Montag, 29. Juli 2024, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
4.
5.
7.
3.
Referatsvertreter*innen und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
TOP - Aktionstag Alramstraße – Absprache des Bezirksausschusses mit Green City e.V.
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2.
Anhörungen
1.
TOP - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10047 – Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und an den Isarauen; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00858
4.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
6.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
7.
4.4.
Anträge
1.
2.
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
TOP - Planfeststellung für das Vorhaben „Sendlinger Spange München, Ausbau Bf Heimeranplatz West mit Ausgleichsmaßnahmen in Garching b.München und den Gemeinden Grünwald, Unterhaching und Sauerlach“, Bahn-km 0,173 bis 3,890 der Strecke 5530 München Laim - Mittersendling in den Gemeinden München, Grünwald, Sauerlach
5.3.
Unterrichtungen
1.
2.
3.
4.
5.
6.
TOP - Arbeitsstelle im Straßenraum im Bereich Implerstraße und Lindwurmstraße – Änderung/Ergänzung der Genehmigung vom 15.03.2024
7.
8.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
10.
TOP - Geschwindigkeitsübertretungen in der Bavariastraße und der Lindwurmstraße – Stellungnahme der Polizeiinspektion 15
11.
13.
14.
TOP - (U) Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
15.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
16.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.4.
Anträge
1.
5.5.
Sonstiges
1.
TOP - Bericht von der BA-Informationsveranstaltung „Aufbau von Normalladeinfrastruktur“
Hinweis:
Bericht durch den Bezirksausschuss
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
2.
3.
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget- Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling für die Maßnahme: „17. Sendlinger – Orgelnacht am 18.10.2024“ 3.000,00 € / AZ: 0262.0-6-0507
5.
6.
7.
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Verbunden" „Diesmal statt „VERSPIELT“ der Titel: „VERBUNDEN“ vom 06.09.2024 – 14.09.2024“ 2.828,23 € / AZ: 0262.0-6-0511
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweis Guter Hirte St. Gabriel München GmbH Ausstattung Kinderkrippe vom 01.04.2023 bis 31.03.2024
2.
3.
4.
TOP - Verwendungsnachweis Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V. Streetart Workshop – Kinder und Jugendarbeit in Forstenried – Tag der Vereine
5.
6.4.
Anträge
1.
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Hans-Klein-Str. 9, 6. Stadtbezirk Sendling Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Albert-Roßhaupter-Stelle 12a; Gaststätte Antalya
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid: Sommerstraßen Warm-Up MOR-GB2 in der Schöttlstr. (Höhe Hausnr. 3-7) am 17.07.2024 (Ersatztermin: 24.07.)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
1.
TOP - Konsolidierungsmaßnahmen – Schließung Stadtbibliothek und VHS
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
1.
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.4.
Anträge
9.5.