Dienstag, 16. Juli 2024, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mucbook Clubhaus GmbH „Kultur in Untergiesing – Workshop zum Start einer Initiative der Kulturschaffende am 26.06.2024“ 1.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0389
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienbaum e.V. "Erneuerung des Spielturms für Kinder vom 01.08.2024 – 30.09.2024“ 3.700,00 € / AZ: 0262.0-18-0
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. „Ois Giasing Festival 2024 am 07.09.2024“ 3.800,00 € / AZ: 0262.0-18-0391
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Schön089 „Menschen-Handwerk-Musik live kulturelles Angebot für Groß und Klein am 14.09.2024“ AZ: 0262.0-18-0392 / 2.890,00 €
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweise für vom BA bezuschusste Maßnahmen
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Stadtteilwoche im Bezirk 18; Interfraktioneller Antrag Grüne/SPD
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Sommerfest des Siedler - und Eigenheimvereins am Mangfallplatz am 26.07.2024
2.
NachtragTOP - Kinder-Ferienprogramm des Zirkus Simsala in der Oberbibergerstr. (Ecke Eichthalstraße) vom 11.08. - 24.08.2024
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
NachtragTOP - Outdoor-Spielgeräte im öffentlichen Raum
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Genehmigung der Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V. am Klausener Platz vom 02.07. - 04.07.2024
2.
TOP - Drehgenehmigung für „Pumuckl – Serie / Kinofilm“ in der Schönstraße
3.
TOP - Sommerfest der Anwohner am 22.06.2024 auf Grün(steifen)anlage am Rondell der Steingadener Straße - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
4.
TOP - Abnahme des Deutschen Sportabzeichens am 15.06.2024 auf der Grünanlage und in der Sporthalle an der Säbenerstr 49 - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
5.
TOP - Sommerfest der Kinderwelt Harlaching am 22.06.2024 auf der Grünanlage an der Oberbiberger Straße - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
6.
TOP - Info-Veranstaltung Fahrradstraße am Mangfallplatz (12.07.2024) sowie Fahrrad-Werkstatt am Wettersteinplatz (25.06.2024) und am Hans-Mielich Platz (09.07.2024) - Sondernutzungserlaubnis
7.
TOP - Sommerfest der Rotbuchenschule - Abdruck der Bestätigung mit verkehrlichen Anordnungen
8.
TOP - Pfarrfest in der Arminiusstraße mit Halteverbot und Sperren am 14.07.2024 (Anhörungsfrist 04.07.2024) - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden
9.
TOP - Fotoshooting für "Die Bunte" im Rosengarten - Abdruck der Genehmigung
10.
TOP - Versammlungsanzeigen im 18. Stadtbezirk
11.
TOP - Temporäre Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste" am Hans-Mielich-Platz vom 26.06. - 08.08.2024: Standortveränderung
12.
TOP - Drehgenehmigung für den Kinofilm "Tamas Traum" in der Voßstraße
13.
NachtragTOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
NachtragTOP - Pfarrfest in der Arminiusstr. 17 am 14.07.2024 - Abdruck der Erlaubnis und Gestattung mit Halteverbot und Sperren
15.
NachtragTOP - Straßenfest in der Unteren Weidenstraße 12-15 am 20.07.2024 - Abdruck der Erlaubnis und Gestattung
16.
NachtragTOP - Fromundstraßenfest des Kreisjugendrings am 12.07.2024 von 15:00 bis 22:00 Uhr - Abdruck der Erlaubnis und Gestattung
17.
NachtragTOP - Drehgenehmigung "Die Rosenheim Cops" mit Vollsperre Benediktenwandstr. 11 im Zeitraum 18.07.-19.07.24
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Missstände bei der Buslinie 52 Sendlinger Tor - Tierpark; Bürgeranliegen
2.
TOP - Aufstellung eines Camping-Verbotsschilds auf dem Parkplatz in der Harlachinger Straße (Ecke Weningstraße); Bürgeranliegen
3.
TOP - Antrag Fahrradstraße: Schyrenstr. – Freibadstr. – Kupferhammerstr. – Hebenstreitstr.; Bürgeranliegen
4.
TOP - Parkplatz-Situation in der Brennerpass-Straße; Bürgeranliegen
5.
TOP - Verkehrssituation am Tierparkberg und an der Thalkirchner Brücke; Bürgeranliegen
6.
TOP - Fahrradweg an der Kreuzung am 60er Stadion; Bürgeranliegen
7.
TOP - Die Sachsenstraße soll von der Nummer 25 bis zur Gabelung Teutoburger-/Agilolfingerstraße in eine Fahrradstraße umgewandelt werden; Antrag Frau Kieweg
8.
TOP - Radweg Seybothstraße; Interfraktioneller Antrag Grüne/SPD
9.
NachtragTOP - Ausweisung der Veroneser Straße, Brennerpass-Straße, Berg-Isel-Straße und Meraner Straße als Parklizenzbereich; Bürgeranliegen
10.
NachtragTOP - Regelung des Radwegs in der Säbener Straße für Rennrad- und normale Fahrradfahrer; Bürgeranliegen
11.
NachtragTOP - Säbener Straße nicht mehr als Fahrradstraße ausweisen; Bürgeranliegen
12.
NachtragTOP - Errichtung eines Zebrastreifens an der Naupliastraße 166 (Ecke Armannspergerstraße); Bürgeranliegen
13.
NachtragTOP - Auskunft über die Anzahl der Unfälle an der Naupliastraße 166; Bürgeranliegen
14.
NachtragTOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit vor der Schule am Agilolfingerplatz; Bürgeranliegen
15.
NachtragTOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit vor dem Pflegeheim an den Isarauen; Bürgeranliegen
16.
NachtragTOP - Mobilitätspunkt am Wettersteinplatz; Bürgeranliegen
17.
NachtragTOP - Errichtung von Fahrradstellplätzen in der Mondstraße; Bürgeranliegen
18.
NachtragTOP - Verkehrs- und Parksituation beim Bau der neuen Grundschule in Harlaching; Bürgeranliegen
19.
NachtragTOP - Anpassung der Fahrzeiten der Buslinie 52; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Piktogramme und Beschilderung in der Gerhardstraße und Candidstraße
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Freibadstr. 28
3.
TOP - Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 18
4.
TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
5.
TOP - Abstimmung über ein neues Radverkehrsnetz für München - IR III
6.
NachtragTOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO für die Pilgersheimerstraße (Ecke Freibadstraße)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Unfallauswertung für den Kreuzungsbereich Candidplatz
2.
TOP - Schnellstmögliche Errichtung von Trambahnhäuschen an den Tramhaltestellen Theodolindenplatz, Klinikum Harlaching und Menterschwaige
3.
TOP - Wartehäuschen und elektronische Abfahrtszeiten der Trambahn-Linie 25 zeitnah wieder installieren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05880 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 19.09.2023
4.
TOP - Rad- und Fußgängerbereich Tierparkberg: eindeutige Bereichsbegrenzung
5.
TOP - Errichtung von Betonpollern im Zuge einer Baumaßnahme in der Kurzstraße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
3.
TOP - Geiselgasteigstraße: Gefahrzeichen „Lichtsignalanlage“ (Z. 131 StVO)
4.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort Kastanien-/Soyerhofstraße
6.
TOP - Freiwilliger autofreier Schultag auch in München Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13746
7.
TOP - Radweg nördliche Candidstraße; Anfrage Frau Kieweg
8.
NachtragTOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
NachtragTOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
NachtragTOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.1
NachtragTOP - (E) + (U) Wiedereinführung Buslinie X98 (Hauptbahnhof-Tierpark) Empfehlung Nr. 20-26 / E 00859 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 06.10.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
11.
NachtragTOP - Vollsperre Theodolindenstraße - Terminverschiebung
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Schnellstmögliche Aufstellung einer sogenannten „Infotafel Eiszeitlicher Hang Harlaching“; CSU-Antrag
2.
TOP - Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung in Untergiesing-Harlaching: Forderung nach geeigneten und zeitnahen Lösungen für eine nachhaltige klimafreundliche Wärmeversorgung
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Aretinstr. 8 - Eilandstr. 7 - Grünwalder Str. 101 - Grünwalder Str. 14a - Ludmillastr. 26 - Schönstr. 10 - Steingadener Str. 16 - Traminer Str. 16 - Waidbrucker Str. 17 - Wunderhornstr. 8
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Städtische Flächen für Waldgartenprojekte
2.
TOP - Informationen über geeignete Nachpflanzungen bei Baumfällungen und finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten
3.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Attacken durch Krähen in der Grünanlage Karneidplatz bzw. am Hohen Weg
6.
NachtragTOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis für eine Warenauslage auf öffentlichem Verkehrsgrund in der Humboldtstraße 42
2.
NachtragTOP - Antrag zur Ausdehnung einer Freischankfläche für Michi´s Bäckerei in der Konradinstraße 13
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Leitlinien für Menschen mit Behinderungen des Bezirksausschusses 18 – intern; Antrag Frau Jakobi
2.
TOP - Fixe barrierefreie WC-Anlage am Miesbacher Platz; SPD-Antrag
3.
NachtragTOP - Anfrage auf der Bürgerversammlung zum Thema Gewalt in der Gesellschaft; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bedarfsangepasste Mobilitätsangebote (z.B. Taxigutscheine für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen bei Schnee und Eis im Winter, bessere Zugänglichkeit der ASZs Harlaching und Untergiesing)
2.
TOP - Sanierung der Skateanlage am Wörnbrunner Platz - Anfrage Standzeit der Bauzäune
4.
NachtragTOP - Informationen zur Bestandserhaltungssatzung für die Gerhardstraße
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Information des BA 18 zur Verlängerung des städtischen Notquartiers
3.
TOP - Grünwalder Stadion (VIP-Bereich): Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs
4.
TOP - Isar Alm: Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs
5.
TOP - Barley Bar & Grill: Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs
6.
TOP - Stellungnahme des BA 18 im Eilverfahren zur Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027"
7.
NachtragTOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
NachtragTOP - München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild "MüK 20++" und Medizinkonzept Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirates vom 21.10.2019, eingegangen am 22.10.2019
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Besserer Schutz der Anwohner und des FFH-Gebiets im Bereich der Baustelle des Bauvorhabens Harthauser Straße 46; CSU-Antrag
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gemeinde Pullach i. Isartal - Bebauungsplan Nr. 44 und 2. Änderung des Flächennutzungsplans - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Steingadener Straße 8: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
2.
NachtragTOP - Terhallestraße 51: Erweiterung und energetische Sanierung eines bestehenden Wohnhauses
Hinweis:
Mit der Bitte um Stellungnahme wegen Baumfällung
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
NachtragTOP - Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
NachtragTOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
2.
NachtragTOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
NachtragTOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
NachtragTOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Beschluss über die Abhaltung der August-Sitzung des BA 18
7.