Montag, 29. Juli 2024, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
TOP - Fahrradabstellplätze in der Schäftlarnstraße 102
4.
TOP - Wertstoffsammelstelle Lipowskystraße / Spitzwegstraße
5.
TOP - Optimierung der Ampelschaltung an der Kreuzung Plinganser- und Lindwurmstraße
7.
TOP - Anzeige einer Ordnungswidrigkeit in der Thalkirchner Straße 274
8.
NachtragTOP - Schließung Stadtbibliothek und VHS (siehe auch TOPs unter 8.5)
11.
NachtragTOP - Diverse Themen zum Stadtbezirk • Verkehrsführung • Grünflächen • Lärm durch getunte Fahrzeuge
12.
NachtragTOP - Unerlaubte Graffiti im Stadtbezirk
13.
NachtragTOP - Lärmbelästigung auf dem Kirchplatz der Kirche St. Margaret
14.
NachtragTOP - Baumgraben an der Ecke Danklstraße-/Valleystraße
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
TOP - Aktionstag Alramstraße – Absprache des Bezirksausschusses mit Green City e.V.
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Lärmbelästigung durch spielende Kinder
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2.
Anhörungen
1.
TOP - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10047 – Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und an den Isarauen; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00858
2.
NachtragTOP - Antrag auf Baumveränderung und Baumfällung vom 22.07.2024 auf dem Grundstück Greinerberg 5
4.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
5.
TOP - Information über anstehende Gewerbemieterkündigungen an der Hans-Preißinger-Straße
6.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
7.
TOP - Verlegung von Fernwärmeleitungen in der Bavariastraße
9.
NachtragTOP - Antrag zu zwei Sitzbänken in der Kyreinstraße 9 und 10
10.
NachtragTOP - Verwaltungsstandorte der Landeshauptstadt München – Neubauprojekte und mittelfristige Strategie
4.4.
Anträge
1.
TOP - Den Obst- und Gemüsestand am „Sendlinger Loch“ unterstützen! (Antrag der SPD-Fraktion)
2.
TOP - Schwammstadt-Prinzip ernst nehmen! Sendling entsiegeln! (Antrag der SPD-Fraktion)
3.
NachtragTOP - Weiterentwicklung des HP8-Geländes?! (Anfrage der SPD-Faktion)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
NachtragTOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Antrag auf ein Parklet in der Schöttlstraße 15
5.2.
Anhörungen
1.
TOP - Planfeststellung für das Vorhaben „Sendlinger Spange München, Ausbau Bf Heimeranplatz West mit Ausgleichsmaßnahmen in Garching b.München und den Gemeinden Grünwald, Unterhaching und Sauerlach“, Bahn-km 0,173 bis 3,890 der Strecke 5530 München Laim - Mittersendling in den Gemeinden München, Grünwald, Sauerlach
5.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Vorschlag zur Errichtung von Fahrradstellplätzen im Bereich Brudermühlstr. / Lenggrieser Str.
2.
TOP - Bau- bzw. Ausbau eines sicheren Fahrradweges zwischen Grünwalder Straße und Plinganser Straße
3.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Meindlstraße 1
4.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Ganghoferstraße 126
5.
TOP - Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße – Information über Verkehrsbeschränkungen
6.
TOP - Arbeitsstelle im Straßenraum im Bereich Implerstraße und Lindwurmstraße – Änderung/Ergänzung der Genehmigung vom 15.03.2024
7.
TOP - Parksituation im Bereich Leipartstraße 30
8.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Kita-Anfahrtszone auf Höhe der Plinganserstraße 61
10.
TOP - Geschwindigkeitsübertretungen in der Bavariastraße und der Lindwurmstraße – Stellungnahme der Polizeiinspektion 15
11.
TOP - Grundschule Pfeuferstraße – Aufhebung nicht mehr benötigter Bücherbushaltestelle
13.
TOP - Ruhestörung durch manipulierte Motorräder
14.
TOP - (U) Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
18.
19.
NachtragTOP - Erlaubnisbescheid Parklet in der Meindlstraße 6
20.
NachtragTOP - Genehmigungsbescheid Aktionstage "Ein Platz für die Alramstraße" in der Alramstraße (zw. Aberlestr. und Danklstr.) vom 02.-04.08.2024
21.
NachtragTOP - Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 6 – Sendling
5.4.
Anträge
1.
TOP - Fuß- und Radquerung am Greinerberg herstellen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
2.
NachtragTOP - Erneuerung des Straßenbegleitgrüns am Resi-Huber-Platz (Antrag des Seniorenbeirats)
5.5.
Sonstiges
1.
TOP - Bericht von der BA-Informationsveranstaltung „Aufbau von Normalladeinfrastruktur“
Hinweis:
Bericht durch den Bezirksausschuss
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erdlinge e.V. „Finanzierung einer Wickelkommode vom 05.08.2024 – 02.09.2024“ 4.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0504
Hinweis:
TOP liegt in der Zuständigkeit des BA19
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Jazzkonzert“ „Jazzkonzert in der Bäckerei Neulinger Filiale Sendling am 16.11.2024“ AZ: 0262.0-6-0505 / 900,00 €
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunst in Sendling e.V. „Offene Ateliers und Gemeinschaftsausstellung vom 11.10.2024 – 13.10.2024“ 4.582,00 € / AZ: 0262.0-6-0506
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling „17. Sendlinger – Orgelnacht am 18.10.2024“ AZ: 0262.0-6-0507 / 3.000,00 €
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. „Japanfest 2024 am 21.07.2024“ 2.500,00 € / AZ: 0262.0-6-0500
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gemeinnützige GmbH „Sommerfest Teestube „komm“ am 09.08.2024“ 157,54 € / AZ: 0262.0-6-0508
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kulturblüten „Sendlinger Konzert Widersacher aller Liedermacher am 26.10.2024“ 897,50 € / AZ: 0262.0-6-0510
8.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Verbunden" „Diesmal statt „VERSPIELT“ der Titel: „VERBUNDEN“ vom 06.09.2024 – 14.09.2024“ 2.828,23 € / AZ: 0262.0-6-0511
6.2.
Anhörungen
1.
NachtragTOP - Evaluierung Stadtbezirksbudget - Abfrage Erfahrungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Abgesetzt NachtragTOP - Verwendungsnachweis Guter Hirte St. Gabriel München GmbH Ausstattung Kinderkrippe vom 01.04.2023 bis 31.03.2024
Hinweis:
TOP liegt in der Zuständigkeit des BA19
2.
TOP - Verwendungsnachweis VCP Sendling Kauf einer Lagerküche
3.
TOP - Verwendungsnachweis Lastenradl München e.V. Zweites freies Lastenradl für Sendling
4.
Abgesetzt NachtragTOP - Verwendungsnachweis Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V. Streetart Workshop – Kinder und Jugendarbeit in Forstenried – Tag der Vereine
Hinweis:
TOP liegt in der Zuständigkeit des BA19
5.
TOP - Verwendungsnachweis Pflanzaktion in Sendling – Sendling blüht auf
6.
NachtragTOP - Verwendungsnachweis FTM Süd e.V. Sportliche Kinder- und Jugendförderung, Anschaffung eines Stufenbarrens
6.4.
Anträge
1.
TOP - Antrag Streichung der Technikpauschale (Fraktion FDP/ Freie Wähler)
6.5.
Sonstiges
1.
NachtragTOP - Anhörungsrechte der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
1.
NachtragTOP - Sommerfest der SPD Sendling am 03.08.2024
7.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Hans-Klein-Str. 9, 6. Stadtbezirk Sendling Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Albert-Roßhaupter-Stelle 12a; Gaststätte Antalya
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid: Sommerstraßen Warm-Up MOR-GB2 in der Schöttlstr. (Höhe Hausnr. 3-7) am 17.07.2024 (Ersatztermin: 24.07.)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
1.
TOP - Konsolidierungsmaßnahmen – Schließung Stadtbibliothek und VHS
2.
NachtragTOP - Schließung Stadtbibliothek und VHS – Protestnote durch den Sendlinger Bezirksausschuss
3.
NachtragTOP - Kulturpolitische Rolle und Funktion des – Schreiben des Stadtbereichszentrums der MVHS am Harras
4.
NachtragTOP - Pressemitteilung: Stadtbibliothek am Harras bleibt
5.
NachtragTOP - Anfrage von SPORTFIVE – gemeinsames Kunstprojekt in Sendling
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
1.
TOP - Beschlussfassung zu BA-Sitzungsterminen im Jahr 2025
2.
NachtragTOP - Planung BA-Empfang im Herbst 2024
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.4.
Anträge
9.5.