Echt! Bio-Markt" in Harlaching
2.
NachtragTOP - Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) für die Lucky Cat GmbH in der Freibadstraße 18
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Besorgte Eltern zur Kitasituation in München; Bürgeranliegen
2.
TOP - Candidplatz schöner gestalten; Bürgeranliegen
3.
NachtragTOP - Entfernung der Sprühereien am Glasfenster der historischen Telefonzelle am Halt 58; Antrag Frau Kieweg
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Vereinbarung aus der Mediation zwischen "Gans Woanders" und den Anwohnenden
2.
TOP - Es ist zu prüfen, ob auf dem weitläufigen Gelände des Klinikums Harlaching nach dem Neubau des Klinikums auch eine Feuerwache untergebracht werden kann
3.
TOP - Kostenlose Toilettennutzung bei U-Bahnhöfen im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Fristverlängerungen der Referate für Anträge aus dem Bereich Soziales
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Die LHM soll alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um im 18. Stbz. Nachverdichtung zu verhindern, das Grün zu schützen und den Gartenstadtcharakter zu erhalten Empfehlung Nr. 14-20 / E 03007 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Kanalsanierung in der Hochederstraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Bauvorhaben in der Naupliastraße 103; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Geiselgasteigstraße: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit der Tiefgarage - VORBESCHEID
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Weitere Teile der Sicherungsbauwerke an der Hochleite (Marienklause bis Großhesseloher Brücke) unter Denkmalschutz stellen
2.
TOP - Antwortschreiben der LBK zu den Baumfällungen für das Bauvorhaben Grünwalder Straße 103 bis 105
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München: Strom-Projekte in der Sommerstraße und Am Perlacher Forst
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen
3.
TOP - Europawahl 2024 - Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 18
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
1.
NachtragTOP - Lautsprecheranlage des TSV 1860 München
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.