Dienstag, 16. Juli 2024, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
2.
3.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Genehmigung der Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V. am Klausener Platz vom 02.07. - 04.07.2024
2.
3.
TOP - Sommerfest der Anwohner am 22.06.2024 auf Grün(steifen)anlage am Rondell der Steingadener Straße - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
4.
TOP - Abnahme des Deutschen Sportabzeichens am 15.06.2024 auf der Grünanlage und in der Sporthalle an der Säbenerstr 49 - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
5.
TOP - Sommerfest der Kinderwelt Harlaching am 22.06.2024 auf der Grünanlage an der Oberbiberger Straße - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
6.
TOP - Info-Veranstaltung Fahrradstraße am Mangfallplatz (12.07.2024) sowie Fahrrad-Werkstatt am Wettersteinplatz (25.06.2024) und am Hans-Mielich Platz (09.07.2024) - Sondernutzungserlaubnis
7.
8.
TOP - Pfarrfest in der Arminiusstraße mit Halteverbot und Sperren am 14.07.2024 (Anhörungsfrist 04.07.2024) - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden
9.
10.
11.
TOP - Temporäre Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste" am Hans-Mielich-Platz vom 26.06. - 08.08.2024: Standortveränderung
12.
13.
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
TOP - Aufstellung eines Camping-Verbotsschilds auf dem Parkplatz in der Harlachinger Straße (Ecke Weningstraße); Bürgeranliegen
3.
TOP - Antrag Fahrradstraße: Schyrenstr. – Freibadstr. – Kupferhammerstr. – Hebenstreitstr.; Bürgeranliegen
4.
5.
6.
7.
TOP - Die Sachsenstraße soll von der Nummer 25 bis zur Gabelung Teutoburger-/Agilolfingerstraße in eine Fahrradstraße umgewandelt werden; Antrag Frau Kieweg
8.
9.
TOP - Ausweisung der Veroneser Straße, Brennerpass-Straße, Berg-Isel-Straße und Meraner Straße als Parklizenzbereich; Bürgeranliegen
10.
TOP - Regelung des Radwegs in der Säbener Straße für Rennrad- und normale Fahrradfahrer; Bürgeranliegen
11.
12.
TOP - Errichtung eines Zebrastreifens an der Naupliastraße 166 (Ecke Armannspergerstraße); Bürgeranliegen
13.
14.
15.
16.
17.
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
2.
3.
4.
5.
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
2.
TOP - Schnellstmögliche Errichtung von Trambahnhäuschen an den Tramhaltestellen Theodolindenplatz, Klinikum Harlaching und Menterschwaige
3.
TOP - Wartehäuschen und elektronische Abfahrtszeiten der Trambahn-Linie 25 zeitnah wieder installieren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05880 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 19.09.2023
4.
5.
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
3.
4.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
6.
TOP - Freiwilliger autofreier Schultag auch in München Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13746
7.
8.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
10.
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Schnellstmögliche Aufstellung einer sogenannten „Infotafel Eiszeitlicher Hang Harlaching“; CSU-Antrag
2.
TOP - Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung in Untergiesing-Harlaching: Forderung nach geeigneten und zeitnahen Lösungen für eine nachhaltige klimafreundliche Wärmeversorgung
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Aretinstr. 8 - Eilandstr. 7 - Grünwalder Str. 101 - Grünwalder Str. 14a - Ludmillastr. 26 - Schönstr. 10 - Steingadener Str. 16 - Traminer Str. 16 - Waidbrucker Str. 17 - Wunderhornstr. 8
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
2.
TOP - Informationen über geeignete Nachpflanzungen bei Baumfällungen und finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten
3.
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
6.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Bekanntgabe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis für eine Warenauslage auf öffentlichem Verkehrsgrund in der Humboldtstraße 42
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Leitlinien für Menschen mit Behinderungen des Bezirksausschusses 18 – intern; Antrag Frau Jakobi
2.
3.
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bedarfsangepasste Mobilitätsangebote (z.B. Taxigutscheine für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen bei Schnee und Eis im Winter, bessere Zugänglichkeit der ASZs Harlaching und Untergiesing)
2.
4.
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
3.
4.
5.
6.
TOP - Stellungnahme des BA 18 im Eilverfahren zur Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027"
7.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild "MüK 20++" und Medizinkonzept Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirates vom 21.10.2019, eingegangen am 22.10.2019
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Besserer Schutz der Anwohner und des FFH-Gebiets im Bereich der Baustelle des Bauvorhabens Harthauser Straße 46; CSU-Antrag
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gemeinde Pullach i. Isartal - Bebauungsplan Nr. 44 und 2. Änderung des Flächennutzungsplans - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Beschluss über die Abhaltung der August-Sitzung des BA 18
7.