Donnerstag, 18. Juli 2024, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06628 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark vom 30.04.2024
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 22.08.2024 - Benennung der Mitglieder - Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden - Vertretungsregelung
2.
TOP - (E) + (U) Transparenz und Kontrolle zu Beschlüssen der Bürgerversammlung
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Ortstermin "Heimwerk" Tal 15 vom 02.07.2024 um 14:00 Uhr: Vorstellung der Pläne
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag CSU-Fraktion: Hinweis auf An- und Abmeldung Baustelleneinrichtungen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Installation eines Wasserspenders im Park hinter der Staatskanzlei
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Brienner Str. 7 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-14055-21 hier: Nutzungsänderung: Speicher, Trocken-Waschraum in Büro, Umbau einer Wohnung zu Maisonettewohnung mit Ausbau des Speichers, Neuerrichtung einer Maisonettewohnung mit Dachterrasse, Neubau von Dachflächenfenstern, Sicherstellung der Rettungswege und Umbau Lager im KG zu Fahrradabstellraum / Nutzungsänderung: Speicher, Trocken-Waschraum in Büro, Umbau zweier Wohnungen zu Maisonettewohnungen mit Ausbau des Speichers, Neubau von Dachgauben, Sicherstellung der Rettungswege; Frist: 27.07.2024
2.
TOP - Marstallpl. 5 Temporäre Errichtung einer Leichtbauhalle und von Containern für eine Interimsküche bis zum 06.06.25; Frist: 04.08.2024
3.
TOP - Burgstr. 10 Nutzungsänderung einer Gaststätte zu einem Laden (Bekleidungsgeschäft) sowie eines Ladens zur Gaststätte im EG (Kulturcafe, Einbau Gast-WC, Austausch Fenster zum Straßenverkauf); Frist: 04.08.2024
4.
TOP - Tucherpark - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2189 (Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB); Frist: 30.07.2024
3.2
Sonstige
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Salvatorstraße (Termin: 22.07.2024)
2.
TOP - Aufnahme der gesamten Altstadt in die Erhaltungssatzung; Empfehlung Nr. 20-26 / E 01194 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt - Lehel am 03.05.2023
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
2.
TOP - Bericht Kinder - und Jugendversammlung
3.
NachtragTOP - Öffentlichkeitsbeteiligung Altstadt für Alle
4.
NachtragTOP - Vorstellung EKF östlich des Englischen Gartens durch das Mobilitätsreferat
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag Freie Wähler/FDP-Fraktion: Aufklärung über Brand- und Explosionsgefahren von Lithium-Ionen-Batterien und Akkus
2.
TOP - Antrag Freie Wähler/FDP-Fraktion: Baustelle verschieben auf dem Viktualienmarkt
3.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Widenmayerstraße, TOP 24.06 C 2.4
4.
TOP - Bürger*innenanliegen Verlegung Fahrradstellplätze vom Schulgelände des St.-Anna-Gymnasiums
6.
NachtragTOP - Bürger*innenanliegen Altstadt für Alle
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Parklizenzplätze Thierschstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Fehlende Abfallbehälter in der Westenriederstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Größere Müllbehälter für die Grünfläche an der Westenriederstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Verlegung des Fußgängerüberganges über die Prinzregentenstraße an der Kreuzung Oettingenstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Ergänzung des Geltungsbereichs der Straßenmusiksatzung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Fahrradständer Rindermarkt 7
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
NachtragTOP - Personenbezogener Behindertenparkplatz vor Anwesen St.-Anna-Platz 9, Frist: 23.08.2024
3.2
Sonstige
1.
TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München; TOP 24.06 C 3.2.2; Frist: 22.07.2024
2.
NachtragTOP - Aufstellung Sitzgelegenheit Adelgundenstr. 16; Termin: 09.08.2024
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Haptic Hide gUG Beat by Bits - An Open Air version of Beat by Bits vom 01.07. -30.08.2024 9.000,00€; Az. 0262.0-1-0376
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Pfarrkirchenstiftung St. Anna München Oktoberfest für die Senior:innen im Lehel am 21.09.2024 1.505,25€; Az. 0262.0-1-0377
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. Japanfest 2024 am 21.07.2024 593,23€; Az. 0262.0-1-0375
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Cocktailbar „Havana Club“, Herrnstraße 30, Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkständen (Schanigarten)
2.
TOP - Erneute Beschlussfassung: Herzog-Max-Str. 4, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Erneute Beschlussfassung: Frauenplatz 12, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
TOP - Turmcafe, Unterer Anger 20, Genehmigung einer Freischankfläche
5.
TOP - Die Vegane Fleischerei München, Frauenstr. 11, Genehmigung einer Freischankfläche
2.3
Sonstiges
1.
TOP - (E) „Isarflimmern“ nicht mehr genehmigen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung zur Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Familien, Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk Altstadt-Lehel, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04151; Erhöhung i.H.v. 400,00 Euro
3
Anhörungen
1.
TOP - Fackelübergabe zum sog. Kinder-Lebens-Lauf des Kinderhospiz München am 31.07.2024 (Termin: 19.07.2024)
2.
TOP - „Bauernmarktmeile“ am 08.09.2024 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße (Frist: 14.08.2024)
3.
TOP - Straßenfest Theklastraße am 03.08.24 (Termin:22.07.2024)
4.
NachtragTOP - LEC XPO 2024 – Begleitveranstaltung zur LEC Finale in der Olympiahalle (E-Sports) am 31.08. und 01.09.2024 (Aufbau ab 29.08., Abbau bis 02.09.) (Termin: 22.07.2024)
5.
NachtragTOP - Isarinselfest 2024 vom 6.-8.9.24 (Termin: 05.08.2024)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
3.
TOP - Rosental 16, Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums; Antwortschreiben des Baureferats
4.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Regelmäßige Reinigung des Spielplatzes am Vater-Rhein-Brunnen, TOP 24.04 B 1.2, Antwortschreiben Baureferat
7.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung der städtischen Grünanlage Herzog-Wilhelm-Str. gegenüber Hausnummer 16 vom 15.06.2012
8.
TOP - Baumfällung Prälat-Zistl-Straße, Stellungnahme Baureferat (Gartenbau)
9.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
12.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - (U) Sendlinger Straße begrünen und verschatten Antrag Nr. 20-26 / A 03584 der AfD vom 28.01.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
2.
TOP - Markierungen zur Absicherung von Stadtmobiliar (Pflanzkübel) im Bereich der abgesenkten Fahrbahn in der Fußgängerzone „Viktualienmarkt“ (sog. Kustermannfahrbahn)
3.
TOP - Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Benennung eines Platzes im 01. Stadtbezirk Altstadt-Lehel nach Lion Feuchtwanger
5.
TOP - Bürger*innenanliegen Beruhigung der Prälat-Zistl-Straße, TOP 24.05 C 1.2, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
6.
TOP - Rückbau des Platzes vor Thierschstraße 14 zur Platzanlage, Antwortschreiben Baureferat
7.
TOP - Inbetriebnahme der Dialogdisplays in der Sternstraße und Oettingenstraße, Antwortschreiben Baureferat
8.
TOP - Bürger*innenanliegen Betteln Zweibrückenstraße, TOP 24.05 C 1.6, Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat
10.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
11.
TOP - Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München / Freiwilliger autofreier Schultag auch in München, Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024
12.
TOP - (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar „Natürlich Isar“ Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Bürger*innenanliegen Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Edeka (Liebis- / Seitzstr.) im mittleren Lehel / Baumpflanzungen im Lehel, TOP 24.01 C 1.1, Antwortschreiben Baureferat
15.
TOP - Antrag Seniorenbeirat Trinkwasserbrunnen, Schreiben Baureferat
16.
TOP - Bürger*innenanliegen Austausch der Schilder an den Trinkwasserbrunnen am Viktualienmarkt, Antwortschreiben Baureferat
17.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
4.
TOP - Gestärkt aus der Pandemie I: Einen Stadtbezirks-Inkubator für die Altstadt und das Lehel
5.
TOP - Eilentscheidung IKG-VA Zeichen der Solidarität am St. Jakobsplatz am 10.07.2024 gem. §29 der StVO
6.
TOP - Eilentscheidung Informationsveranstaltung der Aidsberatung der Caritas „HIV Testbus“ am 22./23.07.2024 auf dem sog. Odeonsplatz und am 24./25.07.2024 auf dem Wittelsbacher Platz
7.
TOP - Eilentscheidung Anhörung Platzbenennung Lion Feuchtwanger Platz am 07.07.2024 gem. §29 der StVO
8.
TOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB