Dienstag, 9. Juli 2024, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Münchner Nordosten, Behandlung von Anträgen und Empfehlungen - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
3.
4.
TOP - Asgardstr. 10 - Neubau einer Wohnanlage mit 52 Wohneinheiten und einer Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept (Asgardstr. 10 / Englschalkinger Str. 61) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-11958-31 hier: Neubau einer Wohnanlage mit 52 Wohneinheiten und einer Tiefgarage (Asgardstr. 10 / Englschalkinger Str. 61)
5.
TOP - Entfernung der Stolperfalle, durch Rückbau des Überstandes des Lichtschachtes vor der Eugen-Jochum-Str. 20; Antrag der CSU-Fraktion
6.
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
2.
3.
TOP - Asgardstr. 10 - Neubau einer Wohnanlage mit 52 Wohneinheiten und einer Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept (Asgardstr. 10 / Englschalkinger Str. 61) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-11958-31 hier: Neubau einer Wohnanlage mit 52 Wohneinheiten und einer Tiefgarage (Asgardstr. 10 / Englschalkinger Str. 61)
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) Einrichtung einer Flaniermeile / Parkverbotszone zwischen Max-Joseph-Brücke und Kufsteiner Platz
3.
4.
TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR) Frist zur Stellungnahme bis zum 28.06.2024, Fristverlängerung bis zum 11.07.2024 - Vertagt aus der Plenumssitzung vom 11.06.2024 -
5.
TOP - Verkehrszeichenbeschilderung der Verbindungswege am Prinz-Eugen-Park, Frist bis zum 18.07.2024; Anhörung des Mobilitätsreferats
6.
7.
8.
TOP - Schichtlstraße: Beeinträchtigung durch Durchgangsverkehr im Alltag und im Rahmen von Großveranstaltungen; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Beschlussüberarbeitung Anbringung eines Zebrastreifens in der Normannenstraße Empfehlung Nr. 20-26/ E 00918
10.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Quat Fata e.V. / Frauenpower e.V. 5. Interkulturelles Tanz- und Musikfest am 24.11.2024 1.045,00 Euro / Az. 0262.0-13-0432
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Nachgereichte Unterlagen zum Budgetantrag "Stadtbezirksbudget Quat Fata e.V. / Frauenpower e.V. 5. Interkulturelles Tanz- und Musikfest am 24.11.2024"
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Young Life Deutschland gGmbH Urban Surf Camp vom 19. - 21.07.2024 3.125,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0443 - Vertagt aus der Plenumssitzung vom 11.06.2024 -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Erlebnispädagogische Männerfreizeit mit Klientel unserer therap. WG Inizio vom 29.07. - 02.08.2024 3.060,00 Euro / Az. 0262.0-13-0435 - Vertagt aus der Plenumssitzung vom 11.06.2024 -
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen gGmbH Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06. - 31.07.2024 2.322,90 Euro, Az.: 0262.0-13-0446 - Vertagt aus der Plenumssitzung vom 11.06.2024 -
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GO! FV der Grundschule an der Oberföhringer Straße e.V. MINT Förderung der Schülerinnen und Schüler in Kooperation mit dem FAB LAB München von 10.09.2024 – 31.07.2025 11.850,00 € / Az. 0262.0-13-0430 - Vertagt aus der Plenumssitzung vom 11.06.2024 -
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
19.
TOP - Vorlagen-Nummerierung muss einheitlich vergeben werden und die Zugriffsmöglichkeit aller MdBAs auf Dokumente anderer BAs ermöglichen; Antrag der SPD-Fraktion
20.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
21.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
2.
TOP - Fernwärmeanschluss für Altbogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion - Vertagt aus der Plenumssitzung vom 11.06.2024 -
3.
TOP - Standortvorschläge für die Installation von zusätzlichen Trinkwasserbrunnen in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion - Vertagt aus der Plenumssitzung vom 11.06.2024 -
4.
TOP - Novellierung der BaumSchV der Landeshauptstadt München; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Der BA13 bittet um Aufklärung, ob die Gefahr, durch einen Zeckenstich mit Borriolose oder FSM in München infiziert zu werden, mit einer Verringerung der Mahd-Zeiten erhöht wird; Antrag der SPD-Fraktion
6.
TOP - Einbeziehung der Bestandsbebauung in die Wärmeplanung des Entwicklungsgebiets Münchner Nordosten; Antrag der SPD-Fraktion und die Fraktion DIE GRÜNEN
7.
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
9.
Hinweis:
vertagt in der Sitzung 06/2024
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
2.
TOP - Mobilität & Begegnung am 13.09.2024 am Kufsteiner Platz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
2.
TOP - Prüfauftrag zur Einrichtung eines Zweirichtungsradwegs in der Cosimastraße zwischen Ruth-Drexel-/Wesendonkstraße und Salzsenderweg/An der Salzbrücke - Vertagt aus der Plenumssitzung vom 11.06.2024 -
3.
4.
TOP - Änderung der Fuß-und Radampelschaltung an der Kreuzung Prinzregentenstr. / Vogelweidestr. (Richtung stadtauswärts)
5.
6.
7.
TOP - Radwegsanierung Englschalkinger Südseite zwischen Arabellastraße und der Kreuzung Cosima-/Vollmannstraße
8.
9.
TOP - Wiedererrichtung des Wartehäuschens an der Bushaltestelle Johanneskirchner Straße (Bus 50 stadteinwärts/Bus N72) und Entfernung von Absperrungen
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
TOP - (U) Maria-Nindl-Platz (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 – Cosimastraße, ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne) im Stadtbezirk 13 Bogenhausen 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Straßenzug Ismaninger Straße zwischen dem Knoten Prinzregentenstraße im Süden und dem Knoten Montgelasstraße / Herkomerplatz im Norden: Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen
2.
TOP - Teilstrategie Shared Mobility - Konzept für den Stadtbezirk 13; Rückmeldung des Mobilitätsreferats - Kenntnisnahme durch den BA-Vorsitzenden -
3.
TOP - Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
6.
TOP - Absolutes Haltverbot mit Zusatz Feuerwehranfahrtzone im gesamten Wendehammer, Oberföhringer Str. 268-272
7.
8.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 17.07.2024 Freiwilliger autofreier Sonntag auch in München Freiwilliger autofreier Schultag auch in München Petition von Parents 4 Future München vom 05.03.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13746
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
2.
TOP - Veranstaltung auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: Stadtteilfest Bogenhausen am 29.06.2024 in der SBZ Fideliopark - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
3.
TOP - Veranstaltung auf privaten und öffentlichen Grund: Sommerfest der Kirchengemeinde Immanuel-Nazareth am 07.07.2024 -Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden-
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Grund: temporäre Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste" am Prinzregentenplatz vom 17.06.24-08.08.2024 - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden-
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
2.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im kommunalen Dialog; Bekanntgabe der Projektergebnisse
4.
5.
TOP - Projekt "Grüne Stadt der Zukunft II", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projektabschluss, Ergebnisse 2022/2023 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2183 Marienburger Straße (östlich), Memeler Straße (nördlich), Bahnstrecke Nr. 5560 (westlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs B) Weiteres Vorgehen C) Mariengärten gleich richtig erschließen - Empfehlung Nr. 20-26 / E 00938 D) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2183 Marienburger Straße (östlich), Memeler Straße (nördlich), Bahnstrecke Nr. 5560 (westlich) - Petition Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 Beschlussentwurf des Referats für Bildung und Sport - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - 13er Bürger- und Kulturtreff – Inbetriebnahme der integrierten Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne, Vorläuferprojekt der integrierten Quartierseinrichtung - Ausbau in 2024 - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
2.
TOP - Information zur Verlängerung der Unterkunft für Geflüchtete in der Kronstadter Str. 10-12 (Styles Hotel)
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9