Dienstag, 16. April 2024, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 19.03.2024
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Bücherschrank Feldmoching“ Anschaffung eines Bücherschranks, Feldmochinger Str. 400 7.160,83 Euro; Az. 0262.0-24-0505
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 30.06.2024 800,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0507
3.
TOP - Installation von Geschwindigkeitsanzeigen in der Lassallestraße
3.
Anträge
1.
TOP - Veränderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Pflaumstraße / Feldmochingerstraße
2.
TOP - Veröffentlichung des Rodungsplanes für den Eggarten
3.
TOP - Erhöhung des Stadtbezirksbudget für den BA 24 um 50 %
4.
TOP - Wie stark nimmt der Zugverkehr auf der Strecke der S1 in den kommenden Jahren zu und damit die Wartezeiten an den Bahnübergängen?
5.
TOP - Anträge der Kinder- und Jugendsprechstunde
6.
NachtragTOP - Kreuzung Himmelschlüssel-Reinach-Straße Entsiegelung Nordseite
7.
NachtragTOP - Streichung der Kosten für die Planung des Tunnels im Norden (Hasenbergl) aus dem Mehrinvestitionsprogramm
8.
NachtragTOP - Aufstellung einer orangenen „Bank der Vielfalt“ und Abholung des Inklusionsfahrrads
9.
NachtragTOP - Prüfung, ob ein Glasverbot an den Badeseen des 24. Stadtbezirks sinnvoll ist (vertagt aus Sitzung am 19.03.2024)
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
2.
TOP - Spielaktionen Spiellandschaft Stadt von Mai bis Oktober 2024
3.
TOP - temporäre Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste" vom 17.06.2024-08.08.2024, Blodigstraße 4
4.
NachtragTOP - Kinder- und Spielefest am Walter-Seldmayr-Platz am 07.06.2024
5.
NachtragTOP - ICF Kinder- und Familienprogramm am Park hinter der Reschreiterstr. 27 am 23.05., 11.07., 22.08., 26.09. und 24.10.2024
6.
NachtragTOP - Floßbau und -fahrt im Rahmen des Müncheners Familienpasses am Fasaneriesee am 05.05. und 06.10.2024
7.
NachtragTOP - Straßenfest in der Schneeglöckchenstraße am 13.07.2024
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
2.
TOP - Beschlussentwurf zu Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen
3.
TOP - Verfahren zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Würm / am Würmkanal innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München durch Erlass einer Rechtsverordnung
4.
TOP - Planungen für die Errichtung einer Berufsschule für KFZ-Technik am Virginia Depot
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Kreuzung Kohlröschen- und Schneeglöckchenstraße: Schulwegsicherheit deutlich erhöhen durch verbesserte Beschilderung und Schulweghelfer
3.
TOP - Einschaltung des Flutlichtes auf der westlichen Rasenfläche des Fasanerie-Sees nur bei Bedarf
4.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung (BSL): Spielgerät "Slackline" für die für die Grünanlage zwischen Gundermann- und Weitlstraße, 80933 München
Sonstige Unterrichtungen
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Lerchenstraße - Bahnübergang
6.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Dülferstraße, Eisenbahnunterführung
7.
TOP - Vollzug des BImSchG und der 32. BImSchV - Ausnahmezulassung für den nächtlichen Einsatz von Geräten und Maschinen bei der Verlegung einer Stromleitung, Ittlingerstr. 6
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Anordnung eines absoluten Halteverbotes auf der Ostseite der Linkstraße nördlich der Dülferstraße
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichten in der Dülferstraße 66/68
10.
TOP - Fortführung der Gaststätte "Pat´s Pub"
11.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Anordnung eines Halteverbotes an der Gustav-Schiefer-Straße und der Reinachstraße
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1 b Nr 2 i.V.m. §46 Abs. 1 Nr. 11 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Ittlinger Straße 74
13.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 44 Abs. 1 und § 45 StVO i.V.m. Art. 1 und 2 des Gesetzes zum Vollzug der StVO: Anordnung eines Halteverbotes in der Hans-Böckler-Straße südlich der Toni-Pfülf-Straße
14.
TOP - Europawahl am 09.06.2024; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
15.
TOP - Info zum Spielplatz am Feldmochinger See
16.
TOP - Ausgabestopp von Green-City-Pflanzen an neue Grünpaten
18.
TOP - Information der SWM über die Baustelle in der Freudstraße (Stromprojekt)
19.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
20.
TOP - Errichtung einer Kindertageseinrichtung für 2 Krippen-, 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen an der Ittlingerstr. 38 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
21.
TOP - (U) Keine neuen Bürohäuser
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
22.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 24 (Feldmoching-Hasenbergl) a) Satzungsbeschluss Satzung „Hasenbergl“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hasenbergl“) b) Erhaltungssatzung für das Hasenbergl – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern Antrag Nr. 20-26 / A 00947 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 21.01.2021 Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.