Dienstag, 17. September 2024, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokolle (Entwürfe: öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 16.07.2024
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Wechsel in der Unterausschussbesetzung bei der ÖDP-Fraktion / bei den Freien Wählern
1.
TOP - Auf Vorschlag der ÖDP-Fraktion im BA 9: Herr Önder (ÖDP-Fraktion) verlässt den UA Umwelt und tritt dafür dem UA Kultur als UA-Mitglied bei. Im Gegenzug tritt Herr Staufenbiel (Freie Wähler) als neues UA-Mitglied dem UA Umwelt bei und scheidet zugleich aus dem UA Kultur aus.
2.5
Benennung einer / eines stellvertretenden UA-Vorsitzenden im Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 --> Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche am Standort Helene-Weber-Allee 9 (FLORENZ Ristorante Pizzeria)
2.
NachtragTOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 --> Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche am Standort Rotkreuzplatz 8 (ALEX München Rotkreuzplatz)
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
Abgesetzt NachtragTOP - Anliegen des Kleingartenvereins NW16 zum Thema "Umbau der Baldurstraße"
Hinweis:
TOP 3.2.1 / 09/2024 soll in die November-Sitzung des BA 9 vertagt werden
2.
TOP - Antrag auf Einbahnstraßenregelung in der Blutenburgstraße zwischen Elvirastraße und Landshuter Allee in Richtung Landshuter Allee
3.
TOP - Eventgastronomie im St.-Vinzenz-Parklizenzbereich
4.
TOP - Fahrrad-Parkplätze Südliche Auffahrtsallee 77
5.
TOP - Schulwegsicherung um die Dom-Pedro-Schule
7.
TOP - Widmung der östlichen Gehwege Donnersbergerstraße / Gestaltung und Nutzung dortigen Privatgrunds
10.
TOP - Hohes Verkehrsaufkommen und Tempo 30 in der Waisenhausstraße
11.
TOP - Antrag // Tempo 30 & Geschwindigkeitskontrolle // Lärmschutz Wendl-Dietrich-Straße
12.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Chancen der neuen StVO ergreifen: Tempo 30-Flickenteppiche beseitigen
15.
TOP - Benötigte Fahrradbügel in der Kelheimer Straße
16.
TOP - Beschwerde über temporäre Parkverbote in der Lazarettstraße
17.
TOP - Verkehrsverhältnisse rund um den Reinmarplatz
18.
TOP - Radverkehr Nord- / Südachse Olympiapark: Informationspolitik bei Großveranstaltungen
21.
TOP - Beschwerde über die Nutzung des Fußweges entlang der Schlossmauer durch Fahrradfahrer
23.
TOP - Geh-/Fahrradweg kombiniert auf Friedenheimer Brücke
24.
TOP - FDP-Fraktion: Antrag - Grünpfeile in der Wilhelm-Hale-Straße
3.3
Anhörungen
1.
TOP - BA-Anhörung: Prüfung --> Einführung einer Tempo-30-Zone auf der Dachauer Straße (im Bereich Leonrodplatz bis etwa auf Höhe der Borstei) - Stellungnahmeersuchen des MOR -
2.
TOP - BA-Anhörung: Beschlussentwurf zum Stadtratsantrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste Nr. 20-26 / A 04064 vom 03.08.2023 und des Antrags Nr. 20-26 / B 02383 des Bezirksausschusses 18 Untergiesing-Harlaching vom 18.05.2021 (Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen) - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 26.09.2024 -
3.
TOP - Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten - Standort: Heideckstraße - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 30.09.2024 -
4.
TOP - Informationsschreiben Sommerstraße und Aufruf für Saison 2025 - Stellungnahmeersuchen des MOR mit Frist bis zum 31.10.2024 -
5.
TOP - BA-Anhörung: Parklizenzgebiet Ebenau Landshuter Allee / Dachauer Straße
6.
TOP - Erinnerungsverfahren Straßenunterhalt (BAU); Projekttitel: Nördliche Auffahrtsallee 18 - 60 - Stellungnahmeersuchen des BAU mit Frist bis zum 02.10.2024 -
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Verkehrssituation vor dem Rupprecht-Gymnasium" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.14 aus 04/2024 -
2.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Verkehrsanliegen Gabrielenstraße - Neuhausen" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.9 aus 05/2024 -
3.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Zebrastreifen Lachnerstraße"- Antwortschreiben des MOR (inkl. schriftlicher Erwiderung der Bürgerin auf das Antwortschreiben des MOR) - Bezug: TOP 3.2.6 aus 06/2024 -
4.
TOP - Verkehrsanliegen von Bürger und Bürgerinnen: a) "erledigt" b) Fahrradabstellplätze in der Elvirastraße c) Tempo 30 in der Wendl-Dietrich-Straße d) Verkehrsspiegel am Fahrradweg an der Schlossmauer e) Parkplätze für Lieferdienste
5.
TOP - Antrag - Ampelschaltung Leonrodstraße / Fasaneriestraße für Fußgänger*innen verbessern
6.
TOP - Antrag - Geschwindigkeitskontrollen mit stationären Blitzern vor der Dom-Pedro-Schule
7.
TOP - Antrag - Elektronische Anzeigen von Abfahrtszeiten an den Abgängen zu den Zwischengeschossen der U-Bahnhöfe Rotkreuzplatz und Westfriedhof
11.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Verkehrsblockade im Münchner Westen" - Antwortschreiben des MOR (inkl. schriftlicher Erwiderung des Bürgers auf das Antwortschreiben) - Bezug: TOP 3.2.2 aus 07/2024 -
12.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "zusätzliche Beschilderung Sadelerstraße" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.3 aus 07/2024 -
13.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "verwirrende Verkehrsschilder" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.13 aus 04/2024 -
14.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "temporäre Parkverbote Schäringerstraße, Menradstraße und Schäringerplatz" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.4 aus 07/2024 -
15.
TOP - "Radwegrückbau Guntherstraße" - schriftliche Rückmeldung des MOR zur Stellungnahme des BA 9 - Bezug: TOP 3.3.5 aus 06/2024 -
16.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Änderung der Zufahrtsbeschränkung (Einfahrt nur für Anlieger) an der Hedwig-Dransfeld-Allee" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.23 aus 06/2024 -
17.
TOP - Andreestraße: Öffnung für Radverkehr entgegen der Einbahnregelung
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Filmstandort München stärken
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Anhörung des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO hier: Einrichtung einer Lieferzone in der Helene-Weber-Allee --> Stellungnahme des BA 9 an das MOR z.K.
6.
TOP - Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München Freiwilliger autofreier Schultag auch in München Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Funkerstraße 6 (Neubau Fernwärmeleitung) vom 14.10.2024 bis 13.12.2024
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Savoyenstraße 8 - 30 (Sanierung Gehbahn und Fahrbahn) vom 01.09.2024 bis 16.10.2024 (20 Arbeitstage)
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Albrechtstraße 2 (Neubau Sporthalle) vom 29.07.2024 bis 28.07.2025
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung- Arbeiten im Straßenraum; Landshuter Allee 46 - 56 zwischen Nymphenburger Straße und Leonrodstraße (Erneuerung der Wasserversorgungsleitung) vom 02.09.2024 bis 31.10.2024 (30 Arbeitstage)
11.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Landshuter Allee (Straßenbauarbeiten) inklusive abgeänderter verkehrsrechtlicher Anordnung mit den angepassten Plänen 3 / 3 A / 4 / 4 A vom 29.07.2024 bis 30.08.2024
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Landshuter Allee 94 + 102 (Straßenbauarbeiten) vom 12.07.2024 bis 29.07.2024
13.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Wotanstraße zwischen Winfriedstraße und Herthastraße (Fernwärme) vom 04.07.2024 bis 10.08.2024
14.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Romanplatz / Wotanstraße Verlegung einer neuen Trinkwasserleitung Vorarbeiten für die TramWestTangente vom 08.07.2024 bis 19.07.2024
15.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Wotanstraße Kreuzung Hirschgartenallee Verlegung einer neuen Erdgas- und Trinkwasserleitung Vorarbeiten für die TramWestTangente vom 11.07.2024 bis 02.08.2024
16.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Romanplatz / Wotanstraße / Arnulfstraße / Gaßnerstraße Bauphase 3.2 Tram und Bauphase 3.2 Querung Wotanstraße TramWestTangente Verlängerung vom 24.07.2024 bis 26.08.2024
17.
TOP - Tram-Westtangente - Vollzug der Nebenbestimmung 3 im Beschluss vom 23.05.2024 (Tektur G) z.K.
18.
TOP - Vollzug der Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung) vom 15.06.2012 hier: Zeitweises Abstellen eines ausgebauten Linienbusses im Rahmen des Projekts "RosaParkt"
19.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012 Baustelleneinrichtung und Zufahrt - Ausnahmegenehmigung (Fassadenreinigung) Standort: Seidlhofstraße vom 19.09.2024 bis 20.09.2024
20.
TOP - Anliegerinformation des BAU Lothstraße - Umbau Busspur bei Dachauer Straße
21.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Dachauer Straße 173 + Funkerstraße / Ecke Heldstraße (Verlegung einer Fernwärmeleitung) vom 14.09.2024 bis 10.10.2024
22.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Romanplatz - Sperrung Guntherstraße vom 12.08.2024 bis 15.09.2024
23.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Landshuter Allee Tunnel - Mittlerer Ring (Wartungsarbeiten) (Vollsperrung beider Röhren) vom 16.10.2024 bis 18.10.2024 (1 Nacht von 22 - 5 h)
24.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Hedwigstraße 2 (Fernwärmehausanschluss und Hauptleitung) vom 23.09.2024 bis 15.11.2024 (20 Arbeitstage)
25.
TOP - Anliegerinformation des BAU Leonrodplatz / Schwere-Reiter-Straße --> Verbreiterung der Radwege zwischen Leonrodplatz und Emma-Ihrer-Straße und Herstellung einer neuen Kreuzung auf Höhe Heßstraße
26.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Schäringerstraße (Umbau des Straßenraums) vom 31.08.2024 bis 18.10.2024
27.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Guntherstraße zwischen Lierstraße und Romanplatz (Verlegung einer Wasserleitung) vom 02.09.2024 bis 18.10.2024
28.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Friedenheimer Brücke (Austausch Übergangskonstruktionen) - Änderung des Verantwortlichen vom 26.08.2024 bis 30.11.2024
29.
TOP - Erinnerungsverfahren Straßenunterhalt (BAU); Projekttitel: Guntherstraße 2 - 24; zwischen Königbauer- und Wotanstraße (Radwegsanierung im Bestand) - Stellungnahmeersuchen des BAU mit Frist bis zum 12.09.2024 -
30.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Dachauer Straße "Tempo 50 km/h (statt bisher 60 km/h) auf Teilbereich der Dachauer Straße" z.K.
31.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Pötschnerstraße 9; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
32.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Heideckstraße 33 - Seite Raglovichstraße; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
33.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Dom-Pedro-Straße 6; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
34.
TOP - Stellungnahme des BA 9 zu "verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum; Birkerstraße zwischen Weiglstraße und Rupprechtstraße (Asphaltierungsarbeiten)" - Antwortschreiben der SWM - Bezug: TOP 3.5.1 und 3.5.2 aus 07/2024 -
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Punkte für die Bürgerversammlung
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Leerstand in München - ehemalige staatliche Liegenschaft in der Pfänderstraße 6 - 10
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Einladung zur Beteiligung: PaketPost-Areal - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung im Bereich V/65 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 (§ 4 Abs. 2 BauGB) - Stellungnahmeersuchen des PLAN bis zum 20.09.2024 -
2.
TOP - Stuberstraße 25 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Walhallastraße 50 Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG, hier: Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage (Mittelgarage)
4.
TOP - Nördliche Auffahrtsallee 75 Neubau eines Mehrfamilienhauses (13 WE) mit Tiefgarage
5.
TOP - Frundsbergstraße 30 - 32 Erweiterung des Vorgebäudes durch rückwertigen Anbau, Ausbau Dachgeschoss, Gewerberäume Souterrain - VORBESCHEID
6.
TOP - Birketweg 37 Umnutzung eines bestehenden Wettbüros in eine Kindertagesstätte - VORBESCHEID
7.
TOP - Nördliche Auffahrtsallee 14 Neubau einer Doppelhaushälfte und eines Zweifamilienhauses, Gebäudeklasse Haus 1 (Zweifamilienhaus): GKL 4, Gebäudeklasse Haus 2 (Doppelhaushälfte): GKL 3 - VORBESCHEID
8.
TOP - Menzinger Straße 61 Erneuerung Institutsgewächshaus (Maria-Ward-Straße 1 K / Menzinger Straße 61 - 67)
9.
TOP - Südliche Auffahrtsallee 30 Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Tiefgarage
10.
TOP - Lothstraße 3 N84 - Bruckmann Quartier / Bestandssanierung eines Bürogebäudes, inkl. nichtstörendes Gewerbe sowie Rückbau und Wiederaufbau eines Dachstuhls mit Erweiterung (Lothstraße 3 / Nymphenburger Straße 86) - VORBESCHEID
11.
TOP - Arnulfstraße 199 Nutzungsänderung von einem Lebensmittel-Discounter zu einer ACTION-Filiale (Einzelhandelsbetrieb, Non-Food-Discounter)
12.
TOP - Landshuter Allee WH 2489 - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital - außen statisch (Landshuter Allee / Arnulfstraße)
13.
TOP - Zuccalistraße 5 Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses (3 WE) mit Carport
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Ende des Pachtvertrages mit dem Concordia Männer-Gesangsverein" - Antwortschreiben der Schloss- und Gartenverwaltung Nymphenburg - Bezug: TOP 4.2.2 aus 06/2024 -
2.
TOP - Antrag - Wieder einmal: Wohnungsbau in der Klara-/ Marsstraße endlich umsetzen!
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
5.
TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - BA-Antrag "Wieder einmal: Wohnungsbau in der Mars-/Klarastraße endlich umsetzen" (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06785) - Kopie der Stellungnahme der Münchner Wohnen GmbH an das Planungsreferat z.K. an den BA 9 - Bezug: TOP 4.2.3 aus 06/2024 -
7.
TOP - "Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12346 - Unterrichtung des BA 9 -
8.
TOP - Hanfstaenglstraße 23 - 23 A - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage --> Abdruck der Baugenehmigung z.K. - Bezug: TOP 4.3.8 aus 06/2024 -
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Lothstraße 11 Verlängerung der befristeten Errichtung einer Containeranlage - Deutsches Herzzentrum München - Stellungnahmeersuchen des PLAN mit Frist bis zum 29.08.2024 -
3.
TOP - Renatastraße 69 Rückbau nachträglicher Einbauten und denkmalgerechte Sanierung der Villa, nachträgliche Nutzungsänderung von Wohnung und Speicher zu Büro, DG-Ausbau zu Wohnung - ÄNDERUNGSANTRAG - jetzt: denkmalgerechte Sanierung der Villa, Zusammenlegung von OG 2 und DG mit Nutzungsänderung von Büro zu Wohnen im OG 2 - Stellungnahmeersuchen des PLAN mit Frist bis zum 05.09.2024 -
4.
TOP - Menzinger Straße 61 ABBRUCH und Neubau eines Institutsgewächshauses für den Lehrstuhl für Systematik und Biodiversität im botanischen Garten (Maria-Ward-Straße 1 K / Menzinger Straße 61-67) --> ABBRUCHANZEIGE gemäß Art. 57 Abs. 5 BayBO - Stellungnahmeersuchen des PLAN mit Frist bis zum 12.09.2024 -
5.
TOP - Punkte für die Bürgerversammlung
6.
TOP - UA Bau mit Gästen aus dem Planungsreferat
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kritische Nachhaltigkeit in Theorie und Praxis e.V. i.G. Veranstaltungsreihe: Wem gehört hier eigentlich was?, 01.1.0.2024 bis zum 01.04.2025 3.000,00; AZ 0262.0-9-0780
2.
TOP - Beschluss des BA 9 über die Bestellung einer städtischen Leistung (Finanzierung von Insektenhotels in Höhe von 1.200,00 €) --> Bezug: "Antrag - Heimat für kleine Helfer: Insektenhotels für Neuhausen-Nymphenburg (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06219)"
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Probleme mit der Müllabfuhr (im Bereich Romanstraße / Döllingerstraße)
2.
TOP - Glascontainerstandort Herthastraße: Eklig und unzumutbar
3.
TOP - Mülltonnenleerung in der Romanstraße (zwischen Romanplatz und Hubertusstraße)
4.
TOP - Totalausfall Müllentsorgung in der Kriemhildenstraße
5.
TOP - Eventgastronomie im St.-Vinzenz-Parklizenzbereich (Lärmproblematik)
6.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Wärmefahrplan konkret für Neuhausen-Nymphenburg
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Lärmaktionsplan für München - Runde 4 Beteiligung der Bezirksausschüsse - Stellungnahmeersuchen des RKU bis zum 30.09.2024 -
2.
TOP - Suchkreismeldungen zu Mobilfunksendeanlagen: Versorgungsziel Neuhausen-Nymphenburg - Stellungnahmeersuchen des RKU -
3.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Ruffinistraße 5 + 5 A
4.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Lierstraße 24 A
5.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Romanstraße 93 - 93 A
6.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Prinzenstraße 16
7.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Tizianstraße 40
8.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Romanstraße 32
9.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Romanstraße 13
10.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Groffstraße 4
11.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Volpinistraße 32 A
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag - Heimat für kleine Helfer: Insektenhotels für Neuhausen-Nymphenburg
2.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Baumlücke Volkartstraße 1-9" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.4 aus 05/2024 -
3.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema" Vorschlag für eine Baumpflanzung Hirschbergstraße - der Teil der Hirschbergstraße zwischen dem Lokal Sappralott und der Schule" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.4 aus 06/2024 -
4.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Baumwunsch - Hinterhof Artilleriestraße 6 A" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.2 aus 06/2024 -
5.
TOP - zwei Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "nicht erfolgte Tonnenleerungen" - Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München
6.
TOP - Antrag - Arnulfpark zukunftsfähig umgestalten - mehr Schatten, Biodiversität, Schwammstadt und Aufenthaltsqualität
7.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Baumpflanzung und zu stark versiegelte Fläche" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 5.2.3 aus 06/2024 -
9.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Wertstoffinsel an Einfahrt zum Hirschgartenparkplatz --> stark vermüllt" - Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München
10.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Mehr Abfalleimer in Gern" - Antwortschreiben des BAU
11.
TOP - Antrag - Informationen zu Baumfällungen und Spielplatzsperrungen - "Bau(m)tafeln" (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06508) - Antwortschreiben des BAU - Bezug: Stellungnahme des BA 9 --> siehe TOP 5.4.9 aus 07/2024 -
12.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Große Probleme bei Müllentsorgung / Hygieneproblem" - Antwortschreiben des AWM
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -
2.
TOP - Platz der Freiheit - bei den Gedenk-Stelen --> schöne Bepflanzung?
3.
TOP - Hochbeete im öffentlichen Raum - Wolfgang-Früchtl-Straße hier: Genehmigungsbescheid des KVR / BI-West zur Kenntnisnahme
4.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Verlängerung der Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV längstens bis zum 30.06.2026; hier: Mülleinsammlung an Werktagen ab 05:30 Uhr Einsatzgebiete: um den Leonrodplatz gelegene Wohngebiete
5.
TOP - Mehrmals schon wochenlang Müll auf dem Kinderspielplatz (Albrechtstraße / Ecke Kapschstraße)
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Punkte für die Bürgerversammlung
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Sachbeschädigung an neuer Schrankenanlage an Einfahrt zum Hirschgartenparkplatz
2.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Günstige Solarenergie vom Dach für die Mieter*innen in Neuhausen
6.3
Anhörungen
1.
TOP - Angebot "Nachtspaziergänge 2024" (--> Rückmeldung hinsichtlich der Begehung gewünschter Plätze an das SOZ) - Bezug: TOP 6.6.3 aus 07/2024 - WV in 09/2024 -
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Modernisierung des Spielplatzes "Thorwaldsenstraße" (Toilettenanlage) - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 6.2.2 aus 06/2024 -
2.
TOP - Fortschreibung Standortsicherung Bürgerbüros – Entwicklung künftiger Bürgerbüro-Standorte (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11506) - Antwortschreiben des KVR - Bezug: Stellungnahme des BA 9 --> siehe TOP 6.5.2 aus 06/2024 -
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte der Beauftragten
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - Punkte für die Bürgerversammlung
4.
NachtragTOP - Vorbereitung 9. November
5.
NachtragTOP - Tagungsort im Oktober
6.
NachtragTOP - Aus dem Vorstand
7.
NachtragTOP - Paketposthalle
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget K.U.D. Soko München e.V. Jahreskonzert KUD Soko 2024, 13.12-14.12.24 3.058,13€; AZ: 0262.0-9-0782
2.
TOP - Stadtbezirksbudget - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Pathos München e.V. für die Maßnahme "Sommerfest "Freundschaft im Hof" vom 11. bis 22. Juli 2024" (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13047) --> Entscheidung des BA, ob dem aktualisierten Kostenplan zugestimmt wird - Bezug: TOP 7.1.1 aus 05/2024 -
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Blue Skies Blue Skies interaktive Ausstellung, 07.10.2024 - 21.10.2024 5.350,00€; AZ 0262.0-9-0786
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Backstage Real Estate gGmbH „Neuhauser Kultur-Sommer in der Stadt“ im Backstage/Backyard beim free&easy Festival 2024 8.160,00 Euro; Az. 0262.0-9-0784
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Künstlerinitiative „Wandgestaltung Nibelungenstraße“ Wandgestaltung „Trash Stories“ von 01.09. bis 30.10.2024 5.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0787
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget schwere reiter gemeinnützige UG Diskursreihe "Gesprächskultur" vom 01.11.2024 bis 31.07.2025 2.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0788
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „SWIPS“ SWIPS: Sound Workshops in Public Space 1.850,00 Euro; Az. 0262.0-9-0791
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wannda e.V. Förderung kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2024 vom 28.11. bis 29.12.2024 8.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0790
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Kreativquartier, massive Lärmbelästigung
2.
TOP - SPD-Fraktion / Grünen-Fraktion: Antrag - Dauerhafter Erhalt des WiderstandsDenkmals
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag - Graffiti Hirschgarten-Süd - Bezug: TOP 7.4.1 aus 01/2024 - WV in 09/2024 -
2.
TOP - Antrag - "Let the music and poetry transport you" - Die Münchner U-Bahn wird zur Kulturzone
3.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Unkonventionelle Kunst am Nymphenburger Schlosskanal" - Antwortschreiben der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen - Bezug: TOP 7.2.1 aus 07/2024 -
4.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Beschwerdebrief aufgrund der Graffitisprayer / Pathos-Disko / Veranstaltungen" - Antwortschreiben des Labor e.V. - Bezug: TOP 7.2.2 aus 07/2024 -
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Treffen Hirschgarten am 13.08.2024 (u.a. zu den Themen "Radabstellplätze", "Öfen im Winter") + Stadtteilwoche Neuhausen-Nymphenburg 2025
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte Veranstaltungen
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - Anmietung Pförtnerhäuschen Kreativlabor: Arbeitsgruppe, Aufteilung BA-Termine, Eröffnung
4.
TOP - Punkte für die Bürgerversammlung
5.
NachtragTOP - Bericht der Beauftragten gegen Rechtsextremismus
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ESV München e.V. Turngala ""The Phantom House", Vom 03.10.24 bis zum 06.10.24 7.875,00€; AZ: 0262.0-9.0781
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Happy Bambini e.V. Jahresfeier am 19.11.2024 825,00€; AZ 0262.0-9-0785
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfadfindergruppe Nymphenburger Schlossschwäne Anschaffung neues Pfadfinder-Schlafzelt 1.294,00 Euro; Az. 0262.0-9-0792
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Stockbahnen im Dantestadion - erhebliche Nutzungsprobleme
3.
TOP - Hilfegesuch zum Sachverhalt Kostenfreiheit des Schulwegs
4.
NachtragTOP - Karate im TSV Nymphenburg - Bezug: TOP 8.2.1 aus 07/2024 - erneute Rückmeldung der Bürgerin -
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Öffentlicher Fußballplatz in Neuhausen" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 8.2.3 aus 04/2024 -
2.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Dantestadion Spielbetrieb Fußballverein Türkgücü München" - Antwortschreiben des RBS - Bezug: TOP 8.2.1 aus 06/2024 -
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Errichtung zweier Häuser für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen sowie 1 Hortgruppe am Südlichen Oberwiesenfeld MU in der Thusnelda-Lang-Brumann-Str. 3 und mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen sowie 1 Hortgruppe am Südlichen Oberwiesenfeld WA 1 in der Thusnelda-Lang-Brumann-Str. 11 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Punkte für die Bürgerversammlung
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - BA-Anhörung: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024; Erfahrungen der Bezirksausschüsse - Stellungnahmeersuchen des DIR bis zum 31.10.2024 -
2.
TOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 29 StVO, in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund hier: München Marathon (und div. Neben-Wettbewerbe) am 13.10.2024 im gesamten Münchner Stadtgebiet --> Antragsunterlagen via Download abrufbar - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 26.09.2024 -
3.
NachtragTOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz Südseite - Neuhauser Weihnachtsmarkt e.V. vom 25.11.2024 - 23.12.2024 (Aufbau ab 16.11.2024, Abbau bis 24.12.2024) - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 11.10.2024 -
9.4
Antwortschreiben
1.
TOP - BA-Anhörung Veranstaltung in einer Grünanlage hier: Sommer Tollwood Festival 2024 vom 21.06.2024 bis 21.07.2024 auf dem Theaterfestivalgelände (Spiridon-Louis-Ring) (Aufbau ab 09.05.2024; Abbau bis 11.08.2024) --> schriftliche Rückmeldung des KVR auf die Bitte des BA 9 um Stellungnahme - Bezug: TOP 9.3.2 aus 05/2024 -
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Kinder- und Familienfest "in Blau und Gelb" am 14.09.2024 im Hirschgarten - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 16.08.2024 -
2.
TOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Martinszug Pfarrei Christkönig am 10.11.2024 ab Notburgastraße 17 - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 12.09.2024 -
9.6
Verschiedenes
1.
TOP - Abfrage im Plenum: Teilnahme am Oktoberfest 2024 (14 Platzreservierungen für den BA 9 für den 25.09.2024)
2.
TOP - Sitzungstermine des Bezirksausschusses 9 in der Zeit von Januar bis Dezember 2025 z.K.
10.