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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 16. April 2024, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Behördenvertreter*innen

Unterabschnitt
2.1.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des Projekts zum Anbau des Theodolinden-Gymnasiums

Unterabschnitt
2.2

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
2.2.1

Anwesende Bürger*innen

Unterabschnitt
2.3

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.4

Bericht des/der Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budget

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Nachbarschaftsfest“ „Integratives Nachbarschaftsfest 29.06., 30.06. oder 06.07., 07.07.2024“ 1.884,00 € / AZ: 0262.0-18-0375

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Hall of Fame“ „Hall of Fame in Giesing, Erstbemalung vom 13.05.2024 – 19.05.2024“ 2.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0376

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.1.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028

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Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweise

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Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Kultur, Sport und Vereine

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorschlag zu einem Basketballturnier auf dem Schyrensportplatz sowie der Öffnung der dortigen Sportstätte für die Öffentlichkeit; Bürgeranliegen

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Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sommerfest der Kinderwelt in der Oberbiberger Straße am 22.06.2024 (Ersatztermin 23.06.2024)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fit im Park der Landeshauptstadt München im Rosengarten ab 01.05.2024 bis 30.09.2024

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Straßenfest in der Freibadstraße am 08.06.2024

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Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Graffiti am St. Anna Kircherl

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungsanzeigen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sondernutzungserlaubnis für das neue Parklet in der Claude-Lorrain-Str. 25

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Abdruck der Ausnahmegenehmigung Skateboard Mobil und KURSE High Five (Stadtbezirke 05, 15, 16, 18, 22, 24) im Zeitraum vom 08.04. - 24.10.2024

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Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Mobilität

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Überarbeitung und Neustrukturierung des Marktbereiches am südlichen Mangfallplatz

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.3.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsführung in Untergiesing-Siebenbrunn bei der Sanierung der Thalkirchner Brücke; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gefährliche Ampelschaltung für Fußgänger am Candidplatz; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parksituation am Münchner-Kindl-Weg; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Farbliche Markierung der Betonpoller in der Kurzstraße (im Bereich vor der Landesschule für Körperbehinderte); Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verkehrsproblematik in der Aretinstrasse; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Parkeinschränkung vor der Isenschmidstraße 15; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Absolutes Halteverbot in der Braunstraße; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen auf der Grünwalder Straße; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Ersetzung der Gelb-Rot Lichtzeichenanlage am Theodolindenplatz mit einer gelben Blinklichtampel; CSU-Antrag

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Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gefahrzeichen "Lichtsignalanlage" (Z. 131 StVO) in der Geiselgasteigstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Absolutes Halteverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr in Meraner Straße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anordnung eines zeitlich beschränkten absoluten Haltverbots vor der Bayer. Landesschule für Körperbehinderte in der Kurzstraße

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung von Radfahrenden an der Hochleite; BV-Empfehlung 20-26 / E 01409

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Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - Fußgänger- und Radverkehrampel in der Naupliastraße

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Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrssituation in der Humboldtstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Abgestellte E-Roller auf dem Gehweg in der Grünwalderstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Roteinfärbung der Radfurten am Authariplatz

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Errichtung eines Zebrastreifens an der Säbener Straße 61

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bauliche Anpassungen der Straßenquerschnitte zur Vereinheitlichung der Vorfahrtssituationen innerhalb der Tempo 30-Zone an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße/Krumpterstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Die LHM erteilt den Auftrag für eine Machbarkeitsstudie zum Bau einer Standseilbahn zwischen Wettersteinplatz - Tierpark Hellabrunn - Siemenswerke

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Parken auf dem Gehweg

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Fragen zum Forschungsprojekt Kolumbusstraße - Rückmeldung des BA 5 Au-Haidhausen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fristverlängerungen der Referate für Anträge aus dem Bereich Mobilität

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen zum Parklizenzgebiet Schönstraße Nord

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung für ein eingeschränktes Halteverbot in der Geiselgasteigstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Stellungnahme des Fahrgastverbands PRO Bahn zum MVG-Leistungsprogramm 2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Stellungnahme des Arbeitskreises 'Attraktiver Nahverkehr' (AAN) zum MVG-Leistungsprogramm 2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung eines absoluten Haltverbots (Z 283 StVO) in der Naupliastraße, Höhe Wörnbrunner Platz (Feuerwehrzufahrt)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Erweiterung des absoluten Halteverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Rotbuchenstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Anordnung eines absoluten Halteverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Rotbuchenstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Auswertung der TOPO-Box Erhebung in der Säbener Straße (Höhe Hausnr. 61)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Umwelt und Klimaschutz

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sperrmüllablagerung auf einem Anhänger in der Holzirchener Straße; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wiederöffnung des Hangwegs vom Biergarten Menterschwaige hinunter zur Isar; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sofortiger Stopp der Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Informationen über geeignete Nachpflanzungen bei Baumfällungen und finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten; Grünen-Antrag

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Alemannenstr. 14 - Benediktenwandstr. 26 - Claude-Lorrain-Str. 35 - Konradinstr. 28 - Ludmillastr. 30 - Portiastr. 10 - Schönstr. 108 - Veroneser Str. 3

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationsveranstaltung der MSE zur Kanalsanierung in Harlaching

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohner*innen am Candidplatz und der Brudermühlbrücke Einführung von Tempo 50 als Lärmschutzmaßnahme im Bereich Candidplatz und Brudermühlbrücke Lärmmessungen und dauerhafte Schadstoffmessungen in der Gerhardstraße sowie dauerhafte Lärmmessungen auf der Brudermühlbrücke

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zustand der Wertstoffinsel in der Harthauser Straße bei schlechten Witterungsbedingungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Energieeinsparungen und Fernwärmeversorgung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Auskunft des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum aktuellen Stand der kommunalen Wärmeplanung

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Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällung in der Ludmillastr. 30

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumfällung in der Konradinstr. 28

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumfällung in der Reichenhaller Str. 49

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumfällung in der Schönstr. 108-116

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baumfällung in der Tegelbergstr. 31

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baumfällung in der Harthauserstr. 117a bis 117b

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Baumfällung in der Söltlstr. 4-4b

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Baumfällung in der Grünwalder Str. 31

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Baumfällung in der Traminer Str. 19-27

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Baumfällung in der Athener Str. 52

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Baumfällung in der Königswarter Str. 15a

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Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Soziales, Bildung und Gesundheit

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund für den "Echt! Bio-Markt" in Harlaching

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Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) für die Lucky Cat GmbH in der Freibadstraße 18

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Unterabschnitt
3.5.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Besorgte Eltern zur Kitasituation in München; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Candidplatz schöner gestalten; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - Entfernung der Sprühereien am Glasfenster der historischen Telefonzelle am Halt 58; Antrag Frau Kieweg

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Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vereinbarung aus der Mediation zwischen "Gans Woanders" und den Anwohnenden

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Es ist zu prüfen, ob auf dem weitläufigen Gelände des Klinikums Harlaching nach dem Neubau des Klinikums auch eine Feuerwache untergebracht werden kann

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kostenlose Toilettennutzung bei U-Bahnhöfen im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fristverlängerungen der Referate für Anträge aus dem Bereich Soziales

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Die LHM soll alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um im 18. Stbz. Nachverdichtung zu verhindern, das Grün zu schützen und den Gartenstadtcharakter zu erhalten Empfehlung Nr. 14-20 / E 03007 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.6.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kanalsanierung in der Hochederstraße; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben in der Naupliastraße 103; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geiselgasteigstraße: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit der Tiefgarage - VORBESCHEID

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weitere Teile der Sicherungsbauwerke an der Hochleite (Marienklause bis Großhesseloher Brücke) unter Denkmalschutz stellen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antwortschreiben der LBK zu den Baumfällungen für das Bauvorhaben Grünwalder Straße 103 bis 105

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München: Strom-Projekte in der Sommerstraße und Am Perlacher Forst

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA18-Sitzungstermine 2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Europawahl 2024 - Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 18

TOP herunterladen
Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder / Jugend

Unterabschnitt
5.2

Senioren*innen

Unterabschnitt
5.3

Regsam

Unterabschnitt
5.4

Migration

Unterabschnitt
5.5

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.6

Sport und Vereine

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - Lautsprecheranlage des TSV 1860 München

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Unterabschnitt
5.7

Baumschutz

Unterabschnitt
5.8

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.9

Denkmal- und Ensembleschutzschutz

Unterabschnitt
5.10

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.11

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.12

Rad- und Fußverkehr

Unterabschnitt
5.13

Corona

Unterabschnitt
5.14

Digitales

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau