Montag, 22. Juli 2024, 20:00 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 17.06.2024
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Deklarierung von Feuerwehranfahrtszonen im Straßenbereich in der Andernacher Str.
2.
TOP - Straßenverkehr in der Ehrenbreitsteiner Str.
3.
TOP - Tempo 30 im Bereich der Hanauer Str. 1-12
4.
NachtragTOP - Antrag auf Weiterleitung unserer Anliegen zum Mieterschutz an die zuständigen Stellen
5.
NachtragTOP - Antrag auf ausreichende Baustellencontainer für die Baumaßnahme in der Karlingerstraße aufgrund unzulässiger Verknüpfung mit den Belangen des Mieterschutzes
6.
NachtragTOP - Antrag auf Verbesserung der Bauüberwachung aufgrund Abweichungen der Bauausführung von den Planungsvorgaben bei den Bauten der GWG in Moosach
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit - Antrag zur Errichtung eines Vorgezogenen Seitenraums (sog. „Gehwegnase“) an der Baubergerstraße gegenüber der Einmündung Röthstraße
2.
TOP - Begrünung des Seitenstreifens entlang der Dachauer Straße 527 - 511
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas München-Freising e.V., Caritas München West, Caritas Moosach „Aktion MVV / MVG – Fahrkarten für Moosacher Bürgerinnen und Bürger in einer Notlage vom 01.07.2024 – 30.06.2025“ 999,00 € / AZ: 0262.0-10-0384
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Leocor gGmbH „CO² - Bilanzierung und Nachhaltigkeitsaktion in Sportvereinen vom 11.07.2024 – 31.03.2025“ 5.400,00 € / AZ: 0262.0-10-0386
3.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Moosach-Hartmannshofen „Moosach Talente 2024 am 20.09.2024“ 1.871,00 € / AZ: 0262.0-10-0389
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gemeinnützige GmbH „Sommerfest Teestube „komm“ am 09.08.2024“ 157,54 € / AZ: 0262.0-10-0387
6.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Moosacher Bahnhof; Einrichtung einer Tempo30-Zone (Breslauer - /Bunzlauer Straße, Bunzlauer Platz, Großbeerenstraße)
3.
TOP - Entwurf Sitzungsvorlage: Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogrumm 2024 - 2028...
4.
TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR) (-> vertagt aus Sitzung am 17.06.2024)
5.
TOP - Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München (-> vertagt aus Sitzung am 17.06.2024)
6.
NachtragTOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Karlingerstraße - nicht-öffentlich -
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Verlängerung der Fußgängergrünphase der Bedarfsampel an der Baubergerstraße Ecke Großbeerenstraße [BA-Antrag Nr. 20-26/B 05693; Grünzeit wird zur schulrelevanten Zeit am Morgen und Mittag verlängert.]
2.
TOP - Aufstellung einer Mobiltoilette in der Grünanlage "Amphionpark" [BA-Antrag Nr. 20-26/B 06608; dem BAUR stehen keine Mittel zur Verfügung -> evtl. kann BA10 eine "Bestellung städt. Leistungen" beschließen.]
3.
TOP - Ertüchtigung der nächtlichen Beleuchtung entlang des baustellenbedingten provisorischen Geh- und Radweges zwischen Riesengebirgstraße und Eisenbahnunterführung Dachauer Straße
4.
TOP - Baldmögliche Ersatzpflanzungen in der Grünanlage Kreuzung Bingener Straße/ Feldmochinger Straße
5.
TOP - Erhaltung der Erbpachtflächen "Hartmannshofener Siedlungsgebiet" (Stb. 10 - Moosach)
6.
TOP - Tiefgaragennutzung der Schule in der Welzenbachstr. 12
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Triebstr. 11e
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung gemäß § 45 StVO: Anordnung eines eingeschränkten Halteverbotes an der Westseite der Feldmochinger Str. 13b
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 und 9 StVO: Anordnung des Zeichens 136 StVO "Kinder" in beide Fahrtrichtungen in der Postillonstr.
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Ausweisung der Moosburger Straße zwischen der Dachauer Straße und der Holledauer Straße zur Fahrradstraße
5.
TOP - Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum zur Unterbringung wohnungsloser Frauen und ihren Kindern Neubau Flexi-Heim, Variante 1; Betrieb und Betreuung durch HORIZONT e. V. -> Zustimmung BA10 in Sitzung am 18.12.23 erfolgt (A)
6.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
8.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
13.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
15.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Naumburger Str. - nicht-öffentlich -
17.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Feldmochinger Str. Ostseite nördlich Gärtnerstraße - nicht-öffentlich -
18.
TOP - Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum: Käthe-Kruse-Str. - nicht-öffentlich -
19.
TOP - Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum: Simmerleinpl. - nicht-öffentlich -